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EU-Russland-Gipfel (St. Petersburg, 3./4. Juni 2012)

European Commission - IP/12/554   01/06/2012

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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU-Russland-Gipfel (St. Petersburg, 3./4. Juni 2012)

Brüssel, den 1. Juni 2012 – Das nächste Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Russland findet am 3. und 4. Juni in St. Petersburg statt. Die EU wird durch den Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, und den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, vertreten. Ebenfalls teilnehmen werden die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, und das für Energie zuständige Kommissionsmitglied Günther Oettinger. Russland wird vertreten durch Präsident Wladimir Putin, der von Außenminister Sergej Lawrow und mehreren anderen russischen Ministern begleitet wird.

Präsident Barroso erklärte: „Russland ist nicht nur der größte Nachbar der EU, sondern auch ein strategischer Partner, mit dem wir uns um solide und gegenseitig nutzbringende Beziehungen bemühen. In den letzten Jahren haben wir in wichtigen Bereichen unserer Zusammenarbeit erhebliche Fortschritte erzielt. Die Wahl eines neuen Präsidenten und der Amtsantritt einer neuen Regierung bieten uns Gelegenheit, diese Fortschritte zu konsolidieren und strategisch in die Zukunft zu blicken. Die EU ist überzeugt, dass ein ehrgeiziges und umfassendes bilaterales neues Abkommen die beste Grundlage für eine engere Partnerschaft bildet. Dieses Abkommen soll der neue Dreh- und Angelpunkt unserer Beziehungen werden und eine solide Grundlage für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren bilden. Daher muss es wichtige Fragen im Zusammenhang mit Handel und Investitionen sowie Energie regeln. Beim Gipfeltreffen muss darüber hinaus die große Bedeutung der Partnerschaft für Modernisierung, die mittlerweile vollständig zum Tragen kommt, bestätigt werden.“

„Das Gipfeltreffen bietet eine gute Gelegenheit, die Vielfalt der Themen zu behandeln, die gegenwärtig auf der Tagesordnung der Beziehungen zwischen der EU und Russland stehen, z.B. Modernisierung, Visa- und Mobilitätspolitik sowie Handelsaktivitäten. Hauptziel ist die Bestätigung der letztjährigen Ergebnisse der Partnerschaft zwischen der EU und Russland und die Festlegung des Kurses für die nächsten Jahre. Die EU sieht ein großes ungenutztes Potenzial zur Vertiefung unserer strategischen Partnerschaft in allen Bereichen, die beim Gipfeltreffen von St. Petersburg erörtert werden. Darüber hinaus müssen wir über dringende globale und internationale Fragen sprechen, z.B. Maßnahmen zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise und internationale Themen wie Syrien und Iran“, sagte Präsident Van Rompuy im Vorfeld des Treffens.

Das Gipfeltreffen in St. Petersburg beginnt mit einem informellen Abendessen am 3. Juni und wird am Morgen des 4. Juni mit einer Plenarsitzung fortgesetzt, an die sich ein Arbeitsessen und eine Pressekonferenz anschließen. Erwartet wird ein Meinungsaustausch über die globalen Wirtschaftsentwicklungen und die Situation in der Eurozone sowie über regionale und internationale Fragen, einschließlich der Entwicklungen in Syrien, im Nahen Osten und im Iran.

Schwerpunkt der Gespräche dürften außerdem die bilateralen Beziehungen sein, darunter auch die erforderliche Neubelebung der Verhandlungen über das neue Abkommen. Der Gipfel sieht auch der Ratifizierung des Beitritts Russlands zur WTO entgegen und bekräftigt, dass alle damit verbundenen Verpflichtungen erfüllt werden. Erörtert wird ferner die Zusammenarbeit im Energiebereich. Die intensiven Arbeiten zur Umsetzung der Gemeinsamen Maßnahmen im Hinblick auf visumfreies Reisen werden zur Kenntnis genommen und allgemeine Visa- und Mobilitätsfragen erörtert. Die Lage der Menschenrechte und die Frage der Rechtsstaatlichkeit in Russland dürften ebenfalls angesprochen werden.

Weitere Informationen siehe MEMO/12/401

Kontakt:

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 2 295 30 70)

Dirk De Backer (+32 2 281 9768)


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