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EU und Vietnam unterzeichnen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen

European Commission - IP/12/691   26/06/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 26. Juni 2012

EU und Vietnam unterzeichnen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen

Am 27. Juli unterzeichnen Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, und der vietnamesische Außenminister Pham Binh Minh in Brüssel ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) zwischen der EU und Vietnam.

„Die EU hat großes Interesse am Erfolg der vietnamesischen Reformen. Sie ist fest entschlossen, vertiefte, umfassendere und vielfältigere Beziehungen zu Vietnam aufzubauen, einem Partner, der wachsende Verantwortung auf der internationaler Bühne übernimmt, eine Führungsrolle innerhalb von ASEAN spielt und über eine besonders dynamische Volkswirtschaft verfügt. Ich freue mich auf die Unterzeichnung eines neuen Partnerschafts- und Kooperationsabkommens, das unsere Beziehungen auf eine neue Ebene heben wird. Ich hoffe, dass dieses Abkommen bald durch ein weitreichendes Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam ergänzt wird“, erklärte Catherine Ashton.

Das neue PKA ist ein Beleg für die Entschlossenheit der EU, eine moderne, breit angelegte und für beide Seiten nutzbringende Partnerschaft mit Vietnam aufzubauen. Es sieht eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Vietnam in einer Vielzahl von Bereichen vor, darunter Handel, Umwelt, Energie, Wissenschaft und Technologie, gute Regierungsführung, Tourismus, Kultur, Migration sowie Bekämpfung von Terrorismus, Korruption und organisierter Kriminalität.

Außerdem versetzt das PKA Vietnam und die EU, die beide Interesse an einem starken, auf Regeln beruhenden multilateralen System und an leistungsfähigen Institutionen der Global Governance haben, in die Lage, ihre Zusammenarbeit bei der Bewältigung globaler und regionaler Herausforderungen wie z.B. Klimawandel, Terrorismus oder Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen - allesamt Bereiche, in denen Vietnam eine zunehmend aktive Rolle spielen will - zu verstärken.  

Sowohl die EU als auch ihre Mitgliedstaaten sind in das PKA einbezogen. Dadurch ergeben sich Möglichkeiten für eine verstärkte Kohärenz und Synergie zwischen den einzelnen Politikbereichen der EU einerseits und zwischen der EU-Politik und der Politik der Mitgliedstaaten andererseits. Die Regierung Vietnams und die EU haben bereits eine Reihe von Schwerpunktbereichen für sofortiges Handeln im Rahmen des PKA ermittelt.

Die EU hofft, dass die im PKA verankerten Handels- und Investitionsgrundsätze bald durch ein Freihandelsabkommen EU-Vietnam ergänzt werden, das zum Ausbau der beiderseitigen Handels- und Investitionsströme beitragen wird. Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen werden am 26. Juni durch EU-Handelskommissar Karel de Gucht und den vietnamesischen Minister für Handel und Industrie Vu Huy Hoang förmlich eingeleitet.

Hintergrund

Nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Oktober 1990 entwickelten sich die Beziehungen zwischen Vietnam und der EU rasch zu einer über den ursprünglichen Kernbereich Handel hinausgehenden, stärker diversifizierten und politisch ausgerichteten Partnerschaft. Das neue im Oktober 2010 abgeschlossene Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) wird am 27. Juni unterzeichnet und ersetzt das Kooperationsabkommen von 1995. Bevor das PKA förmlich in Kraft treten kann, muss es von den EU-Mitgliedstaaten ratifiziert und dem Europäischen Parlament vorgelegt werden.

Ein ähnliches PKA mit den Philippinen wurde im Jahr 2010 abgeschlossen und soll in Kürze unterzeichnet werden. Im November 2009 unterzeichnete Indonesien als erstes ASEAN-Land ein PKA der neuen Generation mit der EU.

Die feierliche Unterzeichnung des PKA findet um 14.45 Uhr im VIP-Bereich des Berlaymont-Gebäudes statt und wird über EBS ausgestrahlt.

Kontakt:

Michael Mann (+32 2 299 97 80)

Maja Kocijancic (+32 2 298 65 70)

Sebastien Brabant (+32 2 298 64 33)


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