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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt FuE-Beihilfe für Novartis Vaccines Italia, um die Entwicklung innovativer Impfstoffe für Entwicklungsländer zu beschleunigen

Brüssel, 8. Mai 2012 – Die Europäische Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass die geplante staatliche Beihilfe in Höhe von 23 Mio. EUR, die Italien dem Unternehmen Novartis Vaccines and Diagnostics S.r.l. für die Erforschung und Entwicklung innovativer Impfstoffe gewähren will, mit dem EU-Beihilferecht vereinbar ist, insbesondere da sie auf die Behebung eines echten Marktversagens abzielt und zur Intensivierung der Forschung in der EU beiträgt. Durch das Forschungsprojekt soll gewährleistet werden, dass den Entwicklungsländern solche innovativen Erzeugnisse rascher und zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung stehen.

Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission Joaquín Almunia erklärte dazu: „Wenn das Projekt Erfolg hat, werden neue innovative Erzeugnisse auf dem Markt für Impfstoffe eingeführt werden, ohne dass es zu übermäßigen Wettbewerbsverzerrungen kommt. Es wird außerdem einen Beitrag zur Erreichung der FuE-Ziele der Union leisten und die erforderlichen Anreize für eine raschere und gezieltere Vermarktung dieser Erzeugnisse in ärmeren Ländern schaffen.

Im November 2011 gab Italien seine Absicht bekannt, ein von der Gates Foundation unterstütztes Forschungsprojekt zu fördern, das die Entwicklung innovativer Impfstoffe, einschließlich der Erforschung von Antigenen zur Bekämpfung von endemischen Krankheiten in den Entwicklungsländern, zum Ziel hat. Alle FuE-Tätigkeiten werden von Novaris innerhalb von fünf Jahren ausgeführt. Die Fördermittel für die von Novartis veranschlagten FuE-Kosten in Höhe von 76,9 Mio. EUR, belaufen sich auf 23 Mio. EUR.

Die Kommission hat das Vorhaben nach dem EU-Rahmen für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation geprüft. Danach sind gut konzipierte Beihilfen, die der Behebung eines Marktversagens dienen und deren Vorteile etwaige durch sie verursachte Wettbewerbsverzerrungen überwiegen, zulässig.

Die Kommission stellte fest, dass angesichts der erheblichen technologischen und kommerziellen Risiken, die mit diesem FuE-Projekt verbunden sind, nicht genügend Mittel von privaten Investoren mobilisiert werden konnten Die Beihilfe ist als Anreiz erforderlich, damit das Unternehmen zusätzliche, über seine übliche Tätigkeit hinausgehende FuE-Tätigkeiten durchführt. Die Beihilfe ist zudem verhältnismäßig und wird nicht zu einer Verfälschung des Wettbewerbs auf dem Binnenmarkt führen. Vor allem aufgrund der begrenzten Marktanteile des Beihilfeempfängers, der stärkeren Konkurrenz und des erwarteten Wachstums der betreffenden Märkte besteht zudem nicht die Gefahr der Verdrängung privater Investitionen.

Die Kommission ist deshalb zu dem Schluss gekommen, dass die positiven Auswirkungen des Projekts etwaige beihilfebedingte Wettbewerbsverzerrungen eindeutig überwiegen.

Hintergrund

Das Projekt musste bei der Kommission einzeln angemeldet werden, da der Beihilfebetrag die im FuEuI-Rahmen festgelegte Förderschwelle von 10 Mio. EUR für Projekte, die überwiegend die industrielle Forschung betreffen, überschreitet.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer SA.33866 veröffentlicht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.

Kontakt :

Antoine Colombani (+32 229-74513)

Maria Madrid Pina (+32 229-54530)


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