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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Digitale Agenda: Kommission beginnt öffentliche Konsultation zur Kostensenkung beim Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets

Brüssel, 27. April 2012 – Das Hochgeschwindigkeits-Internet ist von grundlegender Bedeutung für alle Wirtschaftssektoren und das Rückgrat des künftigen digitalen Binnenmarktes. 10 % zusätzliche Breitbandverbindungen entsprechen einem Wirtschaftswachstum von 1 bis 1,5 %. Vor diesem Hintergrund bittet die Europäische Kommission um Meinungsäußerungen dazu, wie die Kosten der Einrichtung neuer Netze für das Hochgeschwindigkeits-Internet in der EU gesenkt werden können. Sie interessiert sich insbesondere für Vorschläge, wie die Kosten der Tiefbauarbeiten (z. B. Straßenbauarbeiten zur Verlegung von Glasfaserkabeln), die bis zu 80 % der Gesamtkosten ausmachen können, zu verringern sind. Nach Auffassung der Kommission könnten die Kosten der Breitbandinvestitionen um ein Viertel reduziert werden. Alle interessierten Kreise des öffentlichen und des privaten Sektors, u. a. Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen, Investoren, Behörden und Verbraucher, sind aufgefordert, sich zu äußern.

Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Neelie Kroes sagte hierzu: „Wir müssen die Kosten der Bauarbeiten beim Ausbau der Breitbandnetze senken, wenn wir schnellere Breitbandanschlüsse in ganz Europa haben wollen. Konkrete Vorschläge zur Kosteneindämmung und für eine leichtere Zugänglichkeit, Wiederverwendung und gemeinsame Verwendung von Infrastrukturen sind zu prüfen. Nichts ist ärgerlicher für die Bürger als aufgerissene Straßen, und nichts ist unangenehmer für Unternehmen als unnötiger Verwaltungsaufwand.“

Bis zu 80 % der Gesamtinvestitionen für Breitbandnetze hängen mit Bauarbeiten zusammen. Die Höhe dieser Kosten ist auf den Koordinierungsmangel bei Bauvorhaben, eine unzureichende Wiederverwendung bestehender Infrastrukturen und die fehlende Zusammenarbeit der Beteiligten zurückzuführen. So verfügen Wasser- und Energieversorgungsunternehmen sowie Eisenbahnunternehmen häufig über eigene Infrastrukturen; sie lassen die entsprechenden Straßenbauarbeiten durchführen, ohne sich mit den Telekommunikationsunternehmen abzustimmen. Ein rascherer Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets wird außerdem durch langwierige, nicht transparente und schwerfällige Verfahren im Zusammenhang mit der Einräumung von Wegerechten und der Einholung der notwendigen Genehmigungen auf nationaler oder lokaler Ebene behindert.

Die Kommission bittet um Beiträge zu

  • Investitionshindernissen im Breitbandinfrastrukturbereich

  • Möglichkeiten einer besseren Nutzung bestehender Infrastrukturen

  • der Frage der Koordinierung von Bauarbeiten

  • Maßnahmen zur besseren Koordinierung zwischen den zuständigen Behörden und zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren

  • Kompatibilität neuer Gebäude mit der Infrastruktur für das Hochgeschwindigkeits-Internet.

Die öffentliche Konsultation läuft bis zum 20. Juli 2012. Die Ergebnisse dürften dazu beitragen, die Investitionskosten und damit letztendlich die Breitbandtarife für die Endkunden zu senken.

Hintergrund

Ziel der Digitalen Agenda für Europa (siehe IP/10/581, MEMO/10/199 und MEMO/10/200) ist bis 2013 die flächendeckende Breitbandversorgung aller Europäer und bis 2020 eine Internetgeschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s für alle, wobei mindestens 50 % der europäischen Haushalte über Anschlüsse mit mehr als 100 Mbit/s verfügen sollen.

Auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates am 2. März erklärten die Staats- und Regierungschefs, dass auf EU-Ebene die Bemühungen fortgesetzt werden sollten, den digitalen Binnenmarkt bis 2015 zu vollenden, indem eine bessere Breitbandversorgung gewährleistet wird, u. a. durch die Senkung der Infrastrukturkosten des Hochgeschwindigkeits-Internets. Ohne solche Investitionen läuft Europa Gefahr, dieses wichtige Potenzial für Wachstum und Arbeitsplätze nicht nutzen zu können.

Nützliche Links

Konsultationsdokument: http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/library/public_consult/cost_reduction_hsi/index_en.htm

Website zur Digitalen Agenda

Website von Neelie Kroes

Neelie Kroes auf Twitter

hashtag: #broadband4all

Ansprechpartner :

Ryan Heath (+32 2 296 17 16); Twitter: @ECspokesRyan

Linda Cain (+32 2 299 90 19)


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