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Kommissar Piebalgs: „Auch in Krisenzeiten darf die EU die Ärmsten der Welt nicht vergessen“ – EU behauptet 2011 ihre Position als weltgrößter Geber

European Commission - IP/12/348   04/04/2012

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Kommissar Piebalgs: „Auch in Krisenzeiten darf die EU die Ärmsten der Welt nicht vergessen“ – EU behauptet 2011 ihre Position als weltgrößter Geber

Brüssel, 4. April 2012 – Mit Entwicklungshilfeausgaben von 53 Mrd. EUR im Jahr 2011 ist die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedstaaten nach wie vor der weltgrößte Geber und stellt mehr als die Hälfte der weltweiten Entwicklungshilfe bereit. Dies geht aus den heute von der OECD veröffentlichten vorläufigen Zahlen für die öffentliche Entwicklungshilfe hervor. Trotz großer Haushaltsengpässe haben 16 Mitgliedstaaten die Entwicklungshilfe erhöht. Drei von ihnen zählen zu den fünf größten Gebern weltweit und vier haben die Zielvorgabe, 0,7 % ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) für Entwicklungshilfe aufzuwenden, bereits erfüllt. Die öffentliche Entwicklungshilfe der EU hat 0,42 % ihres BNE erreicht und übertrifft damit die Leistungen anderer wichtiger Geber. Dennoch bedarf es weiterer Bemühungen, um das Ziel von 0,7 % des BNE der EU bis 2015 zu verwirklichen.

Kommissar Piebalgs brachte es wie folgt auf den Punkt: „Trotz der Krise zeigt sich Europa mit den Ärmsten der Welt nach wie vor solidarisch. Die EU hat in den letzten zehn Jahren Millionen von Menschen aus der Armut befreit und unzählige Leben gerettet. Entwicklungshilfe bedeutet zugleich Solidarität und eine Investition, um die Sicherheit in der Welt zu verbessern und mehr Wohlstand zu schaffen. Ich appelliere daher an die Mitgliedstaaten, ihre Zusage, die öffentliche Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 % des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen, zu erneuern“.

Nachdem die öffentliche Entwicklungshilfe der EU trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise drei Jahre in Folge angestiegen war, ist sie nun im Vergleich zu 2010 um rund 500 Mio. EUR gesunken; dies entspricht einem Rückgang von 0,44 % des BNE im Jahr 2010 auf 0,42 % im Jahr 2011. Grund waren gemischte Ergebnisse in den Mitgliedstaaten.

  • Vier EU-Mitgliedstaaten (Schweden, Dänemark, die Niederlande und Luxemburg) überschritten erneut die 0,7-Prozent-Marke, wobei Dänemark, Luxemburg und Schweden 1 % des BNE anstreben.

  • Weitere Mitgliedstaaten bewegen sich auf 0,7 % zu, wie das Vereinigte Königreich, oder liegen über dem für 2010 festgesetzten Ziel von 0,51 % des BNE (Belgien, Finnland und Irland). Deutschland und Italien stockten ihr Entwicklungshilfebudget 2011 erheblich auf.

  • Von den Mitgliedstaaten, die der EU seit 2004 beigetreten sind, haben mit einer Ausnahme alle ihre Leistung aufrechterhalten, wobei Malta die höchste Steigerung innerhalb der EU erreichte und auch Rumänien, Litauen, Estland und die Ausgaben spürbar erhöhten.

Hintergrund:

2005 verpflichteten sich die EU-Mitgliedstaaten, ihre öffentliche Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 % des BNE zu erhöhen. Für 2010 legten sie ein Zwischenziel von 0,56 % fest. Dem lagen Zielvorgaben von 0,7 % für die EU-15 und von 0,33 % für die 12 in den Jahren 2004 und 2007 beigetretenen Mitgliedstaaten zugrunde. Kein anderer Geber hat eine derart bedeutende Erhöhung seiner Hilfe zugesagt.

Die heute vorgelegten Daten stammen aus zwei Quellen: Für die Mehrzahl der EU-Mitgliedstaaten wurden sie von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Verfügung gestellt, die Daten über die Entwicklungshilfe der Mitglieder ihres Entwicklungshilfeausschusses (DAC) sowie von anderen Ländern, die ihr Daten übermitteln, sammelt. Für die übrigen EU-Mitgliedstaaten hat die Kommission die Informationen im Zuge der Erstellung ihres diesjährigen Jahresberichts über die Entwicklungsfinanzierung („Enhancing EU Accountability on Financing for Development“) zusammengetragen, der im Juni 2012 vorgelegt wird.

Weitere Informationen

Siehe auch MEMO 12/243.

Website des EU-Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Website der GD Entwicklung und Zusammenarbeit EuropeAid:

http://ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm

Kontakt:

Catherine Ray (+32 229-69921)

Wojtek Talko (+32 229-78551)

Graph 1: EU ODA in Global Context

Graph 2: State of progress towards 2015

Table 1: 2011 ODA levels and projections towards 2015


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