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Präsident Barroso reist zur Stärkung des politischen Dialogs und zur Einführung umfassender Armutsminderungsprogramme nach Tansania

Commission Européenne - IP/12/811   20/07/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 20. Juli 2012

Präsident Barroso reist zur Stärkung des politischen Dialogs und zur Einführung umfassender Armutsminderungsprogramme nach Tansania

Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, reist morgen in Begleitung des Europäischen Entwicklungskommissars, Andris Piebalgs, nach Tansania, wo er mit Präsident Jakaya Mrisho Kikwete und hochrangigen Regierungsmitgliedern zusammentreffen wird. Durch den Besuch sollen der politische Dialog auf hoher Ebene und die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Tansania gestärkt werden. Zudem werden sechs neue Entwicklungsprogramme gestartet, die auf die Verbesserung des Zugangs zu Wasser und Abwasserentsorgung, die Stärkung des Straßenverkehrssektors und der Infrastrukturen des ländlichen Raums sowie die Förderung der verantwortungsvollen Staatsführung und Rechenschaftspflicht gegenüber der Gesellschaft abzielen.

Im Vorfeld des Besuchs erläuterte Präsident Barroso: „Tansania ist inzwischen einer der wichtigsten Partner der EU in Afrika und spielt auch für die Stabilität der gesamten Region eine immer größere Rolle. Wir wollen unseren regelmäßigen politischen Dialog mit Tansania vertiefen und unsere Zusammenarbeit in Bereichen wie Energie, Sicherheit oder Migration, Bekämpfung des Terrorismus und der Piraterie weiter verstärken. Diese Themen sind sowohl für Afrika als auch die Europäischen Union wichtig."

In Anbetracht der beträchtlichen Wachstumsaussichten für Tansania fügte er hinzu: „Ich freue mich, dass unsere Entwicklungszusammenarbeit durch die Einführung neuer Programme für integratives Wachstum und noch intensivere Armutsbekämpfung weiter gestärkt wird."

Im Verlauf des Besuchs sollen sechs neue Finanzierungsabkommen mit einem Gesamtvolumen von 126,5 Mio. EUR unterzeichnet werden. Diese neue Förderung wird dazu beitragen, mehr als 200 km Straßennetz zu rehabilitieren, für 500 000 Menschen den Zugang zu Trinkwasser und für rund 140 000 Einwohner den Zugang zu verbesserten Sanitäranlagen und -diensten sicherzustellen.

Auch die Unterzeichnung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) und der Europäischen Union steht ganz oben auf der Tagesordnung der Gespräche, da die Verpflichtung Tansanias eine wesentliche Voraussetzung für eine baldige Einigung darstellt.

Hintergrund

Tansania übernimmt nach dem für August geplanten Gipfeltreffen der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) den Vorsitz der SADC. Letztere verfolgt das Ziel, die sozioökonomische Zusammenarbeit und Integration sowie die politische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen den 15 Staaten im südlichen Afrika zu stärken. Sie ergänzt die Rolle der Afrikanischen Union. Tansania wird dementsprechend eine zentrale Rolle bei der Vermittlung von Konflikten auf dem Kontinent (Madagaskar, Simbabwe, Demokratische Republik Kongo/Ruanda) spielen.

Tansania ist Teil der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), einer zwischenstaatlichen Organisation, die auch Burundi, Kenia, Ruanda und Uganda umfasst, und die eine Zollunion und einen gemeinsamen Markt für ihre Mitgliedsländer errichtet hat.

Durch das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) soll eine Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) geschaffen werden. Bei den WPA handelt es sich um ein wesentliches Element des Abkommens von Cotonou, der letzten Vereinbarung in der Geschichte der Entwicklungszusammenarbeit AKP-EU. Die Verhandlungen zwischen der EU und der EAC sind noch nicht abgeschlossen.

Tansania ist auch ein wichtiger Partner der Europäischen Union bei der Bekämpfung der Piraterie in Somalia, die auch die Offshore-Tätigkeiten im Erdgasbereich bedroht.

Im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds (2008-2013) wurden mehr als 606 Mio. Euro für die Zusammenarbeit mit Tansania bereitgestellt, die sich auf folgende drei Schwerpunktbereiche konzentriert: allgemeine Budgethilfe, Infrastruktur sowie Handel und regionale Integration (insbesondere in der Landwirtschaft).

Weitere Informationen

Website des Präsidenten der EU-Kommission José Manuel Barroso:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_de.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_de.htm

MEMO/12/584 – EU Cooperation - Tanzania

Kontakt:

Catherine Ray (+32 229-69921)

Wojtek Talko (+32 229-78551)


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