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EU will die Sahelzone in den kommenden Jahren noch stärker unterstützen

European Commission - IP/13/1013   04/11/2013

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 4. November 2013

EU will die Sahelzone in den kommenden Jahren noch stärker unterstützen

EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs, der heute gemeinsam mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, dem Weltbankpräsidenten Jim Yong Kim, dem Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Nkosazana Dlamini-Zuma, und dem Präsidenten der Afrikanischen Entwicklungsbank, Donald Kaberuka, in die Sahelzone reist, wird bei dieser Gelegenheit voraussichtlich umfangreiche neue EU-Mittel für die Sahelzone im Zeitraum 2014-2020 ankündigen.

Die neue Zusage beweist das Engagement der EU für die Einführung eines umfassenden Ansatzes für die Sahelzone, der die Bereiche Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Unterstützung für Frieden und Sicherheit abdeckt. Dies zeigt sich in der Annahme der EU-Strategie für Sicherheit und Entwicklung in der Sahelzone und der anschließenden Ernennung eines EU-Sonderbeauftragten für die Sahelzone. Diese Funktion bekleidet Michel Reveyrand de Menthon, der Kommissar Piebalgs auf der Reise begleiten wird.

Die Unterstützung in Höhe von rund 5 Mrd. Euro für Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger, Senegal und Tschad (vorbehaltlich der Genehmigung durch das Europäische Parlament und den Europäischen Rat) soll diesen Ländern bei der Bewältigung der spezifischen und komplexen Herausforderungen in der Sahelzone – Sicherheit und Stabilität, Entwicklung und Resilienz – helfen. Im Zeitraum 2014-2020 werden die Themen Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit, soziale Dienstleistungen, Landwirtschaft und Ernährungssicherheit sowie regionaler Handel und regionale Integration im Mittelpunkt der Entwicklungsprogramme stehen. Diese Hauptthemen wurden gemeinsam mit den begünstigten Ländern ermittelt und stehen im Einklang mit der Agenda für den Wandel (dem Konzept der Kommission für die Fokussierung ihrer Hilfe auf die bedürftigsten Länder und Bereiche).

Kommissar Piebalgs erklärte: „Die Sahelzone stellt für die EU ein Priorität dar, für die sie alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente mobilisiert, um auf die vielschichtige Problematik einzugehen. Wir sind entschlossen, unsere Unterstützung für die Länder und für die Menschen in der Sahelzone fortzusetzen und zu verstärken. Unser Ansatz beruht auf dem Grundsatz, dass Sicherheit eine Voraussetzung für Wachstum ist, ohne die es keine Entwicklung geben kann.“

Es handelt sich um den ersten gemeinsamen hochrangigen Besuch von fünf führenden Vertretern der multilateralen Institutionen und Organisationen, die in den Bereichen Sicherheit und Entwicklung in der Sahelzone besonders aktiv sind. Der Besuch beginnt heute in Mali und führt dann nach Niger, Burkina Faso und Tschad. Geplant sind unter anderem Zusammenkünfte mit Präsidenten, Ministern, Parlamentsmitgliedern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft und des Privatsektors in der Region. Dazu der Kommissar: „Ich freue mich, dass so viele wichtige Partner präsent sein werden – dies zeigt deutlich, wie sehr wir alle entschlossen sind, zusammenzuarbeiten und unsere Bemühungen zu koordinieren“.

Auch humanitäre Hilfe wird entsprechend dem Bedarf bereitgestellt. Die EU hat für den Zeitraum 2008-2013 humanitäre Hilfe in Höhe von 500 Mio. EUR für die Sahelzone eingeplant. 2013 werden 5,5 Millionen von Ernährungsunsicherheit betroffene Menschen Unterstützung erhalten.

Der Besuch wird auch der internationalen Partnerschaft für Resilienz in der Sahelzone (Alliance Globale pour l'Initiative Resilience - AGIR) neue Impulse verleihen, die ins Leben gerufen wurde, um die Partnerländer bei der Bekämpfung der Ursachen und Folgen der chronischen Ernährungsunsicherheit zu unterstützen.

Hintergrund

Die heute angekündigten 5 Mrd. EUR umfassen 3,9 Mrd. EUR in Form bilateraler Hilfe für die Sahel-Länder (Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien, Niger, Senegal) aus dem 11. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) für den Zeitraum 2014-2020 und sonstigen Finanzinstrumenten, insbesondere einen Betrag von 1,15 Mrd. EUR aus regionalen Programmen.

Eine Strategie für Sicherheit und Entwicklung

Die Sahelregion ist eine der ärmsten Regionen der Welt und besonders anfällig für die meisten der Unbilden, die die Autorität der Staaten und ihre Fähigkeit untergraben, Basisdienstleistungen zu erbringen, eine breit angelegte politische Partizipation zu fördern und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken.

Seit März 2011 setzt die EU eine integrierte Strategie für Sicherheit und Entwicklung in der Sahelzone um. Diese konzentriert sich auf vier Aktionsbereiche: 1. Entwicklung, gute Regierungsführung und interne Konfliktbeilegung, 2. Politik und Diplomatie, 3. Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit sowie 4. Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus.

Diese Strategie hat sich als sehr wertvolles Instrument erwiesen, um zu einem gemeinsamen Standpunkt der EU und einem gemeinsamen Ansatz für diese Krise zu gelangen, umfangreiche zusätzliche Maßnahmen Europas im Bereich Entwicklung und Sicherheit zu fördern und den Bemühungen und der internen Koordinierung in diesem Zusammenhang mehr Dynamik zu verleihen. So wurden schrittweise drei wichtige Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) in der Region eingeleitet: EUCAP Sahel Niger, die Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mali (EUTM Mali) und die EU-Mission für den Grenzschutz (EUBAM) in Libyen, das an die Sahelzone angrenzt.

Die EU hat darüber hinaus zusätzliche Finanzmittel für entwicklungs- und sicherheitsrelevante Projekte im Umfang von 167 Mio. EUR mobilisiert. Die Strategie bleibt auch weiterhin eine gültige Grundlage für die Maßnahmen der EU und es ist wichtig, dass ihr Geltungsbereich auf andere Länder der Sahelzone ausgeweitet wird, die Fortschritte machen, wie die Nachbarländer Malis, Mauretaniens und Nigers. Die Strategie muss allerdings noch interpretiert und angepasst werden, um die Partner der EU in der größeren Sahel-Sahara-Region bei der Bewältigung der wichtigsten sicherheits- und entwicklungspolitischen Herausforderungen zu unterstützen und die Maßnahmen und die internationale Unterstützung zu koordinieren.

Darüber hinaus hat die EU gemeinsam mit ihren Partnern einen erheblichen Beitrag zum Aufbau von Infrastrukturnetzen in der Region geleistet und wird auch die Verbesserung der Verwaltung und des Betriebs des bestehenden Verkehrsnetzes fördern. Ein wichtiges Ergebnis soll darin bestehen, Ressourcen zu mobilisieren und durch eine Mischung von Zuschüssen und Darlehen eine Hebelwirkung auf Investitionen in der Region auszuüben.

Bekämpfung der Ursachen und Stärkung der Resilienz gegenüber Krisen

Die Sahelkrise ist die Folge geringer Niederschläge, von Missernten und steigenden Nahrungsmittelpreisen und wird durch die Rückkehr arbeits- und mittelloser Wanderarbeiter aus Libyen noch verschärft. Die instabile Sicherheitslage und der Terrorismus in der Region verursachen zusätzliche Schwierigkeiten und beeinträchtigen die Bewegungsfreiheit der humanitären Helfer.

Um die Länder der Sahelzone bei der Bekämpfung der Ursachen und Folgen der chronischen Ernährungsunsicherheit zu unterstützen, hat die Europäische Kommission 2012 gemeinsam mit Regierungen, regionalen Organisationen, Einrichtungen der Vereinten Nationen und Organisationen für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit eine internationale Partnerschaft für Resilienz in der Sahelzone (Alliance Globale pour l'Initiative Resilience - AGIR) eingeleitet.

Die Vereinten Nationen, die Weltbank, die Afrikanische Entwicklungsbank, die Afrikanische Union und die EU haben ihre Zusagen für die Umsetzung der regionalen „Wegskizze“ für AGIR bestätigt. Für die Initiative AGIR Sahel wurde das ehrgeizige Ziel gesetzt, in den nächsten drei Jahren 750 Mio. EUR zu mobilisieren. Die EU hat bereits 1,5 Mrd. EUR für regionale und nationale Programme im Zeitraum 2014-2020 in Aussicht gestellt, um nationale Strategien für Resilienz in den westafrikanischen Ländern zu entwickeln und umzusetzen.

Weitere Informationen

Für weitere Informationen über die EU-Strategie für Sicherheit und Entwicklung in der Sahelzone klicken Sie bitte hier

IP/12/1052: EU stellt Resilienz in den Mittelpunkt ihrer Arbeit zur Bekämpfung von Hunger und Armut

Website von EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

Kontakt:

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Maria Sanchez Aponte (+32 229-81035)


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