Chemin de navigation

Left navigation

Additional tools

Europäische Kommission - Pressemitteilung

Wachstum für Griechenland: Kommission weist den Weg zur Ankurbelung von Wachstum und Beschäftigung

Brüssel, 18. April 2012 – Nach Monaten der Krise sind jetzt alle Voraussetzungen gegeben, damit Griechenland wieder auf den Wachstumspfad zurückkehrt. Nachdem das zweite wirtschaftliche Anpassungsprogramm sowie der Schuldenschnitt der privaten Gläubiger unter Dach und Fach sind, können sich jetzt alle Anstrengungen darauf konzentrieren, das dringend benötigte Wachstum anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die Kommission hat heute im Einzelnen dargelegt, warum sie glaubt, dass Griechenland die Wende schaffen kann – nämlich durch Umsetzung des vereinbarten wirtschaftlichen Anpassungsprogramms und mit der fortlaufenden Unterstützung und Solidarität der EU, die von der Kommission koordiniert wird. In einer aktuellen Mitteilung erläutert die Kommission, welche Teile des Programms noch im Jahr 2012 verwirklicht werden müssen, und sie geht auf das breite Spektrum an Hilfsmaßnahmen ein, die sie in Gang setzen kann, damit Griechenland endlich wieder zu einer neuen wirtschaftlichen Dynamik, zu neuen Arbeitsplätzen und zu sozialem Zusammenhalt zurückfindet.

Präsident Barroso erklärte: „Das griechische Volk ist in seinem Bemühen um Rückkehr zu Wachstum und Beschäftigung nicht allein. Die EU und die internationale Gemeinschaft haben gegenüber dem griechischen Volk ein bisher unbekanntes Maß an Solidarität an den Tag gelegt. Um den Griechen zu helfen, wurde ein Hilfspaket – bestehend aus Zuschüssen, Darlehen und einem privaten Forderungsverzicht – im Wert von insgesamt 380 Mrd. EUR geschnürt. Die Opfer, die das griechische Volk bringt, werden sich schon bald auszahlen, wenn es die von der Kommission heute aufgezeigten vorrangigen Maßnahmen für 2012 in Angriff nimmt.“

In der Mitteilung wird darüber hinaus erläutert, welche Folgen die Krise für Griechenland hat, wie die finanzielle Unterstützung aussieht, die das Land aus dem EU-Haushalt erhält, in welchen Bereichen fachlicher Beistand geleistet wird und wie die Kernbestandteile der EU-Politik in Griechenland mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze hervorbringen können.

Hintergrund

Die Europäische Union unterstützt Griechenland bereits in finanzieller und praktischer Hinsicht. Die EU-Finanzmittel belaufen sich für den Zeitraum 2007-2013 auf 40 Mrd. EUR. Der Privatsektor verzichtet auf Kreditrückzahlungen in Höhe von 100 Mrd. EUR, während sich die Finanzhilfe der EU und der internationalen Partner auf 240 Mrd. EUR summiert. Das entspricht 33 600 EUR pro griechischem Einwohner oder 177 % des griechischen BIP.

Das zweite wirtschaftliche Anpassungsprogramm muss ganz umgesetzt werden. Es handelt sich um ein mehrjähriges Programm, das seine volle Wirkung erst mit der Zeit entfalten wird. In der heutigen Kommissionsmitteilung werden drei Bereiche herausgehoben, in denen Griechenland durch die Maßnahmen, die es im Laufe des Jahres 2012 als Teil des Programms in Angriff nehmen wird, auf vielversprechende Ergebnisse hoffen darf. Im Einzelnen geht es darum,

  • die öffentlichen Finanzen und Einnahmen in den Griff zu bekommen, damit sich der öffentliche Haushalt auf lange Sicht stabilisiert,

  • durch Rekapitalisierung der Banken den Kreditstrom in die Realwirtschaft zu lenken und den KMU zu erschwinglichen Krediten zu verhelfen,

  • die Unternehmen als Wachstumsmotor einzusetzen – das unternehmerische Umfeld muss dringend reformiert werden, damit inländische und ausländische Anleger wieder Vertrauen in den Standort Griechenland fassen und dort investieren, so dass neue Arbeitsplätze entstehen.

In der Mitteilung wird unter anderem auf die Verwendung der EU-Mittel für Darlehen und Bürgschaften zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen in Griechenland eingegangen (4 Mrd. stehen dafür zur Verfügung). Die EU hat zudem ihre eigenen Vorschriften geändert, damit sie in der Situation, in der sich Griechenland gegenwärtig befindet, flexibler und leichter zu handhaben sind. Ferner wird beschrieben, welche Maßnahmen nötig sind, damit die griechischen Unternehmen als Wachstumsmotor wirken können, z. B. indem Exporte erleichtert und gefördert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen aktualisiert und vereinfacht, öffentliche Unternehmen auf eine Privatisierung vorbereitet und Bereiche wie die Energiewirtschaft oder der Verkehrssektor modernisiert werden.

Außerdem erläutert die Kommission in ihrer Mitteilung, wie sie mit den griechischen Behörden zusammenarbeiten will, um die sozialen Folgen der Krise abzufedern. Das zweite wirtschaftliche Anpassungsprogramm ist so konzipiert, dass es die sozial Schwachen schützt; indem es sicherstellt, dass die Rentenkürzungen gezielt erfolgen und die Bezieher von Niedrigstrenten ausgespart bleiben, indem gegen den Missbrauch von Sozialleistungen vorgegangen wird, durch Senkung der Kosten im Gesundheitswesen, ohne die Versorgung zu gefährden, und durch eine gerechteres Steuersystem. Die Kommission arbeitet eng mit den griechischen Behörden zusammen, um jungen Arbeitslosen dabei zu helfen, Arbeitserfahrung zu sammeln, beispielsweise durch die Vermittlung von Praktika, die Förderung von jungen Unternehmern oder die Bezuschussung von Studien- und Fortbildungsaufenthalten in anderen Mitgliedstaaten. Mit Hilfe der EU-Strukturfonds lässt sich für benachteiligte Gruppen eine zeitweilige wirtschaftliche Entlastung herbeiführen. Diese Maßnahmen ergänzen die Modernisierung des griechischen Arbeitsmarktes, die mit zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands, was die Kostenseite anbelangt, beiträgt.

Die Erneuerung und Reformierung der öffentlichen Verwaltung hin zu mehr Dynamik, Gerechtigkeit und Sozialverträglichkeit ist ebenfalls ein wichtiges Element im Umbau des Landes. In der Mitteilung wird erläutert, wie die Kommission über die eigens zu diesem Zweck eingerichtete Task Force für Griechenland praktische und finanzielle Hilfe in einigen Schlüsselbereichen leistet, etwa bei der Steuererhebung und Steuerverwaltung, bei der Einrichtung von Katastern, der Reformierung der Justiz, der Umstrukturierung der Kommunalverwaltung und der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung.

Weitere Informationen:

MEMO/12/255 Growth and jobs for Greece – FAQ

Vollständiger Wortlaut der Mitteilung:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/news/speeches-statements/2012/04/20120418_speeches_2_de.htm

Näheres zur Arbeit der Task Force für Griechenland:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/taskforce-greece/index_de.htm

Kontact :

Pia Ahrenkilde Hansen (+32 2 295 30 70)

Olivier Bailly (+32 2 296 87 17)


Side Bar

Mon compte

Gérez vos recherches et notifications par email


Aidez-nous à améliorer ce site