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Konfliktprävention, Krisenbewältigung und Friedenskonsolidierung: EU-Instrument für Stabilität leistet 2011 erneut großen Beitrag

European Commission - IP/12/832   24/07/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 24. Juli 2012

Konfliktprävention, Krisenbewältigung und Friedenskonsolidierung: EU-Instrument für Stabilität leistet 2011 erneut großen Beitrag

Die Europäische Kommission hat heute ihren Bericht über die 2011 durchgeführten Maßnahmen im Rahmen des Instruments für Stabilität (IfS), eines der wichtigsten Finanzierungsinstrumente der Europäischen Union im Bereich der Außenbeziehungen, angenommen.

Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, erklärte dazu: „Im Jahr 2011 hat sich das Instrument für Stabilität mehr denn je als wichtiges Instrument erwiesen, mit dem die Europäische Union weltweit zur Verhütung und Bewältigung von Krisen und Bedrohungen beitragen kann. Das Instrument ist ein wesentlicher Bestandteil unserer umfassenden Strategie im Bereich der Außenbeziehungen und der Krisenbewältigung, insbesondere zur Vorbeugung gegen politische Instabilität und Unsicherheit infolge von Konflikten, Terrorismus, organisiertem Verbrechen und vom Menschen verursachten Katastrophen. Längerfristig können wir mit dem Instrument unseren internationalen Partnern dabei helfen, ein sichereres und stabileres Umfeld für die Verfolgung ihrer Entwicklungsziele zu schaffen.“

Aus dem (fünften) IfS-Jahresbericht an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen geht hervor, dass die Europäische Union 2011 insgesamt 282 Mio. EUR für die Verhütung und Bewältigung von Krisen und Bedrohungen in aller Welt bereitgestellt hat.

Krisenreaktion

Mit Hilfe des IfS finanziert die Europäische Union neue und fortlaufende Maßnahmen in rund 50 Ländern. Das Instrument ermöglicht es ihr, rasch auf Ereignisse in aller Welt zu reagieren. Im Falle des arabischen Frühlings etwa stärkte sie die Rolle der Zivilgesellschaft im Übergangsprozess, unter anderem durch ein besonderes Augenmerk auf die Rolle der Frau (entsprechend den Zusagen der EU in der Gemeinsamen Mitteilung über eine Partnerschaft mit dem südlichen Mittelmeerraum für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand). Im Rahmen humanitärer Maßnahmen der EU und anderer Akteure am Horn von Afrika wurden aus dem IfS Frühphasen-Wiederaufbauprogramme gefördert. Außerdem wurden in Zusammenhang mit der EU-GSVP-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie Länder der Region unterstützt, in denen Piraten vor Gericht gestellt wurden,.

Aufbau von Kapazitäten vor und nach Krisen

Im Rahmen von Partnerschaften zur Friedenskonsolidierung wurden die Maßnahmen zur Krisenvorsorge und Friedenskonsolidierung in Zusammenarbeit mit den internationalen, regionalen und örtlichen Partnern der EU sowie Akteuren der Zivilgesellschaft fortgesetzt. Dies umfasst einen strukturierten Dialog mit der Zivilgesellschaft und den Aufbau der Kapazitäten nichtstaatlicher Akteure in ausgewählten Ländern sowie die Zusammenarbeit mit UN-Organisationen, die sich um Konfliktbeilegung bemühen und den Dialog fördern.

Transregionale Bedrohungen und Bedrohungen chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Art (CBRN)

In Reaktion auf weltweite und transregionale Bedrohungen für Frieden und Sicherheit standen 2011 folgende Maßnahmen im Mittelpunkt: Programme zur Stärkung der Kapazitäten der Strafverfolgungs-, Justiz- und Zivilbehörden, die an der Verhütung und Bekämpfung von Terrorismus und organisiertem Verbrechen beteiligt sind; Förderung der wirksamen Kontrolle des illegalen Handels und Transits und Aufbau von Kapazitäten zum Schutz entscheidender Infrastruktur (einschließlich Seefahrtsrouten). CBRN-Programme, die sich mittlerweile nicht mehr nur auf die Länder der ehemaligen Sowjetunion, sondern auch auf weitere 40 Länder erstrecken, haben zur Verringerung der mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Stoffen verbundenen Gefahren (infolge von Unfällen, natürlichen Vorgängen oder kriminellen Verhaltensweisen) beigetragen.

Ein wachsendes Engagement

Im fünften Jahr seines Bestehens hat sich das IfS, dessen Mittelausstattung im Zeitraum 2007 bis 2011 von 139 Mio. EUR auf 282 Mio. EUR erhöht und damit mehr als verdoppelt wurde, erneut als Instrument bewährt, das einen wesentlichen Beitrag zur Reaktion der EU auf ganz unterschiedliche Krisen und Bedrohungen in aller Welt leistet. Nähere Angaben zu allen neuen und fortlaufenden Maßnahmen sind den Anhängen des Berichts zu entnehmen.

Der Bericht ist abrufbar unter: http://eeas.europa.eu/ifs/docs/index_en.htm.

Kontakt:

Michael Mann (+32 229-99780)

Maja Kocijancic (+32 229-86570)

Eamonn Prendergast (+32 229-98851)


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