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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 26. Juni 2012

„Donaustrategie“: EU-Kommissar Hahn besucht Donauraum vom 27. Juni – 1. Juli zur Bestandsaufnahme der Fortschritte

Ein Jahr nach der Einleitung der Strategie für den Donauraum, in die acht Mitgliedstaaten und sechs Nachbarländer eingebunden sind, wird der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn den Donauraum besuchen, um die Akteure zu treffen, die die Strategie umsetzen sollen. Dieser Besuch bietet außerdem die Gelegenheit, die durch makroregionale Zusammenarbeit erzielten Fortschritte aus der Nähe zu betrachten und auf politischer Ebene und bei der breiten Öffentlichkeit das Bewusstsein für den Mehrwert der Strategie zu verbessern. Auf dieser Reise durch sieben Länder – Österreich, Slowakei, Ungarn, Kroatien, Serbien, Rumänien und Bulgarien – wird der Kommissar mit hochrangigen Politikern und Stakeholdern zusammentreffen. Darüber hinaus wird er zahlreiche Projekte der Strategie für den Donauraum besuchen. Zur selben Zeit finden auch die jährlichen Feierlichkeiten zum Internationalen Donautag statt.

Vor Beginn seiner Reise sagte Kommissar Hahn: „Die 14 Donauländer profitieren bereits jetzt von der verstärkten Zusammenarbeit im Rahmen der Strategie für den Donauraum. Seit Beginn der Umsetzung der Strategie wurde praktisch jede Woche ein neues Projekt festgelegt, und in Bereichen wie Unternehmen, Innovation, Sicherheit, um nur einige zu nennen, werden neue Netze aufgebaut. Ich möchte mit eigenen Augen sehen, welche Fortschritte die Teams machen, die diese Pionierinitiative leiten, und sie anspornen, die Maßnahmen rascher umzusetzen, die zu Wachstum und Beschäftigung beitragen können.“

Die Strategie für den Donauraum umfasst Maßnahmen in den Bereichen Regionalpolitik, Forschung, Verkehr, Umwelt, Sicherheit, Tourismus und Wachstum mit dem Ziel, die Attraktivität des Donauraums als Lebens- und Arbeitsort zu steigern. Sie ist ein Instrument zur Umsetzung der Strategie Europa 2020 und trägt zum Wirtschaftswachstum und zur Beschäftigungsförderung in der Makroregion bei. Die vorgesehenen Maßnahmen haben folgende Ziele:

  • Intensivierung der Schifffahrt auf der Donau durch Verbesserung der Schiffbarkeit und der Verbindungen

  • Förderung der Innovation durch einen Donau-Innovationsfonds und durch Unterstützung des Wissenstransfers

  • Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit durch die Vernetzung von Unternehmen und die Einführung gezielterer Berufsbildungsmaßnahmen

EU-Kommissar Hahn wird auf seiner Reise u. a. folgende Projekte besuchen: das Flussprojekt östlich von Wien, den „Business Incubator BIOS“ in Nordostkroatien und die Calafat-Widin-Brücke, wo eine gemeinsame Rettungsübung auf der Donau an der Grenze zwischen Rumänien und Bulgarien stattfinden wird.

Pressetreffen sind in Wien, Bratislawa, Budapest, Vukovar, Novi Sad, Viminatium, Drobeta Turnu Severin und Widin geplant. Pressemitteilungen mit detaillierten Programmen für die einzelnen Länder werden über die jeweiligen Vertretungen und Delegationen der Europäischen Kommission bereitgestellt.

Hintergrund

An der EU-Strategie für den Donauraum beteiligen sich folgende Länder: Deutschland (Baden-Württemberg und Bayern), Österreich, Ungarn, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Rumänien, Kroatien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, die Republik Moldau und die Ukraine.

Das Neue am makroregionalen Ansatz ist die Art und Weise, wie die Länder zusammengeführt werden, um zu gemeinsamen Themen Ziele festzulegen, Finanzmittel zu koordinieren und im Hinblick auf die Erreichung ihrer Ziele zusammenzuarbeiten. Makroregionale Strategien verdeutlichen besser, wie vorhandene Mittel eingesetzt werden und stellen ein „gemeinsames Denken“ zwischen verschiedenen Bereichen sicher.

In einem Aktionsplan werden Prioritäten festgelegt, Projekte ermittelt und Fristen für die Durchführung von Maßnahmen vorgeschlagen und die Länder und Regionen ausgewählt, die die elf Schwerpunktbereiche (z. B. transeuropäische Netze, Innovation, KMU, Beschäftigung, Wasserqualität, Sicherheit, siehe IP/11/124) koordinieren. Diese Koordinatoren sind für die Umsetzung verantwortlich, während die Kommission die Fortschritte der Strategie eng überwacht.

Der Internationale Donautag ist ein Ehrentag für die Donau und ihre Zuflüsse und soll deren wichtige Rolle für die Bereitstellung von Wasser, Nahrung, Energie, Erholung und Lebensunterhalt honorieren. Der Donautag wird am Jahrestag der Unterzeichnung des Donauschutz-Übereinkommens in Sofia (Bulgarien) vom 29. Juni 1994 begangen.

Nächste Schritte: Das erste Jahresforum der EU-Strategie für den Donauraum findet am 27./28. November 2012 in Regensburg statt.

Weitere Informationen

Tägliche Berichte über die Donau-Reise von Kommissar Hahn auf seiner Website

http://www.danube-region.eu/

http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperate/danube/index_en.cfm

Mitteilung der Kommission - EU-Strategie für den Donauraum 

www.danubeday.org 

#EUSDR @EU_Regional

Fotos der Donau-Tour auf Flickr

Contacts :

Ton Van Lierop (+32 229-66565)

Annemarie Huber (+32 229-93310)


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