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EU verstärkt Unterstützung für Entwicklung und Sicherheit in Niger

Commission Européenne - IP/13/1029   06/11/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 6. November 2013

EU verstärkt Unterstützung für Entwicklung und Sicherheit in Niger

Im Zeitraum von 2014-2020 wird sich die Entwicklungshilfe der Europäischen Union für Niger auf vier Schwerpunktbereiche konzentrieren: Ernährungssicherheit, soziale Sektoren, Straßeninfrastruktur sowie innere Sicherheit und Stabilität. Diese neue Unterstützung hat der EU-Kommissar für Entwicklung, Andris Piebalgs, heute (6. November) während seines Besuchs in der Hauptstadt Niamey angekündigt. Vorbehaltlich der endgültigen Genehmigung durch den Rat und das Europäische Parlament sollen in den kommenden 7 Jahren insgesamt 542 Mio. EUR für Niger bereitgestellt werden.

Der EU-Kommissar besucht das Land vom 5. bis 7. November im Rahmen einer gemeinsamen Mission in der Region (Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad), an der auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban-Ki-Moon, die Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union Dlamini-Zuma, der Präsident der Weltbank Jim Yong Kim, der Präsident der Afrikanischen Entwicklungsbank Donald Kaberuka und der Sonderbeauftragte der Europäischen Union für die Sahelzone Michel Reveyrand de Menthon teilnehmen.

EU-Kommissar Piebalgs erklärte dazu: „Die Unterstützung der Europäischen Union orientiert sich an der Schwerpunktsetzung des Landes in den Bereichen verantwortungsvolle Regierungsführung, Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur zwischen den Regionen des Landes im Hinblick auf größere Sicherheit des Waren- und Personenverkehrs, Ernährungssicherheit und nachhaltiges, ausgewogenes Wachstum.“

Kommissar Piebalgs will mit seinem Besuch deutlich machen, dass die Europäische Union entschlossen ist, im Rahmen der Strategien für die Sahelzone, die von der EU, den Vereinten Nationen und der Weltbank ausgearbeitet wurden, nach den Grundsätzen der Kohärenz und Koordinierung der Hilfe zu handeln. In diesen Strategien wird der Verknüpfung von Sicherheit und Entwicklung in der Region große Bedeutung beigemessen.

Kommissar Piebalgs wird während seines Aufenthalts den Präsidenten von Niger, Mahamadou Issoufou, treffen, der bereits seine Teilnahme an den Europäischen Entwicklungstagen am 26. und 27. November in Brüssel zugesagt hat. Weiterhin wird Piebalgs vier Finanzierungsvereinbarungen sowie eine Zusatzvereinbarung zu einem bereits laufenden Projekt im Gesamtwert von 181 Millionen EUR unterzeichnen. Mit diesen Programmen werden die unterschiedlichen Herausforderungen, die sich Niger in den Bereichen Sicherheit, Entwicklung und Ernährungssicherheit stellen, direkt angegangen. (weitere Informationen unter „Kontext“).

Kontext

Wie die gesamte Sahel-Sahara-Region steht auch Niger vor zahlreichen Herausforderungen, die auf die instabile Lage in Libyen, Mali und Nigeria, die Bedrohung durch den Terrorismus, aber auch auf den Waffenhandel und sonstigen illegalen Handel zurückzuführen sind. Daher hat die EU ihre Maßnahmen zur Förderung der Sicherheit im August 2012 durch die Entsendung einer Zivilmission im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (EUCAP SAHEL Niger) ergänzt. Diese Mission hat die Aufgabe, die nigrischen Sicherheitskräfte zu stärken und das Land bei der wirksamen Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus zu unterstützen.

Bisherige Ergebnisse der Entwicklungshilfe für Niger

Niger wurde seit 2008 Budgethilfe in Höhe von mehr als 100 Mio. EUR gewährt, um die Erbringung staatlicher sozialer Dienstleistungen zu verbessern. Zwischen 2008 und 2012 stieg die Primarschulabschlussrate von 48 % auf 55,8 % und die Kindersterblichkeit hat sich fast halbiert (63 Todesfälle je 1 000 Lebendgeburten im Jahr 2010). Außerdem wurden bzw. werden Straßen mit einer Gesamtlänge von 600 km instandgesetzt, was die Bereitstellung von Gesundheits- und Bildungsdiensten in bestimmten, bislang schlecht zugänglichen Regionen ermöglicht und den Handel erleichtert.

Die Unterstützung der EU hat zu generellen Verbesserungen in den Bereichen Gesundheit und Bildung beigetragen. So sank zum Beispiel die Kindersterblichkeit um die Hälfte, auf 63 Todesfälle je 1 000 Geburten im Jahr 2010, was bedeutet, dass Niger nun das Millenniums-Entwicklungsziel, die Kindersterblichkeit bis 2015 um zwei Drittel zu reduzieren, erreichen könnte.

Neue Finanzierungsvereinbarungen

Von EU-Kommissar Piebalgs wurden Finanzierungsvereinbarungen über insgesamt 181 Mio. EUR für folgende Projekte unterzeichnet:

Instandsetzung der Straßenverbindung zwischen Zinder, Magaria und nigerianischen Grenze mit einer Gesamtlänge von 111 km, einer wichtigen Handelsroute der Region (19,5 Mio. EUR);

Instandsetzung von 145 km Asphaltstraßen und  260 km unbefestigte Straßen in den Regionen Agadez, Tahoua und Tillabéry im Saharagebiet von Niger (44,5 Mio. EUR);

Stabilisierung und Förderung der lokalen Entwicklung der Regionen im Norden von Niger (25,6 Mio. EUR). Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Leistungsfähigkeit der öffentlichen und privaten Akteure gesteigert, die Ernährungssicherheit durch Einkommen aus Ackerbau oder Weidewirtschaft gestärkt sowie das Angebot der Sozial- und Gesundheitsdienste erweitert werden. Außerdem soll den Jugendlichen durch Beratung und Begleitung im Rahmen einer Berufs- und Fachausbildung der Weg zu einer Beschäftigung oder selbstständigen Erwerbstätigkeit geebnet werden.

Budgethilfe zur Verbesserung der Indikatoren in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Berufsausbildung in Höhe von 85 Mio. EUR;

Zusatzvereinbarung zu dem Projekt zur Unterstützung der Justiz und des Rechtsstaats (PAJED-2), mit der die Sicherheit durch den Ausbau der Kapazitäten zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Modernisierung des Interventionsrahmens für die Umsetzung prioritärer politischer Ziele gestärkt werden soll.

Weitere Informationen

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Website von  EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Europäische Entwicklungstage :

http://eudevdays.eu/

Einzelheiten zur Strategie der EU für Sicherheit und Entwicklung in der Sahelzone finden Sie hier

IP/12/1052 : EU stellt Resilienz in den Mittelpunkt ihrer Arbeit zur Bekämpfung von Hunger und Armut

IP/13/1013 : EU will die Sahelzone in den kommenden Jahren noch stärker unterstützen

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)


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