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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 11. November 2013

Task-Force EU-Myanmar

Das erste Treffen der Task-Force EU-Myanmar findet am 13.-15. November 2013 in Rangun und Nay Pyi Taw statt. Zweck der Task-Force ist es, durch Bündelung sämtlicher politischen und wirtschaftlichen Instrumente und Mechanismen, die der EU zur Verfügung stehen (Entwicklungshilfe, Friedensprozessförderung, Investitionen), umfassende Unterstützung beim Übergang in Myanmar zu leisten.

Den Vorsitz führen gemeinsam die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Catherine Ashton und U Soe Thane, Minister im Präsidialamt Myanmars. Auch der Vizepräsident der Europäischen Kommission Antonio Tajani (EU-Kommissar für Industrie und Unternehmertum), die EU-Kommissare Andris Piebalgs (Entwicklung und Zusammenarbeit) und Dacian Cioloş (Landwirtschaft und ländliche Entwicklung) sowie Daw Aung San Suu Kyi, Vorsitzende der Nationalen Liga für Demokratie, nehmen am Treffen der Task-Force teil.

Catherine Ashton erklärte: „Die EU ist dazu entschlossen, Myanmar bei der Förderung von Frieden, Demokratie und nachhaltiger Entwicklung, bei der Ankurbelung von Handel und Investitionen, bei der Achtung von Menschenrechten und Grundfreiheiten und bei der Wiederherstellung engerer Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft zu unterstützen. Gemäß dem umfassenden Rahmenkonzept für ein zunehmendes Engagement haben wir bereits die Sanktionen aufgeboben, die Entwicklungshilfe aufgestockt und Handelspräferenzen wieder eingeführt. Beim ersten Treffen der Task-Force werden wir alle unsere Instrumente bündeln, um unsere Partnerschaft auf die nächste Stufe zu heben.“

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Tajani erklärte: „Die Task-Force EU-Myanmar, an der sich rund 100 Unternehmer und Vertreter von Wirtschaftsverbänden beteiligen, stellt eine konkrete Antwort auf die Forderung sowohl der Regierung von Myanmar und als auch der Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nach verstärkter europäischer Unterstützung für den demokratischen und wirtschaftlichen Übergang in Myanmar dar. Europa will eine wirtschaftliche und politische Partnerschaft mit Myanmar aufbauen, insbesondere durch Förderung der Zusammenarbeit in strategischen Bereichen wie Industrie, KMU, Rohstoffe, Normung und Fremdenverkehr.“

EU-Kommissar Piebalgs erklärte: „Das Treffen der Task-Force in dieser Woche und die parallel stattfinden Foren sind ein eindeutiger Beweis dafür, dass die EU ein hilfsbereiter und zuverlässiger Partner in Myanmar bleiben will. Die EU zählt bereits zu den wichtigsten Gebern Myanmars und sie ist entschlossen, die Fortschritte des Landes auf dem Weg zu nachhaltigem Wachstum und nachhaltiger Entwicklung für alle Menschen in Myanmar zu unterstützen.“

EU-Kommissar Cioloş führt aus: „Myanmar hat die Entwicklung des ländlichen Raums als Schwerpunktbereich des Reformprozesses in den kommenden Jahren festgelegt. In der EU verfügen wir über eine gewisse Erfahrung mit strukturpolitischen Instrumenten und Optionen, die bei der Umsetzung von Reformen in Myanmar hilfreich sein könnten. Dies gilt z. B. für die Schaffung stabiler Lieferketten und die Unterstützung der Landwirte beim Ausbau ihrer Aktivitäten über die Subsistenzlandwirtschaft hinaus. Ich freue mich sehr über diese Gelegenheit, diese Prioritäten mit den Betroffenen zu erörtern, mich aus erster Hand mit den Herausforderungen vertraut zu machen und an den Bemühungen um Erstellung eines klaren Fahrplans für unseren künftigen Gedankenaustausch teilzunehmen.“

Das Europäische Parlament wird vertreten durch Vizepräsidentin Isabelle Durant und die Europa-Abgeordneten Elisabeth Jeggle, Cristian Dan Preda, Csaba Sogor, David Martin und Robert Goebbels.

Am Treffen nehmen auch Vertreter der Zivilgesellschaft aus der EU und aus Myanmar teil. Darüber hinaus wird eine Delegation von Wirtschaftsvertretern aus der EU an einer Reihe von Treffen mit Kollegen aus Myanmar in Rangun und Nay Pyi Taw teilnehmen, um Möglichkeiten zur Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit, zur Förderung von Handel und Investitionen und zur Unterstützung des politischen und wirtschaftlichen Übergangs in Myanmar auszuloten.

Hintergrund

Die Einrichtung der Task-Force wurde in einer gemeinsamen Erklärung von Präsident Van Rompuy, Präsident Barroso und Präsident U Thein anlässlich des Besuchs von Präsident U Thein Sein in Brüssel im März 2013 angekündigt. Seitdem hat die EU mit Ausnahme des Waffenembargos sämtliche Sanktionen aufgehoben, dem Land wieder Handelsvorteile im Rahmen des allgemeinen Präferenzsystems eingeräumt und ein umfassendes Rahmenkonzept für die EU-Politik gegenüber Birma/Myanmar und die entsprechenden Unterstützungsmaßnahmen angenommen.

Die Task-Force EU-Myanmar ist die vierte dieser Art weltweit und die erste in Asien. Im südlichen Mittelmeerraum wurden bereits drei Task-Forces eingerichtet: Tunesien (September 2011), Jordanien (Februar 2012) und Ägypten (November 2012).

Näheres dazu unter:

Hinweise für die Medien und vorläufiges Programm:

http://eeas.europa.eu/statements/docs/2013/131031_03_en.pdf

Task-Force-Website: www.eu-myanmar-taskforce.com

Beziehungen EU-Myanmar: http://eeas.europa.eu/myanmar/

Memo (AGRI): http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-975_de.htm

Memo (ENTR): http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-974_de.htm

Kurzlebensläufe der Hohen Vertreterin/Vizepräsidentin und der EU-Kommissare: http://eeas.europa.eu/myanmar/docs/eu_vip_cv_en.pdf

Kurzlebensläufe der teilnehmenden MdEP: http://eeas.europa.eu/myanmar/docs/meps__background_en.pdf

Die Veranstaltung verfolgen: http://storify.com/EEAS/eu-myanmar-task-force

Kontakt:

HR/VP Ashton maja.kocijancic@ec.europa.eu +95 (0) 941010211

eamonn.prendergast@ec.europa.eu +95 (0) 941010220

VP Tajani carlo.corazza@ec.europa.eu +32 498 992 862

EU-Kommissar Cioloş roger.waite@ec.europa.eu +32 498 961 404

EU-Kommissar Piebalgs alexandre.polack@ec.europa.eu +32 460 790 677


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