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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Mitgliedstaaten rufen EU-Mittel für Wachstumsförderung ab: Investitionen aus Kohäsionspolitik steigen

Brüssel, 27. Januar 2012 – Da die Mitgliedstaaten derzeit Haushaltszwängen unterliegen, sind die EU-Strukturfonds eine umso wichtigere Quelle für wachstumsfördernde Investitionen, vor allen in den Regionen, die am dringendsten Mittel benötigen. Der wirksame Einsatz dieser Fondsmittel gewann im Jahr 2011 an Fahrt: Die Zahlungen, die die Mitgliedstaaten aus dem letztjährigen Kohäsionspolitikhaushalt erhielten, erreichten den Rekordwert von 32,9 Mrd. EUR – eine Steigerung von 8 % gegenüber 2010 (30,5 Mrd. EUR). Dieser Anstieg der Zahlungen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Kohäsionsfonds für das Jahr 2011 spiegelt auch die Tatsache wider, dass wir uns bereits in der zweiten Hälfte des Finanzrahmens 2007‑2013 befinden und ein Großteil der Rechnungen nun eingereicht wird. Dank der EU-Strukturfondsmittel konnte 2011 der Binnenmarkt gefördert werden, indem in eine breite Palette an strategischen und wachstumsfördernden Gebieten investiert wurde, darunter Breitbandverbindungen, Infrastruktur für Forschung und Entwicklung, Innovationsprojekte, neue kleine und mittlere Betriebe (KMU) sowie Bildung.

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, erklärte: „Die Strukturfonds sind Mittel für Wachstum. Ziel ist es, intelligent in eine langfristige Wirtschaftsentwicklung zu investieren und dabei die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern. Die Zahlen für das Jahr 2011 zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind und dass die politischen Strategien während des laufenden Finanzierungszeitraums immer besser umgesetzt wurden. Die Fonds gewährleisten in diesen schwierigen Zeiten einen kontinuierlichen Investitionsfluss. Es ist überaus wichtig, dass die Mitgliedstaaten und die Regionen diese Chance ergreifen und die Mittel mit Bedacht einsetzen, wobei die Gelder der europäischen Steuerzahler auch weiterhin korrekt zu verwenden sind.“

Lázló Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, fügte hinzu: „Die starke Nutzung des Europäischen Sozialfonds reflektiert den wachsenden Bedarf an Investitionen in die Fähigkeiten und Beschäftigungsfähigkeit der Menschen in Zeiten, in denen die Auswirkungen der Krise auf die Beschäftigungssituation und die Gesellschaft immer deutlicher werden. Unterstützung aus dem ESF zeigt nachdrücklich und konkret die Solidarität der EU, und dies ist in diesen schwierigen Zeiten von ganz besonderer Bedeutung.“

Darüber hinaus hat die Europäische Kommission Maßnahmen ergriffen, um wachstumsfördernden Investitionen Vorrang zu geben. Beispielsweise erhielten Griechenland und Rumänien nach Inkrafttreten neuer Regelungen zur Unterstützung der Volkswirtschaft von Mitgliedstaaten, deren Finanzstabilität bedroht ist, im Jahr 2011 vorübergehend Ausgleichszahlungen in Höhe von 374 Mio. EUR.

In Griechenland werden alles in allem 11,5 Mrd. EUR in rund 180 prioritäre Projekte investiert, was zu 90 000 bis 108 000 neuen Arbeitsplätzen führen wird.

Für Italien können aufgrund eines Aktionsplans für die südlichen Regionen (Mezzogiorno) 3,1 Mrd. EUR an nationalen und EU-Mitteln schnell in regionale Projekte für Bildung und Schulinfrastruktur, Breitband, Eisenbahn und die Unterstützung von KMU fließen. Dies ist das Ergebnis einer Neuzuteilung der Mittel – in Zusammenarbeit mit den nationalen und den regionalen Behörden –, mit der das dringend benötigte Wachstum in wichtigen Branchen angekurbelt werden soll.

Ferner hat die Kommission die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, noch nicht für Projekte gebundene ESF-Mittel in Höhe von 22 Mrd. EUR abzurufen, um die Beschäftigungsmöglichkeiten für junge Menschen zu verbessern. Heutzutage findet jeder fünfte Jugendliche auf Arbeitssuche keine Stelle. Die neue Initiative „Chance für junge Menschen“ ruft die Mitgliedstaaten dazu auf, Maßnahmen gegen den frühzeitigen Schulabgang zu ergreifen, den Jugendlichen bei der Erlangung von arbeitsmarktrelevanten Fähigkeiten zu helfen, Arbeitserfahrung und innerbetriebliche Ausbildung zu gewährleisten und die jungen Menschen bei der Suche nach einem guten ersten Arbeitsplatz zu unterstützen. Die Europäische Kommission hat auch konkrete Maßnahmen festgelegt, die direkt mit EU-Mitteln finanziert werden sollen.

Hintergrund

Ende 2011 betrug die durchschnittliche Zahlungsquote für alle drei Fonds (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Sozialfonds und Kohäsionsfonds) in der EU 33,4 % der für den Zeitraum 2007‑2013 bereitgestellten Mittel. Diese Quote ist je nach Land sehr unterschiedlich und liegt zwischen 16,5 % und 48,3 %. Die Einzelanalyse der Fonds ergibt hingegen, dass die EFRE-Zahlungen im Jahresvergleich um 55 % angestiegen sind (Ende 2010: 22,3 %, Ende 2011: 34,3 %). Für den ESF stieg die Zahlungsquote (Voraus- und Zwischenzahlungen insgesamt) um 52 % an (Ende 2010: 23,25 %, Ende 2011: 35,43 %). Zwar sind die einzelnen Zahlen noch unterschiedlich hoch (zwischen 18,68 % und 60,43 %), doch ist in allen Mitgliedstaaten ein Anstieg zu verzeichnen.

Kontakt:

Ton Van Lierop (+32 229-66565)

Cristina Arigho (+32 229-85399)


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