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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 27. August 2012

Catherine Ashton reist nach Somalia

Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, ist am 27. August nach Mogadischu gereist, wo sie mit der politischen Führung Somalias zusammentraf und u.a. Gespräche mit Mitgliedern des neuen Föderalen Parlaments, dem Befehlshaber der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM), Generalleutnant Gutti und dem Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für Somalia, Botschafter Mahiga führte.

Mit diesem Besuch am Ende der achtjährigen Übergangszeit in Somalia bekräftigt EU ihre Bereitschaft, zu einer besseren Regierungsführung, Entwicklung und Sicherheit in dem Land beizutragen.

Unmittelbar im Anschluss an ihre Reise nach Mogadischu erklärte Catherine Asthon: „Das bevorstehende Ende der Übergangsphase in Somalia stellt dauerhaften Frieden, Wohlstand und Stabilität für das Land und die Millionen von Menschen, die unter dem 20 Jahre andauernden Konflikt gelitten haben, in Aussicht. Die EU begrüßt diese Entwicklung nachdrücklich.

Wichtig ist, dass der Übergang nun zügig abgeschlossen wird. Das neue Parlament muss daher auf ein möglichst rasches Ende der Übergangsphase hinarbeiten, um den Erwartungen der somalischen Bevölkerung gerecht zu werden. Die neuen Institutionen müssen dann unverzüglich eine Stabilisierung aller zugänglichen Landesteile anstreben und damit eine wesentliche Voraussetzung für die Zukunft eines lebensfähigen, föderalen somalischen Staates schaffen. Außerdem müssen für die Menschen in Somalia gute Regierungsführung, Transparenz, Verantwortlichkeit, Justiz und Achtung ihrer Rechte und Grundfreiheiten, einschließlich der Glaubensfreiheit, sichergestellt werden. Vor allem sollten die neuen föderalen Institutionen bestrebt sein, Somalier aller sozialen Schichten zu erreichen, um nach dem mehr als zwanzig Jahre andauernden Konflikt den Weg für Aussöhnung und Entwicklung im Land zu ebnen.

Ich fordere die somalische Führung zu raschem, entschlossenem, und aufrichtigem Handeln im Interesse der somalischen Bevölkerung auf. Wir sehen dem Arbeitsplan der neuen Regierung erwartungsvoll entgegen und betonen die dringende Notwendigkeit eines Mechanismus zur Gewährleistung einer verantwortungsvollen Verwendung der Finanzmittel.

Ich nehme diese Gelegenheit zum Anlass, den Menschen in Somalia die kontinuierliche Unterstützung der EU zuzusichern, die auch die Unterstützung der Afrikanischen Union bei der Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen für den Aufbau der somalischen Sicherheitskräfte sowie die im Rahmen der GSVP (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) durchgeführte EU-Schulungsmission (EUTM), die EU-geführten Seestreitkräfte (EUNAVFOR) und die neue Mission zum Kapazitätaufbau (EUCAP Nestor) einschließt. Wir lassen Somalia mit seinen Problemen nicht allein.“

Hintergrund

Die EU ist mit Mittelbereitstellungen in Höhe von 1 Mrd. EUR im Zeitraum von 2008 bis 2013 der größte Geber für Somalia. Diese Unterstützung wird im Rahmen eines umfangreichen Hilfekonzepts geleistet, das Unterstützung im Sicherheitsbereich, Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe einschließt. 500 Mio. EUR wurden aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) als Entwicklungshilfe bereitgestellt, um eine funktionierende Staatsführung, Rechtsstaatlichkeit und Bildung zu fördern und die wirtschaftliche Entwicklung anzukurbeln.

Die EU unterstützt zudem im Rahmen der Friedensfazilität für Afrika (APF) die Friedenskonsolidierungsmission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) seit ihrem Beginn im Jahr 2007 mit insgesamt 329 Mio. EUR.

Auch die drei GSVP-Missionen EUTM, EUNAVFOR-Atalanta und EUCAP Nestor sind Bestandteile des Engagements der EU in Somalia. Die Mission EUFAP Nestor wurde im Juli eingeleitet, um den Aufbau regionaler Kapazitäten zur Bekämpfung der Piraterie zu unterstützen. Vorrangige Aufgaben von EUCAP Nestor in Somalia sind die strategische und rechtliche Unterstützung, die Ausbildung von Polizeibeamten sowie die Bereitstellung von Ausrüstung (Kommunikationsmittel, Fahrzeuge, Sicherheitsausrüstung), um die landgestützten Küstenpolizeikapazitäten auszubauen

Weitere Informationen:

Beziehungen der EU zu Somalia

http://eeas.europa.eu/somalia/index_en.htm

Audio- und Videomaterial:

http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm

Kontakt:

Sebastien Brabant (+32 229-86433)

Alexandre Polack (+32 229-90677)

Eamonn Prendergast (+32 229-98851)

Michael Mann (+32 229-99780)


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