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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 18. Juli 2012

Kommission schlägt die Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Japan vor

Die Europäische Kommission ersuchte heute die Mitgliedstaaten um ihre Zustimmung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Japan. Die Verhandlungsrichtlinien werden dem Rat vorgelegt, der für die Erteilung des Mandats zur Verhandlungsaufnahme an die Kommission zuständig ist. Japan ist nach China der zweitwichtigste Handelspartner der EU in Asien und auf die EU und Japan zusammen entfällt über ein Drittel des globalen BIP. Ein Handelsabkommen mit Japan würde das BIP der EU um beinahe ein Prozent erhöhen; die Ausfuhren der EU nach Japan könnten hingegen um ein Drittel steigen.

„Da Asien in den nächsten zwanzig Jahren voraussichtlich die treibende Kraft des Wachstums sein wird, wäre es ein fataler Fehler unserer Handelsstrategie, Japan außer Acht zu lassen“, sagte der EU-Handelskommissar Karel De Gucht. „Schwerpunkt unserer Verhandlungen wird die Bekämpfung der nichttarifären Handelshemmnisse auf dem japanischen Markt sein, beispielsweise im Kraftfahrzeugsektor, sowie die Bemühung, europäischen Unternehmen den Zugang zum japanischen Markt für das öffentliche Auftragswesen zu ermöglichen. Sollte Japan innerhalb eines Jahres nach Aufnahme der Verhandlungen seine wichtigsten nichttarifären Handelshemmnisse nicht beseitigt haben, werden wir die Verhandlungen abbrechen.“

Ein Freihandelsabkommen mit Japan könnte die europäische Wirtschaft um 0,8 % beleben, die Ausfuhren der EU nach Japan könnten um 32,7 %, die Ausfuhren Japans in die EU hingegen um 23,5 % steigen. Durch das Abkommen könnten voraussichtlich 420 000 zusätzliche Arbeitsplätze in der EU geschaffen werden.

Angesichts der Bedeutung einer Beseitigung nichttarifärer Handelshemmnisse für die Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen auf dem japanischen Markt sehen die Verhandlungsrichtlinien folgende Elemente vor:

  • Die japanischen nichttarifären Hemmnisse sollen parallel zu etwaigen Zollsenkungen auf Seiten der EU abgebaut werden, und

  • für den Fall, dass innerhalb eines Jahres ab der Aufnahme von Verhandlungen keine Fortschritte gemäß den festgelegten Zielen im Bereich nichttarifärer Hemmnisse sowie im Bereich Schienen- und städtischer Nahverkehr erreicht werden sollten, sollte die Europäische Kommission die Verhandlungen abbrechen.

Hintergrund

Im Rahmen des Gipfeltreffens EU-Japan im Mai 2011 beschlossen die EU und Japan den Beginn von Vorbereitungen für ein Freihandels- und ein politisches Rahmenabkommen. In diesem Zusammenhang hieß es, die Kommission würde auf der Grundlage einer erfolgreichen Vorstudie den Rat um die erforderliche Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen ersuchen.

Nach einem Jahr intensiver Gespräche einigten sich die Kommission und Japan im Mai 2012 auf eine ehrgeizige Agenda für künftige Verhandlungen, die alle Schwerpunkte der EU hinsichtlich des Marktzugangs berücksichtigt. Darüber hinaus einigte sich die Kommission mit Japan in Bezug auf spezifische Fahrpläne für die Beseitigung – im Rahmen der Verhandlungen – nichttarifärer Hemmnisse sowie in Bezug auf die Öffnung des japanischen öffentlichen Auftragswesens im Bereich Schienenverkehr und städtischer Nahverkehr.

Nach dem erfolgreichen Abschluss der Vorstudie fasste die Kommission den Beschluss, die Mitgliedstaaten um grünes Licht für die Aufnahme der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zu ersuchen.

Handels- und Investitionsströme

Japan birgt ein enormes Potenzial an Handelsmöglichkeiten für europäische Unternehmen. Im Jahr 2011 erfuhr der in den vergangenen fünf Jahren vorherrschende rückläufige Trend bei den EU-Ausfuhren nach Japan eine wesentliche Umkehr. Die EU-Ausfuhren nach Japan erreichten einen Wert von 49 Mrd. EUR, hauptsächlich in den Bereichen Maschinen und Fahrzeuge sowie chemische und landwirtschaftliche Erzeugnisse.

2011 belief sich der Wert der EU-Einfuhren aus Japan auf 67,5 Mrd. EUR. Die Einfuhren aus Japan konzentrieren sich hauptsächlich auf die Bereiche Maschinen und Fahrzeuge sowie chemische Erzeugnisse. 2010 erreichten die Ein- und Ausfuhren kommerzieller Dienstleistungen der EU aus bzw. nach Japan einen Wert von 12,7 Mrd. bzw. 17,2 Mrd. EUR.

Der Trend bei den ADI-Strömen zeigte zwischen 2006 und 2009 eine starke Dynamik, wobei die Investitionsströme eine erhebliche Umschichtung erfuhren. So war ein Wechsel zwischen einem negativen Saldo von -17,8 Mrd. EUR im Jahr 2006 (EU-Investitionen von 16,2 Mrd. EUR und japanische Desinvestitionen von 1,6 Mrd. EUR) und einem positiven Saldo von 1,1 Mrd. EUR im Jahr 2009 (Desinvestitionen der EU von 23 Mio. EUR und Desinvestitionen Japans in Höhe von 1,15 Mrd. EUR) zu verzeichnen.

Japan tätigt beträchtliche Investitionen in der EU. Im Jahr 2010 erreichten die EU-DI-Bestände einen Wert von 129,1 Mrd. EUR. Die DI-Zuflüsse Japans sind seit Mitte der 1990er Jahre deutlich gestiegen, bleiben aber im Vergleich mit anderen OECD-Ländern auf einem sehr niedrigen Niveau.

Weitere Informationen:

Rede des EU-Handelskommissars Karel De Gucht: „Why we should open free trade negotiations with Japan“ („Gründe für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Japan“), in englischer Sprache, 18. Juli 2012:

REDE/12/562

Handelsbeziehungen EU-Japan

http://ec.europa.eu/trade/creating-opportunities/bilateral-relations/countries/japan/

(in englischer Sprache).

Contacts :

Helene Banner (+32 2 295 24 07)


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