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Kallas will eurasische Eisenbahnverbindungen fördern

European Commission - IP/12/545   01/06/2012

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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Kallas will eurasische Eisenbahnverbindungen fördern

Brüssel, 1. Juni 2012 – Siim Kallas, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Verkehrsfragen, hat im russischen Sotschi am 7. Eisenbahnforum „Strategische Partnerschaft 1520“ teilgenommen. Er nutzte diese Gelegenheit zu konstruktiven Gesprächen mit dem Ziel, Ost-West-Bahnverbindungen nach Russland und China zu fördern und eine Verkehrsverlagerung auf diesen Strecken voranzutreiben.

„Der Schienengüterverkehr zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn dürfte zwischen 2007 und 2020 um über 30 % zunehmen. Mehr und bessere Verbindungen sind notwendig, ebenso wie eine intensive Zusammenarbeit mit Russland, dem drittwichtigsten Handelspartner der EU. Im Zuge der Entwicklung der eurasischen Landbrücke könnte Russland auch zu einem wichtigen Transitland zwischen der EU und China werden. Die heutigen Gespräche waren ein erster Schritt, auch wenn noch wichtige Fragen zu klären sind“, so Vizepräsident Kallas.

Die Konferenz hat eine umfassende Diskussion über die künftige Gestaltung des Schienenverkehrs im eurasischen Raum insgesamt ausgelöst. Vorrangig geht es dabei um rechtliche Fragen und Interoperabilität, den Ausbau des Güterverkehrs auf der Transsibirien-Strecke, Beförderungstarife im Gütertransit sowie die Koordinierung von Infrastrukturprojekten, mit denen Engpässe beseitigt und reibungslose Verkehrsflüsse erleichtert werden sollen. Vizepräsident Kallas betonte in diesem Zusammenhang, dass sowohl der bilaterale Verkehrsdialog zwischen der EU und Russland wie die Zusammenarbeit in den internationalen Eisenbahngremien gestärkt werden müssen. Zudem wies er auf den wichtigen Beitrag hin, den die europäische Bahnindustrie bei der Überwindung bestehender Interoperabilitätsbarrieren leisten kann.

An der Konferenz nahmen hochrangige Vertreter der Regierungen und der Eisenbahnunternehmen Russlands, der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sowie europäischer und südostasiatischer Staaten teil, ebenso wie Vertreter anderer Akteure und wichtiger Verkehrsunternehmen Russlands und Europas.

Am Rande der Veranstaltung traf Vizepräsident Kallas erstmals mit dem neuen Verkehrsminister der Russischen Föderation, Maxim Sokolow, zusammen und erörterte mit ihm die Entwicklung der verkehrsträgerübergreifenden Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland. Insbesondere wies Vizepräsident Kallas den Minister darauf hin, wie wichtig für Russland die Einhaltung seiner Zusage ist, die Gebühren für Sibirienüberflüge abzuschaffen, die eine Voraussetzung für die Zustimmung der EU zum WTO-Beitritt des Landes gewesen war.

Hintergrund

Im Weißbuch „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem“ von 2011 wurde auf die Bedeutung der Außendimension der EU-Verkehrspolitik hingewiesen. Da Verkehr grundsätzlich im internationalen Rahmen stattfindet, ist der Erfolg der EU-Verkehrspolitik eng mit Fragen verknüpft, die die Entwicklung des Verkehrs über die EU-Grenzen hinaus, insbesondere in die Nachbarstaaten, betreffen. Vorrangige Ziele der EU-Verkehrspolitik sind daher, umweltverträgliche Verkehrslösungen wie die Eisenbahn zu fördern, Verkehrsanbindungen zu verbessern und die Marktintegration mit unseren Nachbarn zu verstärken.

Weitere Informationen:

SPEECH/12/399

Verkehrsweißbuch 2011: http://ec.europa.eu/transport/strategies/2011_white_paper_en.htm

Offizielle Website der Konferenz: http://forum1520.com/en/2012/

Verkehrsdialog EU-Russland: http://formodernisation.com/en/dialogues/transport/

Studie der Kommission: „Situation and Perspectives of the Rail Market – 2010“ (Situation und Aussichten des Schienenverkehrsmarktes - 2010) (pdf) http://ec.europa.eu/transport/rail/studies/doc/2010_03_situation_and_perspectives_of_the_rail_market.pdf

Ansprechpartner:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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