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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Vizepräsident Kallas will Zusammenarbeit EU-Türkei im Verkehrsbereich intensivieren

Brüssel, 16. Mai 2012 – Der für Verkehr zuständige Kommissionsvizepräsident Siim Kallas hat Ankara einen Besuch abgestattet, um die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei im Verkehrsbereich zu stärken. In Einklang mit der „positiven Agenda” der Kommission erörterte Vizepräsident Kallas die Erstellung eines „Fahrplans“ für die Verkehrsbeziehungen EU-Türkei, der auch regelmäßige Treffen auf hoher Ebene und den Aufbau eines strukturierten Dialogs mit den türkischen Behörden umfassen soll.

Die Entwicklung der Verkehrsbeziehungen EU-Türkei ist angesichts der strategischen geografischen Lage der Türkei an der Schnittstelle zwischen Europa und dem Nahen Osten sowie dem Kaukasus, ihres Kandidatenstatus und ihres wachsenden Marktes für Verkehrsdienste von großer Bedeutung. Während seines Besuches traf Vizepräsident Kallas die Minister für auswärtige bzw. EU-Angelegenheiten und den Minister für Verkehr sowie wichtige Akteure im Verkehrsbereich.

„Die Gespräche drehten sich um die Zukunft unserer Partnerschaft im Hinblick auf alle Verkehrsträger”, erklärte Vizepräsident Kallas. „Der erfolgreiche Dialog zum Luftverkehr im April dieses Jahres in Istanbul markiert einen positiven ersten Schritt in Richtung einer verstärkten Zusammenarbeit. Wir wollen die vollständige Einbeziehung der Türkei in das Luftverkehrssystem der EU so rasch wie möglich erreichen, um sowohl den türkischen als auch den EU-Bürgern mehr Verbindungen sowie billigere und sicherere Flüge bieten zu können“.

Anlässlich dieses Dialogs zum Luftverkehr beschlossen beide Seiten, im Hinblick auf ein vollständig integriertes Luftverkehrssystem zusammenzuarbeiten. In diesem Zusammenhang wurden folgende Prioritäten gemeinsam vereinbart: weitere Fortschritte im Bereich der Sicherheit, insbesondere durch die Stärkung der Beziehungen der Türkei zur Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA), sowie weitere Fortschritte bei der Umsetzung des Einheitlichen Europäischen Luftraums.

Als grundlegenden Schritt zur Stärkung der Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und der Türkei werden beide Seiten das im März 2010 vereinbarte Horizontale Abkommen unterzeichnen, das alle bestehenden bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten und der Türkei mit dem EU-Recht in Einklang bringt.

Vizepräsident Kallas wohnte ferner dem ersten Spatenstich für die neue Eisenbahnstrecke Irmak-Karabuk-Zonguldak bei, dem bislang größten von der EU finanzierten Auftrag in der Türkei (188 Mio. EUR). Dank dieses Projekts wird die Nord-Süd-Güterverkehrsverbindung von der türkischen westlichen Schwarzmeerregion nach Europa modernisiert. Das Projekt wird im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe, das der Entwicklung der Infrastruktur in den EU-Kandidatenländern dient, finanziert.

Hintergrundinformationen

Positive Agenda

Die neue positive Agenda wurde erstmals im Oktober 2011 im von der Europäischen Kommission veröffentlichten regelmäßigen Bericht zur Erweiterung erwähnt. Dieser neue Ansatz soll den Beitrittsprozess nicht ersetzen, sondern ergänzen und den Aufbau konstruktiverer und positiverer Beziehungen zwischen der EU und der Türkei ermöglichen. Parallel zu den Beitrittsverhandlungen möchte die Kommission ihre Zusammenarbeit mit der Türkei verstärken, um das Land bei seinen Reformanstrengungen und der Angleichung an den EU-Besitzstand zu unterstützen, auch bei den Kapiteln, beispielsweise dem Verkehr, bei denen derzeit die Beitrittsverhandlungen nicht aufgenommen werden können.

Aktueller Stand der Verkehrsverhandlungen

Die Türkei hat 2005 die Beitrittsverhandlungen mit der EU aufgenommen. Der Verkehr zählt zu den acht Kapiteln, die erst geöffnet werden können, wenn die Türkei ihre Verpflichtung zur vollständigen, diskriminierungsfreien Umsetzung des Zusatzprotokolls zum Assoziierungsabkommen erfüllt. Trotzdem ist die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei im Verkehrsbereich bereits recht intensiv, vor allem im Luftverkehr und beim Infrastrukturausbau.

EU – Türkei: Schlüsseldaten

  • September 1963 – Ein Assoziierungsabkommen („Ankara-Abkommen“) wird unterzeichnet, das auf die Errichtung einer Zollunion zwischen der Türkei und der EWG abzielt und eine mögliche Mitgliedschaft in Aussicht stellt.

  • April 1987 – Die Türkei beantragt die Vollmitgliedschaft in der EWG.

  • Dezember 1999 – Der Türkei wird der Status eines EU-Kandidatenlandes zuerkannt.

  • Oktober 2005 – Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei werden aufgenommen.

  • Dezember 2006 – Der Rat beschließt, dass insgesamt acht Verhandlungskapitel (einschließlich Verkehr) nicht geöffnet werden können und kein Kapitel vorläufig geschlossen werden kann, bis die Türkei ihrer Verpflichtung nachgekommen ist, das Zusatzprotokoll zum Assoziierungsabkommen vollständig und ohne Diskriminierungen umzusetzen.

  • März 2010 – Die Türkei und die Europäische Kommission paraphieren das Horizontale Abkommen für den Luftverkehr.

  • April 2012 – Erste Sitzung des Dialogs zum Luftverkehr.

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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