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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt 10,95 Mio. EUR für das Verlegen kulturell wertvoller Bücher in Spanien

Brüssel, 8. Mai 2012 - Die Europäische Kommission hat eine spanische Regelung zur Förderung des Verlegens kulturell wertvoller Bücher in Spanien aus öffentlichen Mitteln im Umfang von bis zu 10,95 Mio. EUR über die kommenden drei Jahre nach den EU‑Beihilfevorschriften genehmigt. Wie die Kommission feststellte, verfolgt die Regelung mit der Verbreitung des kulturellen Erbes ein Ziel von gemeinsamem Interesse, ist entsprechend konzipiert und begrenzt etwaige Wettbewerbsverfälschungen auf ein Minimum.

Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia, erklärte: „Bücher sind nicht nur für die geistige Entfaltung des Einzelnen wesentlich, sondern tragen auch zu einer demokratischen, reifen Gesellschaft mit starkem Zusammenhalt bei. Daher begrüße ich es besonders, ein Vorhaben Spaniens genehmigen zu können, das das bibliographische Erbe fördert, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt unangemessen zu verfälschen.“

Im Rahmen der Regelung können Bücher gefördert werden, die nie zuvor verlegt wurden (Erstausgaben), schon vor mehr als 15 Jahren in der betreffenden Sprachfassung herausgegeben wurden oder deren Veröffentlichung ein neues Element von besonderer kultureller Bedeutung umfasst. Ob ein vorgeschlagenes Werk kulturell bedeutsam ist und zu seiner Herausgabe öffentliche Mittel erforderlich sind, wird von einem aus Sachverständigen gebildeten Bewertungsausschuss beurteilt. Sowohl Druck- als auch elektronische Veröffentlichungen kommen in Frage. Die Beihilfe wird auf der Grundlage eines öffentlichen Auswahlverfahrens gewährt, damit die Mittelvergabe nach der kulturellen Bedeutung der eingereichten Vorschläge erfolgt.

Hintergrund

Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe d des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) erlaubt Beihilfen für kulturelle Zwecke unter bestimmten Voraussetzungen.

Die Maßnahme wurde von Spanien im Februar 2012 angemeldet. Ihre Laufzeit beträgt drei Jahre (bis 31.12.2014), die jährliche Mittelausstattung liegt bei geschätzten 3,65 Mio. EUR.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung des Beschlusses über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer SA.34328 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.

Kontakt:

Antoine Colombani (+32 229-74513)

Maria Madrid Pina (+32 229-54530)


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