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Europäische Kommission

MEMO

Brüssel, 6 November 2013

Regulierungskosten der EU-Aluminiumindustrie

Die Europäische Kommission hat heute eine Studie veröffentlicht, die sich mit den regulierungsbedingten Kosten bei der Aluminiumerzeugung befasst. Die Studie steht im Einklang mit dem vom Europäischen Rat kürzlich begrüßten Bestreben der Kommission, die Dynamik ihres Programms von Eignungs- und Leistungsfähigkeitstests für Rechtsvorschriften (REFIT) zu erhalten; sie beschäftigt sich mit der Lage in dieser Branche und zeigt auf, wo gegebenenfalls Handlungsbedarf besteht.

Wie daraus hervorgeht, machen die hohen Energiekosten den wichtigsten Kostenfaktor aus, und sie werden hauptsächlich durch die nationale Regulierung beeinflusst, nicht so sehr durch europäische Maßnahmen und Vorschriften. In der Studie wurde untersucht, welche Kosten mit der Regulierung auf EU-Ebene verbunden sind, und ermittelt, dass darauf - über zehn Jahre gerechnet - geschätzte 8 % der Gesamtkosten entfallen. Die Kommission will nun prüfen, wie sich diese Kosten am besten verringern lassen.

In der Studie wird allerdings über die Problematik des Regulierungsaufwands hinausgeblickt und nachgewiesen, dass unter bestimmten Voraussetzungen eine wettbewerbsfähige Aluminiumerzeugung in Europa durchaus möglich ist. Dabei darf natürlich nicht außer Acht gelassen werden, dass der Schwerpunkt der Studie auf dem Kostenaspekt liegt, jedoch nicht genauer auf den Nutzen gezielter EU-Vorschriften eingegangen wird, die den Anforderungen des technologischen Wandels, des Recyclings oder auch des Zugangs zum EU-Binnenmarkt gerecht werden müssen. Die Kommission will daher den Bericht eingehender prüfen und anschließend die möglichen politischen Auswirkungen beurteilen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission, zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte dazu: „Die Aluminiumbranche muss dringend wieder wettbewerbsfähig werden. Wir müssen die Auswirkungen aller relevanten politischen Maßnahmen der EU auf diese Branche sorgfältig prüfen. Die Hersteller müssen in der Lage sein, Energie zu bezahlbaren Preisen zu beziehen. Deshalb freue ich mich bereits auf die Dezembertagung des Rats „Wettbewerbsfähigkeit“, auf der die drängende Frage der Energiepreise thematisiert wird.“

Näheres unter:

MEMO/13/954: The state of aluminium production in Europe

Bericht: Assessment of the Cumulative Cost Impact for the Aluminium Industry

EU-Rohstoffpolitik

EU-Politik für Aluminium und Nichteisenmetalle

IP/13/863 - Rohstoff-Masterplan der EU – Innovation spielt eine Schlüsselrolle


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