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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 9. Juli 2012

EU bleibt größter Geber von Handelshilfe für die Entwicklungsländer

Im heute vorgelegten Monitoringbericht der Europäischen Kommission über die Handelshilfe wird erneut bestätigt, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten trotz der aktuellen Wirtschaftskrise nach wie vor weltweit den größten Beitrag zur Handelshilfe leisten. 2010 kam die EU für fast ein Drittel der internationalen Handelshilfe auf und erreichte damit erneut den Rekordbetrag des Vorjahres in Höhe von 10,7 Mrd. EUR.

Bei der handelsbezogenen Hilfe hatten die EU und ihre Mitgliedstaaten die in ihrer Handelshilfe-Strategie von 2007 vorgesehene Aufstockung des jährlichen Beitrags auf 2 Mrd. EUR jährlich bereits 2008 und 2009 erreicht. Das Handelshilfe-Konzept beinhaltet die Unterstützung der Länder bei der Konzeption von Handelsstrategien, der Schaffung handelsbezogener Infrastrukturen und der Verbesserung ihrer Produktionskapazitäten, um Wachstum zu fördern und die Armut zu verringern. Die Hilfemaßnahmen erstrecken sich u. a. auf den Ausbau der Handelskapazitäten durch Schulungen und technische Zusammenarbeit, z.B. bei der Festsetzung handelspolitischer Prioritäten und Angleichung der Handelsgesetze sowie durch die Bereitstellung von technischer Hilfe für Studien zu handelsrelevanten Themen. Aus dem Bericht geht hervor, dass die EU einschließlich ihrer Mitgliedstaaten 2010 handelsbezogene Hilfe in Höhe von 2,6 Mrd., d. h. 60 % der globalen Mittel, bereitstellte und somit weiterhin der größte Geber ist. Hauptempfänger der Handelshilfe der EU ist nach wie vor Subsahara-Afrika.

EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs erklärte: „Durch die Ausweitung und Verbesserung der Handelsmöglichkeiten kann ein Beitrag zu einem breitenwirksamen und nachhaltigen Wachstum in den Entwicklungsländern geleistet werden. Keinem Land ist es je gelungen, sich ohne Handel auf regionaler und internationaler Ebene aus der Armut zu befreien. Die EU will ihrer Rolle als weltweit größter Geber von Handelshilfe auch weiterhin gerecht werden. Wir müssen gewährleisten, dass die Bevölkerung in den ärmsten Ländern der Welt über einen angemessenen Zugang zu den Märkten und damit über Verdienst- und Beschäftigungsmöglichkeiten verfügt, um so das Wachstum zu fördern.“

EU-Kommissar Karel De Gucht fügte hinzu: „Die EU leistet allein mehr handelsbezogene Entwicklungshilfe, als die übrige Welt. Dies ist ein Beweis unseres unablässigen Engagements für die Integration der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft. Durch die Handelshilfe erhalten Unternehmern in den Entwicklungsländern die Möglichkeit, ihren Handel mit der EU zu stärken und die von der EU angebotenen Zollpräferenzen optimal zu nutzen. Wir werden weiterhin jene Länder unterstützen, die am dringendsten auf unsere Hilfe angewiesen sind, um die Möglichkeiten des Marktzugangs und der Armutsminderung optimal ausschöpfen zu können.“

Der Bericht 2012 ist Bestandteil eines umfassenden jährlichen Rechenschaftsberichts der EU über die Entwicklungsfinanzierung und bietet einen umfassenden Überblick über die Maßnahmen, mit denen die EU Entwicklungsländer beim Handel und bei der Integration in die Weltwirtschaft unterstützt.

Anfang des Jahres hat die Kommission eine Reihe von Vorschlägen angenommen, um Handels- und Entwicklungsinstrumente im Hinblick auf eine effiziente Minderung der Armut in der Welt stärker miteinander zu verzahnen. Die Kommission hat eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Wirksamkeit der EU-Handels- und -Entwicklungspolitik vorgeschlagen, u. a. die stärkere Ausrichtung der präferenziellen Handelsregelungen der EU auf die ärmsten Länder, die Beschleunigung der Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit den Entwicklungspartnerländern und den Abbau der vorhandenen Handelshemmnisse.

Hintergrund

2007 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten eine gemeinsame Handelshilfe-Strategie angenommen, die den Entwicklungsländern, insbesondere den am wenigsten entwickelten unter ihnen (LDC), die Integration in den Welthandel und die effiziente Nutzung des Handels für die Armutsbekämpfung erleichtern soll. Schwerpunkte der Strategie sind eine Aufstockung der EU-Ausgaben für Handelshilfe und die Verbesserung der Ergebnisse und der Effizienz der Hilfe.

Auch die Antworten auf eine Umfrage zur Handeshilfe, die von den EU-Delegationen und den Außenstellen der Mitgliedstaaten vor Ort durchgeführt wurde, sind dem Bericht beigefügt und belegen, dass bei dem Dialog zwischen Gebern und Empfängern, bei gemeinsamen Maßnahmen sowie bei der Einbeziehung regionaler Prioritäten in die nationalen Entwicklungspläne und Handelsstrategien kontinuierlich Fortschritte erzielt wurden.

Ein anschauliches Beispiel für den praktischen Einsatz der Handelshilfe der EU vor Ort ist ein Projekt zur Steigerung der Kaffeeproduktion in einem Kaffee-Unternehmen in Ruanda. Ungefähr 60 000 Kaffeebauern erhielten Unterstützung im Rahmen des Projekts, das die Förderung der landeseigenen Tee- und Kaffeeindustrie zum Ziel hat. Die EU stellte neue Maschinen zur Verfügung, finanzierte den Bau von Straßen, um den Zugang zu den Anbaugebieten zu verbessern, und organisierte Schulungen für die Kaffeebauern. Dadurch konnte die Kaffeeproduktion in Ruanda erfolgreich angekurbelt und der Anteil von Tee und Kaffee am Gesamtwert der Ausfuhren auf 38 % gesteigert werden, so dass neue Beschäftigungsmöglichkeiten für die arme Bevölkerung entstanden sind.

Weitere Informationen:

Bericht 2012 über die Rechenschaftslegung der EU im Bereich der Entwicklungsfinanzierung (Anhang zum Monitoringbericht 2012 über die Handelshilfe der EU)

http://ec.europa.eu/europeaid/what/development-policies/financing_for_development/accountability_report_2012_en.htm

Bericht 2011 über die Rechenschaftslegung der EU im Bereich der Entwicklungsfinanzierung (Anhang zum Monitoringbericht 2011 über die Handelshilfe der EU)

http://ec.europa.eu/europeaid/how/accountability/eu-annual-accountability-reports/documents/working-document-vol4_en.pdf

Veröffentlichung zur Handelshilfe: „Delivering on EU commitments“

http://ec.europa.eu/europeaid/documents/2012/ec_aid-for-trade_en.pdf

Annahme einer EU-Strategie für Handelshilfe: Verstärkung der EU-Unterstützung

für handelsbezogene Bedürfnisse in Entwicklungsländern

http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/07/st13/st13070.de07.pdf

Mitteilung „Handel, Wachstum und Entwicklung: Eine maßgeschneiderte Handels- und Investitionspolitik für die bedürftigsten Länder"

http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2012/january/tradoc_148992.EN.pdf

GD Europeaid: Entwicklungspolitik der EU

http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm

GD Handel: Handels- und Entwicklungspolitik der EU

http://ec.europa.eu/trade/wider-agenda/development/

Kontakt :

Catherine Ray (+32 2 296 99 21)

Wojtek Talko (+32 2 297 85 51)

John Clancy (+32 2 295 37 73)

Helene Banner (+32 2 295 24 07)


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