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Fazilität „Connecting Europe“: Mitgliedstaaten erzielen Einigung über den Ausbau unserer künftigen Infrastruktur

European Commission - IP/12/583   07/06/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Luxemburg, 7. Juni 2012

Fazilität „Connecting Europe“: Mitgliedstaaten erzielen Einigung über den Ausbau unserer künftigen Infrastruktur

Siim Kallas, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für den Bereich Verkehr und Mobilität, zeigte sich erfreut über die Anstrengungen des dänischen Vorsitzes und das Ergebnis des heutigen Rates „Verkehr“, auf dem eine teilweise Einigung auf ein allgemeines Konzept für die Initiative der so genannten „Connecting Europe“-Fazilität erreicht wurde. „Die Einrichtung der FazilitätConnecting Europe“ ist eine der wichtigsten Initiativen der Kommission im Rahmen des vorgeschlagenen Paktes für nachhaltiges Wachstum und Arbeitsplätze“, sagte Kallas. „Ich denke, dass mit diesem Text ein sorgsam abgestimmtes Gleichgewicht im Rat erreicht und eine ausgewogene Grundlage für weitere Arbeiten geschaffen wurde. Darüber hinaus ist er Ausdruck einer äußerst gelungenen Koordination mit den Diskussionen über die sektorspezifischen Leitlinien für transeuropäische Netze, für deren Umsetzung diese Fazilität unbedingt erforderlich ist“, fügte er hinzu.

Der ursprüngliche Kommissionsvorschlag

Im Oktober 2011 verabschiedete die Kommission einen Plan, nach dem Investitionen in Höhe von 50 Mrd. EUR für den Ausbau der europäischen Verkehrs-, Energie- und Datennetze bereitgestellt werden sollen. Die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) ist eine der wichtigsten Initiativen, die die Kommission im Rahmen ihres Paktes für nachhaltiges Wachstum und Arbeitsplätze vorgeschlagen hat. Aus Mitteln der CEF, die vor allem für Projekte mit hohem zusätzlichen Nutzen auf EU-Ebene vorgesehen ist, sollen Projekte finanziert werden, mit denen Lücken in den wichtigsten europäischen Verkehrs-, Energie- und Dateninfrastrukturen geschlossen und Engpässe beseitigt werden.

Die Fazilität „Connecting Europe“ ist vor allem auf umweltfreundliche Verkehrsträger ausgerichtet und wird so einen Anstoß für die nachhaltigere Gestaltung unseres Verkehrssystems geben. Außerdem wird sie dafür sorgen, dass die Verbraucher mehr Möglichkeiten bei der Wahl ihres Verkehrsmittels haben. Der Energiebinnenmarkt wird durch bessere Querverbindungen ausgebaut – so können Versorgungssicherheit hergestellt und Möglichkeiten geschaffen werden, erneuerbare Energien kosteneffizient durch die ganze EU zu transportieren. Im Bereich der digitalen Dienste sollen die Mittel für Zuschüsse zum Aufbau der Infrastruktur eingesetzt werden, die für die Einführung von e-ID, eProcurement, elektronischen Patientenakten, Europeana, eJustice und Zolldiensten benötigt werden. Mit Hilfe dieser Gelder würden Interoperabilität gewährleistet und die Kosten für den Betrieb der Infrastruktur auf europäischer Ebene und einer Verknüpfung der Infrastrukturen der Mitgliedstaaten gedeckt. (IP/11/1200)

Nächste Schritte

Nach Auffassung der Kommission bietet der vereinbarte Text eine ausgewogene Grundlage für die laufenden interinstitutionellen Diskussionen. Das Europäische Parlament wird voraussichtlich Ende 2012 oder Anfang 2013 über den Vorschlag abstimmen.

Weitere Information zum Rat „Telekommunikation und Verkehr“ finden Sie hier: MEMO/12/409

Ansprechpartner:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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