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Reise von Präsident Barroso nach Mosambik – Ausbau der Partnerschaft EU-Mosambik

European Commission - IP/12/801   18/07/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 18. Juli 2012

Reise von Präsident Barroso nach Mosambik – Ausbau der Partnerschaft EU-Mosambik

Morgen reist der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso in Begleitung des EU-Entwicklungskommissars Andris Piebalgs nach Mosambik zu Gesprächen über die bilateralen Beziehungen und die künftige Zusammenarbeit. Dort trifft er mit Präsident Armando Guebuza und Mitgliedern der Regierung Mosambiks zusammen. Während des Besuchs werden drei neue bilaterale Abkommen unterzeichnet werden, die die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in Mosambik, die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Gruppe bzw. die Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und öffentlicher Rechenschaftspflicht zum Ziel haben. Außerdem wird Präsident Barroso auf Einladung des neuen Vorsitzes am Gipfeltreffen der Gemeinschaft der portugiesischsprachigen Länder teilnehmen.

Vor seiner Abreise nach Maputo sagte Präsident Barroso: „Ich freue mich auf meinen erneuten Besuch in Mosambik und auf die Gespräche über die Zukunft unserer Zusammenarbeit. Das Land hat in den letzten zwanzig Jahren einen bemerkenswerten politischen Wandel durchmacht und in letzter Zeit beeindruckende Wachstumsraten erreicht. Als nächste große Aufgabe gilt es, für eine breitenwirksamere und nachhaltigere Entwicklung zu sorgen, die der gesamten Bevölkerung zugute kommt. Im Rahmen unserer erneuerten Partnerschaft mit Afrika sind wir weiterhin fest entschlossen, Mosambik dabei zu unterstützen. Ich werde auch Gelegenheit haben, zu den Teilnehmern des Gipfeltreffens der Gemeinschaft der portugiesischsprachigen Länder zu sprechen. Ich werde dabei die Entschlossenheit der EU, die Weiterentwicklung und Konsolidierung dieser gleichgesinnten Organisation, der acht Staaten mit insgesamt 250 Mio. Einwohnern angehören, zu unterstützen.“

Zu den Schwerpunkten der Zusammenarbeit zwischen der EU und Mosambik zählen u. a. ländliche Entwicklung und Landwirtschaft, Verkehrsinfrastruktur und regionale wirtschaftliche Integration sowie Gesundheit. Die EU und Mosambik arbeiten auch im Rahmen des politischen Dialogs zwischen der EU und der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika zusammen.

Kommissionsmitglied Pielbalgs wird drei Finanzierungsabkommen mit einem Gesamtvolumen von 37 Mio. EUR unterzeichnen, die folgende Programme zum Gegenstand haben:

Das Programa para o Desenvolvimento Económico Local ist darauf ausgerichtet, durch Förderung der Wirtschaftsentwicklung auf lokaler Ebene und insbesondere durch Stärkung der Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit lokaler Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen die Armut zu verringern (Finanzierungsbeitrag der Kommission: 23,2 Mio. EUR). Das Programm sieht eine Zusammenarbeit mit Einrichtungen auf Provinz-, Distrikt- und Kommunalebene vor und umfasst u. a. öffentliche Investitionen in Verkehrsnetze, in Anlagen für die Zeit nach der Ernte (z. B. Getreidelager) und die Vermarktung sowie in Wasserbewirtschaftungssysteme.

Das Projekt zur Unterstützung nichtstaatlicher Akteure in Mosambik (Finanzierungsbeitrag der Kommission: 5 Mio. EUR) dient zur Förderung von guter Regierungsführung und bürgerschaftlichem Engagement und zur Verbesserung des Dialogs zwischen zivilgesellschaftlichen Gruppen und staatlichen Stellen. Es umfasst u. a. eine Kampagne zur Sensibilisierung junger Menschen für bürgerschaftliches Engagement.

Schließlich wird ein Programm zur Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und öffentlicher Rechenschaftspflicht (Finanzierungsbeitrag der Kommission: 9 Mio. EUR) dazu beitragen, Mechanismen der guten Regierungsführung und eine wirksame Gewaltenteiling aufzubauen. Das Programm dient zur direkten Unterstützung dreier wichtiger Institutionen Mosambiks (Parlament, Oberster Gerichtshof, Staatsanwaltschaft) und u. a. zur Förderung des politischen Zusammenwirkens und des Dialog zwischen Legislative und Exekutive.

Präsident Barroso und Kommissionsmitglied Piebalgs werden auch den Hafen von Beira besuchen, die zu den wichtigsten Infrastruktureinrichtungen des Landes zählt und dessen Ausbau von der EU unterstützt wird. Der damit angestrebte „Korridor von Beira“ soll leichteren Zugang zum Landesinnern und zu den Nachbarländern Simbabwe, Sambia und Malawi verschaffen. Dies bietet erhebliche Chancen für den Ausbau der Handels-–und Wirtschaftsbeziehungen in der Region.

Weitere Informationen:

Website des Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_de.htm

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm

MEMO/12/573 – EU Cooperation - Mozambique

Kontakt:

Catherine Ray (+32 2 296 99 21)

Wojtek Talko (+32 2 297 85 51)


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