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Europäische Union setzt ihr Engagement für Mali fort

European Commission - IP/13/1014   05/11/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 5. November 2013

Europäische Union setzt ihr Engagement für Mali fort

Der EU-Kommissar für Entwicklung Andris Piebalgs hat heute bekanntgegeben, dass Mali (nach Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Rates) im Rahmen des elften Europäischen Entwicklungsfonds zwischen 2014 und 2020 eine neue Hilfe in Höhe von 615 Mio. EUR erhält. Diese neuen Zuschüsse unterstreichen die Entschlossenheit der Europäischen Union, ihre Unterstützung für die Schaffung des Friedens und der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Mali fortzusetzen.

Im Mittelpunkt der neuen Hilfe stehen – entsprechend den Schwerpunkten, die Mali im Plan zum nachhaltigen Wiederaufbau 2013-2014 festgelegt hat - die Reform des Staates, die Ernährungssicherheit, das Bildungswesen und der Bau der Verbindungsstraße zwischen Gao, Kidal und der algerischen Grenze. Diese neue Hilfe wurde anlässlich des gemeinsamen Besuchs von EU-Kommissar Piebalgs, des VN-Generalsekretärs Ban Ki-Moon, der Präsidentin der Afrikanischen Union Dlamini Zuma, des Präsidenten der Weltbank Jim Yong Kim, des Präsidenten der Afrikanischen Entwicklungsbank Donald Kaberuka und des EU-Sonderbeauftragten für die Sahelzone Michel Reveyrand de Menthon in dieser Region bekanntgegeben.

Hierzu erklärte EU-Kommissar Piebalgs: „Mali ist entschlossen die Instabilität, die seit der politischen und militärischen Krise von 2012 in dem Land herrscht, zu beenden, damit man sich auf die Entwicklung des Landes konzentrieren kann. Die Wiederherstellung der Sicherheit ist eine entscheidende Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung in der Region. Wir stehen den Behörden Malis zur Seite, um sie bei der Umsetzung der Programme zur Bekämpfung der Armut zu unterstützen."

Dieser bilaterale Zuschuss für Mali ist Teil eines Hilfspakets von insgesamt 5 Mrd. EUR, den die Europäische Union in demselben Zeitraum, also 2014-2020, für die Sahelzone (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger, Senegal und Tschad) bereitstellt.

Der Betrag von 615 Mio. EUR wird zusätzlich zu den Finanzmitteln gewährt, die anlässlich der hochrangigen Geberkonferenz vom 15. Mai 2013 in Brüssel für die Entwicklung Malis angekündigt wurden, auf der Mali seinen Plan für den nachhaltigen Wiederaufbau 2013-2014 vorgestellt hat.

Im Rahmen des zehnten Europäischen Entwicklungsfonds für den Zeitraum 2008-2013 hat Mali bereits Mittel erhalten, die von ursprünglich 533 Mio. EUR auf beinahe 728 Mio. EUR aufgestockt wurden. Ferner wurden über thematische Finanzinstrumente weitere 34 Mio. EUR sowie 55 Mio. EUR für die regionale Zusammenarbeit gewährt. Außerdem wurde 2013 ein Betrag von 54 Mio. EUR für die humanitäre Hilfe bereitgestellt.

Ergebnisse der humanitären Hilfe und der Entwicklungshilfe für Mali und Beispiele von Projekten

Als Ergebnis dieser Bemühungen werden bereits mehr als 304 000 Bewohner der Regionen Segou, Mopti und Kayes mit Trinkwasser versorgt. In Kürze erhalten weitere 450 000 Bewohner und damit 24 % der Bevölkerung der Regionen Koulikoro, Sikasso und Tombouctou ebenfalls Zugang zu Trinkwasser. Bis Ende des Jahres dürften außerdem die Arbeiten am Bau der Verbindungsstraße zwischen Niono und Tombouctou wieder aufgenommen werden.

Projekt: „Programm zur Unterstützung der Gebietskörperschaften bei der Trinkwasserversorgung und der Abwasserentsorgung“ (PACTEA 1)

Mit diesem Projekt über einen Betrag von 30 Mio. EUR erhielten mehr als 304 000 Personen in den Regionen Segou, Mopti et Kayes Zugang zu Trinkwasser. Mit der zweiten Phase (Projektvolumen: ebenfalls 30 Mio. EUR) sollen weitere 450 000 Personen, d. h. 24 % der Bevölkerung der Regionen Koulikoro, Sikasso ebenfalls mit Trinkwasser versorgt werden.

Hilfe in der humanitären Krise von 2012

ECHO (die Generaldirektion der Europäischen Kommission für Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz) erhöht derzeit ihren Beitrag zur Nahrungsmittelhilfe des Welternährungsprogramms (WFP) für das Jahr 2013 von 5 Mio. EUR auf 10 Mio. EUR. Damit sollen 674 000 Personen, die von der derzeitigen humanitären Krise betroffen sind, insbesondere durch die Verteilung von Lebensmitteln gezielt Nahrungsmittelhilfe erhalten.

Kontext:

Aufgrund der Ereignisse nach der Rebellion der Tuaregs im Januar 2012 sowie der Besetzung von zwei Dritteln des Staatsgebiets durch islamistische Gruppen wurden die Maßnahmen der EU in Mali überprüft, um die Zusammenarbeit der EU an die aktuellen Rahmenbedingungen und an die neuen Erfordernisse anzupassen. Schwerpunkte waren dabei

  • die Förderung des Aufbaus eines Rechtsstaats und die Organisation eines rechtmäßigen und transparenten Wahlprozesses,

  • die Stärkung der Autorität und der Präsenz des Staates im gesamten Hoheitsgebiet, um den Wiederaufbau grundlegender sozialer Dienste zu unterstützen,

  • die Unterstützung der zivilen malischen Behörden bei ihren Bemühungen um Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der Zivilbevölkerung,

  • die Abmilderung der Auswirkungen der humanitären Krise auf Vertriebene und auf Regionen, die von der Nahrungsmittelkrise betroffen sind.

Weitere Informationen

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit - EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Website von Andris Piebalgs, EU-Kommissar für Entwicklung:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_fr.htm

Website des Europäischen Auswärtigen Dienstes:

http://eeas.europa.eu/

Weitere Informationen zur Strategie der EU für Sicherheit und Entwicklung in der Sahelzone finden Sie hier

IP/12/1052: EU stellt Resilienz in den Mittelpunkt ihrer Arbeit zur Bekämpfung von Hunger und Armut

IP/13/1013: EU will die Sahelzone in den kommenden Jahren noch stärker unterstützen

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)


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