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Regionen in äußerster Randlage: EU-Kommission stellt Plan zur Förderung von für Beschäftigung und Wachstum vor

Commission Européenne - IP/12/624   20/06/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 20. Juni 2012

Regionen in äußerster Randlage: EU-Kommission stellt Plan zur Förderung von für Beschäftigung und Wachstum vor

Die Europäische Kommission nimmt heute ihre Mitteilung „Regionen in äußerster Randlage der Europäischen Union: Auf dem Weg zu einer Partnerschaft für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ an, in der eine erneuerte Strategie für acht Gebiete – Guadeloupe, Französisch-Guayana, Réunion, Martinique und Saint Martin (französische Überseedepartements bzw. Überseekörperschaft), die Azoren und Madeira (portugiesische autonome Regionen) sowie die Kanarischen Inseln (spanische Autonome Gemeinschaft) – vorgeschlagen wird. Ziel ist es, die Regionen in äußerster Randlage bei der optimalen Nutzung ihres Potenzials zu unterstützen, was in erster Linie eine Diversifizierung und Modernisierung ihrer Volkswirtschaften erfordert. Dazu sollen neue Verfahren in traditionellen Wirtschaftszweigen wie der Landwirtschaft oder der Fischerei entwickelt und die Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die die Artenvielfalt und die marinen Ökosysteme für die Entwicklung neuer Produkte bieten. Ferner sollte das Potenzial für ein Zentrum für Klima- und Weltraumforschung, Astrophysik und erneuerbare Energien entwickelt werden. In der Mitteilung wird darüber hinaus dargelegt, wie die Europäische Kommission quer durch zahlreiche Branchen dazu beitragen möchte, dass die Nachteile dieser Regionen ausgeglichen werden, ihre vollständige Einbindung in den Binnenmarkt gewährleistet wird und sie besser in ihre geografische Nachbarschaft integriert werden.

EU‑Kommissar Johannes Hahn sagte dazu: „Diese Regionen sind ein Vorteil für die EU. Wir möchten den Regionen in äußerster Randlage dabei helfen, autonomer und wirtschaftlich leistungsfähiger zu werden und sie in die Lage versetzen, dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen und die Unterschiede zu anderen EU‑Regionen abzubauen.“

Wie in Artikel 349 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) gesagt, werden sich die bedeutenden Sachzwänge nicht ändern, z. B. die Entfernung von Europa. Allerdings werden gemeinsame Bemühungen zur Reformierung, Modernisierung und Diversifizierung ihrer – von der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise schwer in Mitleidenschaft gezogenen – Volkswirtschaften der beste Weg sein, um den Regionen in äußerster Randlage eine bessere Zukunft zu gewährleisten.

„Jede Region in äußerster Randlage ist individuell verschieden und braucht daher einen eigenen Weg. Die erneuerte Strategie zeigt zwar Möglichkeiten für alle auf, doch wird jede Region je nach ihren spezifischen Gegebenheiten ihren eigenen Weg zu größerem Wohlstand finden müssen“, so der EU‑Kommissar weiter.

Die Regionen in äußerster Randlage haben der Europäischen Union viel zu bieten. Insgesamt leben dort vier Millionen europäische Bürgerinnen und Bürger. Die Regionen liegen in Gebieten von geostrategischer Bedeutung für die Europäische Union und sind aufgrund ihrer geografischen und geomorphologischen Merkmale der ideale Standort für Versuche in diversen Bereichen wie erneuerbare Energien, Astrophysik und Weltraumforschung. Die Artenvielfalt eröffnet Möglichkeiten in unterschiedlichen Bereichen, von Gesundheit bis Tourismus.

Mit dieser Mitteilung sollen die Regionen in äußerster Randlage dabei unterstützt werden, ihren Platz in den vielen Initiativen zur Umsetzung der Strategie Europa 2020 zu finden, wobei ihre besondere Situation quer durch alle EU‑Politikfelder stärker als bisher berücksichtigt wird.

Sie werden auch weiterhin Hilfestellung in traditionellen Branchen wie Fischerei und Landwirtschaft (qualitativ hochwertige landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Tee, Wein, Rum, Käse, Obst, Blumen und Zierpflanzen) erhalten, allerdings wird in der Mitteilung dargelegt, wie sie in neuen Bereichen ihr Potenzial noch besser nutzen können. Es wird dargelegt, wo sie Unterstützung erhalten können oder welche Möglichkeiten sich für sie in den EU‑Strategien zu Forschung, Innovation, Unternehmertum und Kompetenzen ergeben, um so unterschiedliche Bereiche wie Tourismus und Weltraumforschung zu fördern. In der Mitteilung wird darüber hinaus erläutert, wie dazu beigetragen werden kann, die speziellen Vorteile der Regionen in äußerster Randlage durch den Schutz ihrer Umwelt zu erhalten.

Die Kommission schlägt daher konkrete Maßnahmen und Strategien in mehreren wichtigen Bereichen vor, um:

  • die Wettbewerbsfähigkeit durch Investitionen und Innovation zu steigern;

  • die Regionen in äußerster Randlage durch Unterstützung in den Bereichen Verkehr, Energie und IKT besser anzubinden;

  • die Handelsbeziehungen und andere Aktivitäten mit ihren geografischen Nachbarn zu stärken;

  • die Verbesserung der Kompetenzen, die Senkung der Schulabbrecherquote, die Steigerung der Zahl der Hochschulabsolventen, die Verbesserung des Zugangs zu Gesundheitsleistungen und die Verbesserung der sozialen Inklusion stärker zu fördern.

Alle genannten Maßnahmen sollen partnerschaftlich umgesetzt werden. Die betroffenen nationalen und regionalen Behörden sollten sich weiterhin nachdrücklich für die maximale Ausschöpfung des Potenzials jeder Region in äußerster Randlage einsetzen und gewährleisten, dass die nationalen Regelungen und Verfahren gegebenenfalls an die Verhältnisse in den Regionen in äußerster Randlage angepasst werden.

Der Vorschlag von EU‑Kommissar Hahn sieht vor, dass jede Region in äußerster Randlage zusammen mit dem betreffenden Mitgliedstaat einen Aktionsplan erstellt, der Vorgaben und Etappenziele dazu enthält, wie sie die Agenda Europa 2020 unter Berücksichtigung der jeweiligen Gegebenheiten umsetzen wollen, und die verschiedenen dabei zur Verfügung stehenden Instrumente aufführt.

In der Zwischenzeit verpflichtet sich die Europäische Kommission ihrerseits, ihre Bestrebungen für eine bessere Einbindung der Regionen in äußerster Randlage in den Binnenmarkt und in ihren Teil der Welt fortzuführen. Bis spätestens Ende 2017 wird die Kommission die Durchführung jeder einzelnen der vorgeschlagenen Maßnahmen überprüfen.

Die Präsidenten aller Regionen in äußerster Randlage kommen am 2. und 3. Juli in Brüssel zusammen, um mit der Europäischen Kommission diverse für ihre Regionen relevanten Themen zu besprechen. Ein Pressetermin ist für Montag, den 2. Juli, angesetzt.

Hintergrund

Der Sonderstatus der acht Regionen bzw. Gebiete in äußerster Randlage wird in Artikel 349 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) festgelegt, in dem auch die Nachteile dieser Regionen aufgelistet werden: Abgelegenheit, Insellage, geringe Größe, schwierige Relief- und Klimabedingungen und wirtschaftliche Abhängigkeit von einigen wenigen Erzeugnissen.

Zahlreiche von der Europäischen Union unterstützte Projekte zeigen deutlich, dass sich die Regionen in äußerster Randlage auf Zukunftsbranchen spezialisieren und Pilotprojekte umsetzen können, die unter Umständen für die EU insgesamt von Vorteil sind. Dazu gehören vor allem innovative Projekte in folgenden Bereichen:

Energie – PLOCAN für Versuche mit erneuerbaren Energien auf Offshore-Plattformen im Raum der Kanarischen Inseln und eine Pilotanlage auf Réunion zur Herstellung von Biokraftstoffen aus Algen;

Beobachtung und Prävention von Naturkatastrophen – das Zentrum für Vulkanologie und geologische Risikobewertung auf den Azoren und das Projekt CARTAM-SAT in Französisch-Guayana, eine satellitengestützte dynamische Kartografierung des Amazonasgebiets;

Nachhaltiger Tourismus – das Walmuseum und das 3D-Walprojekt auf Madeira;

Landwirtschaft und Umwelt – die Initiative FIBandCO zur Herstellung von Werkstoffen aus bislang nicht erschlossenen Ressourcen aus dem Bananenanbau auf Martinique und das Projekt Phytobôkaz zur Entwicklung und Vermarktung von Gesundheitsprodukten aus Pflanzen, die in der traditionellen Medizin Guadeloupes Verwendung finden.

Weitere Informationen:

„Regionen in äußerster Randlage der Europäischen Union: Auf dem Weg zu einer Partnerschaft für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“

Regionalpolitik und Gebiete in äußerster Randlage

Kontakt:

Ton Van Lierop (+32 229-66565)

Annemarie Huber (+32 229-93310)


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