Chemin de navigation

Left navigation

Additional tools

Kommission fordert Deutschland, Frankreich, Polen und Portugal zur Umsetzung von EU-Vorschriften über harmonisierte Bahnsysteme auf

Commission Européenne - IP/12/520   31/05/2012

Autres langues disponibles: FR EN PT PL

Europäische Kommission – Pressemitteilung

Kommission fordert Deutschland, Frankreich, Polen und Portugal zur Umsetzung von EU-Vorschriften über harmonisierte Bahnsysteme auf

Brüssel, 31. Mai 2012 – Die Europäische Kommission hat Deutschland, Frankreich, Polen und Portugal heute mit Gründen versehene Stellungnahmen übermittelt, weil sie noch keine Vorschriften erlassen haben, um die Richtlinie über die Eisenbahninteroperabilität in nationales Recht umzusetzen. Die Umsetzungsfrist endete am 31. Dezember 2011. Wird diesen Stellungnahmen der Kommission nicht nachgekommen, so kann dies eine Klage vor dem Gerichtshof nach sich ziehen.

Die EU-Vorschriften

Mit der Richtlinie 2011/18/EU werden vorangegangene Interoperabilitätsrichtlinien geändert, indem bestimmte Anpassungen an der Beschreibung der Bahnsysteme vorgenommen und die Verfahren für die Prüfung dieser Systeme definiert werden.

Praktische Folgen einer unzureichenden Umsetzung

Die Interoperabilität ist eine europäische Initiative und dient der Verbesserung der Wettbewerbsposition des Bahnsektors, damit er wirksamer mit anderen Verkehrsträgern konkurrieren kann. Dies geschieht mit Hilfe eines Rechtsrahmens, der die technische Harmonisierung und Normung der europäischen Eisenbahnen fördert und einheitliche Genehmigungsverfahren für die Inbetriebnahme von Eisenbahnausrüstungen vorsieht.

Eine unzureichende Umsetzung der Richtlinie hat zur Folge, dass die für die Durchführung der Prüfverfahren benannten nationalen Stellen nicht denselben Rechtsrahmen zugrunde legen. Dies wiederum würde den freien Verkehr von Eisenbahnkomponenten und ‑ausrüstungen innerhalb des EU-Markts beeinträchtigen.

Weitere Informationen zu Vertragsverletzungsverfahren: MEMO/12/387

Ansprechpartner:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


Side Bar

Mon compte

Gérez vos recherches et notifications par email


Aidez-nous à améliorer ce site