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Europäische Kommission – Pressemitteilung

EU und Irak: Unterzeichnung eines historischen Partnerschaftsabkommens

Brüssel, den 11. Mai 2012 – Die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Catherine Ashton, und der Außenminister Iraks, Seine Exzellenz Hoshyar Zebari, haben heute das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Irak unterzeichnet. Mit diesem ersten Rahmenabkommen zwischen der EU und Irak entsteht eine umfassende Plattform für die Intensivierung der Beziehungen und der Zusammenarbeit in einer Vielzahl von Bereichen, von politischen Angelegenheiten wie der Terrorismusbekämpfung und der Förderung der Menschenrechte bis hin zu Handel und Investitionen in Sektoren wie Energie und Dienstleistungen.

Catherine Ashton erklärte: „Ich freue mich sehr, ein Abkommen zu unterzeichnen, das meiner Ansicht nach gut ist für Irak, gut für die EU und gut für unsere langfristigen Beziehungen. Mit diesem ersten Abkommen zwischen der EU und Irak verleihen wir unserem gemeinsamen Wunsch nach enger Zusammenarbeit in einer Vielzahl für beide Seiten nutzbringender Bereiche konkrete Gestalt.“ Sie fügte hinzu: „Für mich symbolisiert dieses Abkommen vor allem den Wunsch der EU, ein positiver Partner Iraks bei dessen Bemühungen um Demokratie zu sein. Das Abkommen ist greifbarer Ausdruck der Entschlossenheit der EU, eine langfristige Partnerschaft aufzubauen, die nicht nur heute und morgen, sondern auch in vielen Jahren noch Bestand haben wird.“

Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen EU-Irak sieht einen regelmäßigen politischen Dialog über alle bilateralen, regionalen und internationalen Themen vor, bei denen die EU und Irak ein gemeinsames Interesse an einer Zusammenarbeit haben. Dank dieses Abkommens werden die Handelsregelungen zwischen Irak und EU verbessert und präzisiert werden mit dem Ziel, Schlüsselinvestitionen zu fördern und dazu beizutragen, das Land in die Weltwirtschaft zu integrieren. Ferner bietet es einen Rahmen für die Fortsetzung der bestehenden Zusammenarbeit in vielen Bereichen, von Gesundheit und Bildung bis hin zu Umwelt und Energie.

Das Abkommen enthält Bestimmungen zu Themen wie Bekämpfung des Terrorismus, Eindämmung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Stärkung der Menschenrechte.

Die Europäische Union hält an ihrem Engagement für Irak fest. Dieses Engagement zeigt sich auch darin, dass die Europäische Kommission seit 2003 über 1 Mrd. EUR für den Wiederaufbau in Irak bereitgestellt hat. Der Schwerpunkt der Hilfe lag dabei auf der Erleichterung des Zugangs zu den Basisdiensten für die Menschen im Irak und auf der Förderung der Demokratie und guten Regierungsführung.

Contacts :

Michael Mann (+32 2 299 97 80)

Maja Kocijancic (+32 2 298 65 70)

Sebastien Brabant (+32 2 298 64 33)


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