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EU eröffnet Dialog über die Visaliberalisierung mit Georgien

European Commission - IP/12/561   04/06/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 4. Juni 2012

EU eröffnet Dialog über die Visaliberalisierung mit Georgien

Die Europäische Kommission hat heute einen Dialog mit Georgien über die Liberalisierung der Visabestimmungen aufgenommen, um zu prüfen, ob die Bedingungen für eine Visumbefreiung georgischer Bürger bei Reisen in die EU erfüllt sind. Die EU kommt damit einem Versprechen in der Gemeinsamen Erklärung des Warschauer Gipfels der Östlichen Partnerschaft vom September 2011 nach. Sie hatte darin zugesagt, mit den östlichen Nachbarländern, darunter Georgien, enger zusammenzuarbeiten und die Mobilität in einem sicheren Umfeld zu fördern.

Im Anschluss an ihr Treffen mit dem georgischen Außenminister Grigol Waschadse erklärte Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres:

„Heute haben wir wieder einmal gezeigt, dass wir uns nachhaltig für engere Bande zwischen unseren Ländern und Völkern einsetzen. Die Aufnahme des Dialogs über die Visaliberalisierung ist ein wichtiger politischer Schritt in den Beziehungen der EU zu Georgien. Mit dem Dialog werden die Anstrengungen Georgiens in verschiedenen Bereichen gewürdigt, die für die visumfreie Einreise in die EU relevant sind. Georgien wird dadurch auch ermutigt, die Reformen weiter voranzutreiben.”

EU-Bürger brauchen schon jetzt für Reisen nach Georgien kein Visum mehr. Im heute beginnenden Dialog über die Visaliberalisierung werden sich die Behörden der EU und Georgiens mit den technischen Voraussetzungen für die Visumbefreiung georgischer Staatsbürger auseinander setzen. In den Gesprächen wird es um Bereiche und Fragen gehen, die für die Mobilität in einem geregelten und sicheren Umfeld ausschlaggebend sind, wie Dokumentensicherheit, Grenzverwaltung, Migration, Mobilität und Asyl, Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen, Menschenrechte, Minderheiten und Diskriminierungsverbot.

Das wichtigste Instrument für diesen Dialog ist der Aktionsplan zur Visaliberalisierung. Dieser Plan wird noch in diesem Jahr nach seiner Erörterung im Rat den georgischen Behörden vorgelegt.

Hintergrund

Georgien ist eines von sechs Ländern der Östlichen Partnerschaft, die die EU im Mai 2009 ins Leben gerufen hat (Gemeinsame Erklärung des Prager Gipfeltreffens zur Östlichen Partnerschaft), um die Beziehungen zwischen der EU und ihren Nachbarländern Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Weißrussland auszubauen und zu vertiefen.

Auf seinem Sondergipfel vom September 2008 hatte der Europäische Rat Maßnahmen für Visaerleichterungen gefordert (IP/08/1406). Am 1. März 2011 traten die mit Georgien geschlossenen Abkommen über die Visaerleichterung und die Rückübernahme in Kraft. Durch das Visaerleichterungsabkommen werden die Visagebühren für alle georgischen Staatsangehörigen gesenkt, zahlreiche Gruppen von Antragstellern sind ganz von der Gebührenpflicht befreit (Kinder, Rentner, Studierende, Personen, die in der EU lebende Familienmitglieder besuchen, Personen, die sich zu einer medizinischen Behandlung in die EU begeben, Wirtschaftsteilnehmer, die mit EU-Unternehmen zusammenarbeiten, Sportler, Teilnehmer an kulturellen Austauschvorhaben und Journalisten). Durch das Abkommen werden zudem die Antragsbearbeitungsfristen verkürzt und für bestimmte Gruppen von Vielreisenden Mehrfachvisa mit langer Gültigkeitsdauer eingeführt.

Seit 2006 hat die EU mit folgenden Ländern Visaerleichterungsabkommen geschlossen: Russland, Ukraine, Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina, Albanien, Republik Moldau. Die Verhandlungen über ein Abkommen mit Kap Verde wurden vor kurzem abgeschlossen, mit Armenien und Aserbaidschan sind sie noch im Gange.

Im November 2009 unterzeichneten die EU und Georgien eine Mobilitätspartnerschaft mit dem Ziel, die Rahmenbedingungen für ihre umfassende Zusammenarbeit der Migrationspolitik zu fördern (IP/09/1853).

Der Rat befürwortete am 29. Mai 2012 den geplanten Dialog der Kommission mit Georgien über die Visaliberalisierung.

Weitere Informationen:

Website von Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_en.htm

Website der GD Inneres:

http://myhomeaffairsnet.jls.cec.eu.int/Pages/Home.aspx

Kontakt:

Michele Cercone (+32 2 298 09 63)

Tove Ernst (+32 2 298 67 64)


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