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EU-Handelskommissar auf Besuch in Südafrika, Kamerun und Côte d'Ivoire: Fortschritte bei Freihandelsabkommen und Erleichterung des Handels anvisiert

European Commission - IP/13/1057   11/11/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 11. November 2013

EU-Handelskommissar auf Besuch in Südafrika, Kamerun und Côte d'Ivoire: Fortschritte bei Freihandelsabkommen und Erleichterung des Handels anvisiert

Der EU-Handelskommissar Karel De Gucht reist diese Woche nach Südafrika (das der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika, SADC, angehört), Kamerun (zentrales Afrika) und Côte d'Ivoire (westliches Afrika), um Möglichkeiten zur Stärkung der Handels- und Investitionsbeziehungen der EU mit diesen Regionen insbesondere durch Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPAs) und durch Handelserleichterungen zu erörtern. Nach seinem Besuch in Kenia, Namibia, Botsuana und Südafrika im Juli dieses Jahres besucht Karel De Gucht diesmal Unternehmen und trifft mehrere wichtige Entscheidungsträger, um auf einen Abschluss der Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der SADC-WPA-Gruppe und dem westlichen Afrika hinzuwirken. Der Abschluss der WPAs ist eine wichtige Voraussetzung für den freien Zugang dieser Länder zum EU-Markt, die Unterstützung der handelsbezogenen Kooperation und die Förderung von Investitionen. Mit Blick auf die WTO-Ministerkonferenz in Bali im Dezember besucht der Kommissar auch Kamerun, ein Land, das viel in Handelserleichterungen investiert und von ihr profitiert hat.

Afrika verzeichnet trotz aller Herausforderungen, denen sich der Kontinent stellen muss, derzeit mit das höchste Wirtschaftswachstum der Welt. Aus diesem Grund reise ich schon zum zweiten Mal in diesem Jahr nach Afrika. Der Ausbau unserer Handels- und Investitionsbeziehungen mit afrikanischen Ländern und Regionen ist mir ein besonderes Anliegen“, so EU-Handelskommissar Karel De Gucht. „Heute bietet sich uns die Gelegenheit, Abkommen zu schließen, die den notwendigen Absatz wichtiger afrikanischer Ausfuhrgüter auf einem Markt mit 500 Millionen Verbrauchern ermöglichen und den unsere Partnerschaften für Handel und Entwicklung voranzubringen. Mit Blick auf die WTO-Ministerkonferenz in Bali im Dezember eröffnen Handelserleichterungen weitere Vorteile für Entwicklungsländer. Dafür gibt es in Afrika schon gute Beispiele und viel Potenzial für effizientere Zollabfertigungen, Logistik und Verwaltung.“

In Südafrika ist ein Treffen des Kommissars mit dem Handelsminister Rob Davies geplant. In Kamerun und Côte d'Ivoire wird Kommissar De Gucht hochrangige Regierungsvertreter sowie Unternehmen treffen.

Hintergrund

Auf der Grundlage des 2000 unterzeichneten Cotonou-Abkommens verhandeln die Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifischen Raums (AKP-Staaten), die in selbstdefinierten regionalen Gruppen zusammengeschlossen sind, Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union. Diese Abkommen zielen darauf ab, einen zoll- und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt zu sichern sowie andere, auf die Anforderungen der AKP-Staaten zugeschnittene Regelungen (z. B. bezüglich Handel und Zusammenarbeit) festzulegen.

Derzeit werden drei Wirtschaftspartnerschaftsabkommen umgesetzt: eines mit den Ländern des Karibikraums (CARIFORUM), eines mit den Ländern des Pazifikraums (Papua-Neuguinea und Fidschi, wobei das Abkommen nur in Papua-Neuguinea Anwendung findet) und eines mit Staaten des östlichen und des südlichen Afrika (ESA-Staaten, zu denen Simbabwe und die drei Staaten im Indischen Ozean – Madagaskar, Mauritius und die Seychellen – zählen).

Im Rahmen von WPA-Verhandlungen wird die Schaffung stabiler und nachhaltiger Partnerschaften auf der Grundlage gegenseitigen Handels angestrebt, wobei für gewisse Asymmetrien zur Berücksichtigung des Entwicklungsbedarfs der WPA-Partner der EU Raum gelassen wird.

Südafrika verhandelt derzeit als Mitglied der WPA-Gruppe der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC), der auch Angola, Botsuana, Lesotho, Mosambik, Namibia und Swasiland angehören, mit der EU über ein regionales Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Der Handel zwischen der EU und Südafrika wird gegenwärtig im Rahmen des 1999 unterzeichneten Abkommens über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit geregelt. Südafrika ist ein wichtiger Ausführer von Rohstoffen, darunter landwirtschaftliche Erzeugnisse und Mineralstoffe (Diamanten, Uran, Platin). Südafrika verfügt über einen starken Agrar- und Lebensmittelsektor, der hauptsächlich Wein, Zucker, Zitrus- und andere Früchte produziert. Da das Land allerdings eher zu den Schwellen- als zu den Entwicklungsländern zählt, verfügt es über eine deutlich stärker diversifizierte Wirtschaft und führt auch industrielle Fertig- bzw. Halbfertigprodukte aus.

Die Ausfuhren der EU nach Südafrika umfassen zahlreiche verschiedene Güter, darunter Fahrzeuge, Maschinen, elektrische Betriebsmittel, Arzneimittel und verarbeitete Lebensmittel. Das Gesamtvolumen des bilateralen Handels zwischen der EU und Südafrika ist seit 2000 um mehr als 75 % gestiegen und belief sich im vergangenen Jahr auf 46 Mrd. EUR. Über mehrere Jahre betrachtet, ist der Handel zwischen der EU und Südafrika ausgeglichen. Darüber hinaus nimmt Südafrika auch im Bereich Dienstleistungen innerhalb Afrikas eine führende Rolle ein: Das Land ist stark vertreten in den Branchen Telekommunikation, Bank- und Finanzdienstleistungen, Tourismus, Hotel- und Gaststättengewerbe, Verkehr usw. Folglich war auch im Dienstleistungshandel mit der EU ein starker Anstieg zu verzeichnen.

Kamerun hat 2009 ein Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der EU unterzeichnet. Die EU verhandelt derzeit auch über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der gesamten Region Zentralafrika, zu der unter anderem Kamerun, die Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, die Demokratische Republik Kongo, Äquatorialguinea, Gabun und São Tomé und Príncipe zählen. Öl stellt mit 70 % der Ausfuhren zentralafrikanischer Länder in die EU einen Großteil der Ausfuhren dar. Sonstige wichtige Ausfuhrgüter sind Kakao, Olivenit, Bananen und Diamanten. Die EU führt hauptsächlich Maschinen, mechanische Geräte, Ausrüstung, Fahrzeuge, Lebensmittel und Arzneimittel in die Region Zentralafrika aus.

Kamerun ist sehr aktiv bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Erleichterung des Handels. Die Erleichterung des Handels fördert Verbesserungen in Zoll, Logistik und Verwaltung, welche alle höchst relevant für ein dynamisches Land wie Kamerun sind. Viele Beispiele, darunter in Afrika, und mehrere unabhängige Studien zeigen deutlich die Vorteile der Erleichterung des Handels für die Entwicklungsländer. Es ist das Ziel der 9. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember in Bali, ein multilaterales Abkommen über die Erleichterung des Handels abzuschließen.

Die EU hat im November 2008 ein Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Côte d'Ivoire unterzeichnet. Darüber hinaus verhandelt die EU derzeit über ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der weiter gefassten Region Westafrika, zu der Benin, Burkina Faso, Kap Verde, Côte d'Ivoire, Gambia, Ghana (das im Dezember 2007 ein Interimsabkommen unterzeichnet hat), Guinea, Guinea-Bissau, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Togo und Mauretanien zählen. 60 % der weltweiten Kakaoausfuhren stammen aus Côte d’Ivoire. Außerdem führt die EU Bananen und Fischereierzeugnisse aus Côte d’Ivoire ein. Die Ausfuhren der EU nach Côte d’Ivoire umfassen Güter der gewerblichen Wirtschaft, Maschinen, Fahrzeuge, Beförderungsmittel und Chemikalien. Zu den Herausforderungen, denen sich Côte d’Ivoire stellen muss, gehören die Bewältigung der Folgen des Bürgerkriegs und der Kampf gegen Kinderarbeit auf Kakaoplantagen.

EU-Westafrika EPA-Verhandlungen werden voraussichtlich in Kürze nach dem ECOWAS-Gipfel von Dakar am 25. Oktober wieder aufgenommen werden.

Weitere Informationen

Beziehungen der EU mit den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifischen Raums (AKP):

http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/regions/africa-caribbean-pacific/

Aktueller Stand der WPA-Verhandlungen (PDF-Datei):

http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2009/september/tradoc_144912.pdf

Rede von Kommissar De Gucht (SPEECH/13/812): Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPAs) – Aktueller Stand, Zukunftsperspektiven und Durchführung, 11. Oktober 2013

Kontakt:

John Clancy (+32 229-53773)

Helene Banner (+32 229-52407)


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