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Jährliches Ostseeforum: Es geht voran in der ersten Makroregion Europas

European Commission - IP/13/1055   11/11/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 11. November 2013

Jährliches Ostseeforum: Es geht voran in der ersten Makroregion Europas

Vier Jahre nachdem der Ostseeraum als erste Makroregion der EU ins Leben gerufen wurde, versammeln sich heute Vertreter der acht beteiligten EU-Länder und der für Regionalpolitik zuständige Kommissar Johannes Hahn zum Jährlichen Forum der EU-Strategie für den Ostseeraum in Vilnius. Vertreter Russlands und Norwegens werden ebenfalls dabei sein.

Wichtige Akteure werden darüber diskutieren, wie die Strategie auf der Grundlage des bereits Erreichten vorangebracht werden kann. Insbesondere werden sie sich auf die Frage konzentrieren, wie die umweltpolitischen Herausforderungen so angepackt werden können, dass Wachstum und Arbeitsplätze entstehen.

Die Erfolge der Strategie für den Ostseeraum und des makroregionalen Ansatzes wurden kürzlich auf der Oktober-Tagung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) in Brüssel von den EU-Ländern bestätigt. Über 100 Vorzeigeprojekte, bei denen es etwa um die Verschmutzung der Ostsee, fehlende Verkehrsverbindungen und nachhaltige Anbaumethoden geht, wurden im Rahmen der Strategie aus der Taufe gehoben.

Zwar stimmen die Mitgliedstaaten der Evaluierung der makroregionalen Strategien durch die Kommission zu, doch sie sind auch der Meinung, dass mit einer besseren Governance mehr erreicht werden könnte. Deshalb haben sie gefordert, das Management der Strategien für den Ostsee- und den Donauraum zu überprüfen, um sie noch erfolgreicher zu gestalten. Der Startschuss für diese Überprüfung, für die sich der litauische Ratsvorsitz stark gemacht hat, wird bezüglich des Ostseeraums noch in dieser Woche auf dem Forum fallen. Sie soll bis Ende nächsten Jahres abgeschlossen sein.

Die Teilnehmer des Ostseeforums werden auch die Frage erörtern, wie sie sicherstellen können, dass die Strategie fest in der EU-Programmplanung für 2014-2020 verankert ist, damit die Mittel zur Finanzierung künftiger Projekte vorhanden sind.

Vor der Eröffnung der Veranstaltung sagte Kommissar Hahn: „Mit der Strategie für den Ostseeraum wurde im Bereich der Zusammenarbeit innerhalb der ersten Makroregion Europas Pionierarbeit geleistet – und das Projekt wird von anderen in und außerhalb von Europa genau beobachtet. Wir haben schon viel dadurch erreicht, dass Länder und Regionen zusammen gemeinsame Interessen, Probleme und Lösungen ermitteln, was auf rein nationaler oder lokaler Ebene nicht so gut möglich wäre.“

Er fügte hinzu: „Doch wir müssen das Tempo erhöhen. Die an der Strategie Beteiligten müssen in stärkerem Maße eine Führungsrolle übernehmen und dürfen sich nicht darauf beschränken, im Strom mitzuschwimmen. Und die Anrainerstaaten und –regionen der Ostsee müssen sowohl die Mittel aus den Europäischen Fonds verstärkt abrufen als auch nationale, regionale und private Mittel mobilisieren, um die Entwicklung in der Makroregion zu beeinflussen.“

An der Veranstaltung, die von der Europäischen Kommission und dem litauischen Ratsvorsitz gemeinsam in Zusammenarbeit mit dem Sekretariat des Ostseerats und der „INTERACT“-Antenne in Turku organisiert wird, werden über 700 Personen aus allen Anrainerstaaten der Ostsee teilnehmen. Es handelt sich dabei um Vertreter/innen von Regierungen, Unternehmen, der Zivilgesellschaft und regionaler Organisationen.

Hintergrund

Die EU-Strategie für den Ostseeraum, die im Jahr 2009 vom Europäischen Rat angenommen wurde, bildet einen integrierten Rahmen zur Bewältigung mehrerer konkreter Herausforderungen, mit der einzelne Länder überfordert wären. Rund 85 Mio. Einwohner (17 % der EU-Bevölkerung) leben in dieser Makroregion. Acht EU-Länder (Schweden, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen und Polen) sowie Russland und Norwegen haben sich zusammengetan, um konkrete Probleme, die sich in diesem Raum stellen, gemeinsam anzugehen.

Im vergangenen Monat haben auch die Teilnehmer an der Strategie für den Donauraum über eine bevorstehende Überprüfung ihrer Governance diskutiert, bei der Österreich die Federführung übernehmen wird.

Nächstes Jahr wird die Kommission einer entsprechenden Forderung des Europäischen Rates nachkommen und Vorschläge für eine Makroregion Adria-Ionisches Meer vorlegen, an der vier EU- und vier Nicht-EU-Länder beteiligt sein werden.

Beispiele für Projekte, die im Rahmen der Strategie für den Ostseeraum durchgeführt werden:

CHEMSEA – (Chemical Munitions Search & Assessment) dient der Bewertung des Umweltrisikos, das mit der Versenkung chemischer Munition verbunden ist. So werden die Karten des Verklappungsgebiets im Gotlandbecken und der auf dem Meeresboden der Ostsee versenkten Munition aktualisiert, wobei auch das Risiko für benthische Organismen und Fische sowie die Verbreitung kontaminierter Sedimente beurteilt werden. Eine weitere wichtige Aufgabe besteht darin, die Verwaltungsinstrumente zu schaffen, die für die Kontrolle der Verklappungsorte benötigt werden, und die nationalen Leitlinien und Regelungen in Bezug auf versenkte Munition zu aktualisieren und zusammenzuführen. Federführend ist das Institut für Ozeanologie PAS in Sopot, Polen; beteiligt sind 10 Institutionen aus Deutschland, Finnland, Litauen, Polen und Schweden. Das Projekt endet im Juni 2014.

Das Projekt BSR Stars zielt darauf ab, über nationale Grenzen hinweg Verbindungen zwischen Forschungs- und Innovationszentren zu schaffen, um so die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum in der Region zu steigern. Damit werden gemeinsame Probleme in Bereichen wie Gesundheit, Energie und nachhaltiger Verkehr angegangen. Das Projekt wird von VINNOVA (Schweden) und dem litauischen Wirtschaftsministerium geleitet.

Das Projekt Baltic Deal betrifft die Zusammenarbeit mit Landwirten des gesamten Ostseeraums zur Verringerung von Nährstoffeinträgen bei konstanter Erzeugung und Wettbewerbsfähigkeit. Der schwedische Bauernverband leitet das Projekt zusammen mit dem Lettischen Beratungs- und Bildungszentrum für den ländlichen Raum.

Das Projekt „Efficient, Safe and Sustainable Traffic at Sea (EfficienSea)“ soll durch Entwicklung und Testen von Infrastruktur und Dienstleistungen für e-Navigation sowie durch umfassenden Austausch von guter Praxis den Ostseeraum zu einer Pilotregion für e-Navigation machen. Federführender Partner ist die dänische Seeschifffahrtsbehörde.

Weitere Informationen:

European Union Strategy for the Baltic Sea Region

Twitter: @EU_Regional @JHahnEU #EUSBSR

Kontakt:

Shirin Wheeler (+32 229-66565), Mobil: +32 460766565

Annemarie Huber (+32 2 299 33 10), Mobil: +32 460793310


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