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Europäische Kommission stellt zusätzliche Mittel für zentrale Investitionsprojekte in der Nachbarschaftsregion bereit

Commission Européenne - IP/12/753   06/07/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 6. Juli 2012

Europäische Kommission stellt zusätzliche Mittel für zentrale Investitionsprojekte in der Nachbarschaftsregion bereit

Brüssel, 6. Juli 2012 – Die Europäische Kommission hat heute zusätzliche Mittel für die Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) für dieses Jahr angekündigt. Die zusätzlichen Mittel werden dafür eingesetzt, Länder in der östlichen und südlichen Nachbarschaft in Bereichen wie Straßenbau, Klimawandel und Energie oder in der Unternehmensförderung zu unterstützen.

Die Nachbarschaftsinvestitionsfazilität bündelt Zuschüsse der Europäischen Kommission und der EU-Mitgliedstaaten mit Darlehen von europäischen öffentlichen Finanzinstitutionen sowie Beiträgen von Partnerländern. Die Mittel dienen der Unterstützung ihrer Nachbarn bei der Durchführung notwendiger Infrastrukturprojekte.

„Seit ihrer Einrichtung im Jahr 2008 hat sich die Nachbarschaftsinvestitionsfazilität als wesentliches Instrument der Zusammenarbeit der EU in der Nachbarschaftsregion erwiesen. Sie unterstützt unsere Partner in entscheidenden Bereichen wie Energie, Verkehr, Umwelt und im sozialen Sektor. Sie trägt auch zur Erzeugung zusätzlicher finanzieller Mittel und zur Verwirklichung konkreter Projekte bei“, so Stefan Füle, Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik.

Im Jahr 2011 finanzierte Projekte umfassten ein breites Spektrum an Initiativen und Sektoren, zum Beispiel: Sanierung einer Schnellstraße in Georgien, Förderung von Energieeffizienz in der Republik Moldau oder Ausbau des U-Bahnnetzes in Kairo.

Mithilfe der NIF wurde der europäische Nachbarschaftsfonds „SANAD“ („Unterstützung“ auf arabisch) eingerichtet, um von der Finanzkrise besonders betroffene Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen in der südlichen Nachbarschaftsregion zu unterstützen.

Seit Anfang 2011 umfasst die NIF auch eine Klimaschutz-Komponente zur Unterstützung von Projekten der Partnerländer zur Bekämpfung des Klimawandels.

Hintergrund

Die Nachbarschaftsinvestitionsfazilität wurde offiziell im Mai 2008 eingerichtet, um die Gesamtzuschüsse der EU für Darlehenstransaktionen öffentlicher europäischer oder bilateraler Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen in den europäischen Nachbarländern zu stärken.

Die heute angekündigte Mittelzuweisung umfasst zusätzliche 150 Millionen EUR. Für den Zeitraum 2007-2013 sind 700 Mio. EUR vorgesehen, davon wurden bereits 395 Mio. EUR zugewiesen.

Der Beitrag aus dem EU-Haushalt wird ergänzt durch zugesagte Beiträge von 15 Mitgliedstaaten, die sich 2011 auf 70 Mio. EUR beliefen.

Die NIF wird in erster Linie in den östlichen und südlichen Nachbarländern eingesetzt, die bereits einen ENP-Aktionsplan mit der Europäischen Union unterzeichnet haben. Andere Nachbarländer können von Fall zu Fall jedoch auch von NIF-Zuschüssen profitieren, beispielsweise bei Projekten mit grenzüberschreitender oder regionaler Relevanz.

Bisher wurden im Rahmen der NIF 52 Projekte mit Gesamtinvestitionskosten von rund 4,3 Mrd. EUR unterstützt.

Weitere Informationen

NIF-Jahresbericht 2011 zum herunterladen

Zur Nachbarschaftsinvestitionsfazilität

Zur Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP)

Kontakt:

Peter Stano (+32 229-57484)

Anca Paduraru (+32 229-66430)


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