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Umwelt: Ungarn und Rumänien zu besserem Schutz der Lebensräume von wild lebenden Tieren und Pflanzen aufgefordert

European Commission - IP/12/539   31/05/2012

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Umwelt: Ungarn und Rumänien zu besserem Schutz der Lebensräume von wild lebenden Tieren und Pflanzen aufgefordert

Brüssel, den 31. Mai 2012 – Die Kommission hat Ungarn und Rumänien zu Verbesserungen beim Schutz der Lebensräume von wild lebenden Tieren und Pflanzen aufgefordert. Beide Länder haben in ökologisch empfindlichen Gebieten Aktivitäten oder Entwicklungen zugelassen, ohne zuvor angemessene Umwelt­verträglichkeitsprüfungen durchzuführen. Auf Empfehlung von EU-Umweltkommis­sar Janez Potočnik übermittelt die Kommission nun eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Ungarn und eine weitere an Rumänien, in denen sie die beiden Länder auffordert, die einschlägigen Vorschriften zum Schutz von Lebensräumen ordnungsgemäß umzusetzen. Erfüllen Ungarn und Rumänien nicht binnen zwei Monaten die Anforderungen, kann die Kommission den Gerichtshof der Europäischen Union anrufen.

Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) von 1992 bildet einen der Eckpfeiler der Europäischen Naturschutzpolitik. Sie ruht auf zwei Säulen: dem Natura-2000-Netz von Schutzgebieten und dem strengen System des Arten­schutzes. Jeder EU-Mitgliedstaat hat Natura-2000-Gebiete ausgewiesen, die zum Erhalt der seltenen Lebensräume und Arten in seinem Hoheitsgebiet beitragen.

  • In Ungarn wurde eine Klage eingereicht, nach der es im Sár-éger-Wald, einem wichtigen Bestandteil des Natura-2000-Gebiets Csaholc-Garbolc, zu über­mäßiger Abholzung (Kahlschlag) kam, wodurch erhebliche Teile eines prioritären Lebensraums verloren gingen. Nach Rücksprache mit den ungari­schen Behörden kam die Kommission zu dem Schluss, dass diese vor der Abholzung weder eine angemessene Umweltverträglichkeitsprüfung durchge­führt noch ausreichende Ausgleichsmaßnahmen zur Behebung des entstande­nen Schadens ergriffen haben.

  • Die nationalen Behörden Rumäniens haben für eine Strandanlage in Sulina am Schwarzen Meer 2009 keine gründliche und umfassende Umweltverträg­lichkeitsprüfung durchgeführt. Die Kommission stellte Rumänien im Mai 2010 ein Aufforderungsschreiben zu. Doch in Rumäniens Antwort waren nicht alle Beanstandungen der Kommission abgedeckt, so dass diesem Schreiben im Januar 2011 eine erste mit Gründen versehene Stellungnahme folgte. Nun werden weitere Klarstellungen zu den geltenden Verfahren sowie zu wider­sprüchlichen Angaben in den von Rumänien vorgelegten Unterlagen benötigt, insbesondere zu der endgültigen Fassung der Umweltverträglichkeitsuntersu­chung und zu den negativen Auswirkungen der auf die betreffenden Lebens­räume.

Hintergrund

Durch die FFH-Richtlinie werden mehr als 1000 Tier- und Pflanzenarten und mehr als 200 „Lebensraumtypen“ wie besondere Arten von Wäldern, Wiesen und Feuchtgebieten geschützt, die von europäischer Bedeutung sind. Das Natura-2000-Netz besteht aus über 25 000 Gebieten mit einer erheblichen Fläche: fast ein Fünftel des europäischen Landgebiets und ein großer Teil der angrenzenden Seegebiete. Einige davon sind weit abgelegen, doch die meisten bilden einen integralen Bestandteil unserer Landschaft und umfassen ein breites Spektrum unterschiedlicher Lebensräume, Pufferzonen und anderer Landschaftselemente.

Aktuelle Statistiken zu Vertragsverletzungsverfahren im Allgemeinen:

http://ec.europa.eu/environment/legal/implementation_en.htm

Siehe auch:

Zur FFH-Richtlinie:

http://ec.europa.eu/environment/nature/legislation/habitatsdirective/index_en.htm

MEMO/12/387

Kontakte:

Joe Hennon (+32 229-53593)

Monica Westeren (+32 229-91830)


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