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EU und Vietnam: Weiterer Schritt in Richtung Aufnahme von Handelsverhandlungen

European Commission - IP/12/339   31/03/2012

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Europäische Kommission - Pressemitteilung

EU und Vietnam: Weiterer Schritt in Richtung Aufnahme von Handelsverhandlungen

Phnom Penh, Kambodscha, 31. März 2012 - EU-Handelskommissar Karel De Gucht und der vietnamesische Minister für Industrie und Handel Vu Huy Hoang haben die Vorbereitungen für die Aufnahme von Verhandlungen über ein bilaterales Freihandelsabkommen abgeschlossen. Bei einem Treffen am Rande des 11. ASEAN-EU-Wirtschaftsgipfels in Phnom Penh einigten sie sich auf ein Rahmendokument, in dem alle in den kommenden Handelsverhandlungen anzusprechenden Themen aufgeführt sind. Der Abschluss dieser Vorbereitungen stellt einen großen Meilenstein auf dem Weg zur Aufnahme von Handelsverhandlungen mit Vietnam dar, denn damit werden die Rahmenbedingungen für die Handelsverhandlungen festgelegt.

„In der heutigen Entscheidung kommt der starke Wunsch zum Ausdruck, die Handelsbeziehungen zu vertiefen und die Bedingungen für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und Vietnam zu verbessern. Da sich die Volkswirtschaften der EU und Vietnams gut ergänzen, verspricht eine noch engere Zusammenarbeit einen großen Mehrwert. Mit dem Ausbau unserer Handelsbeziehungen möchten wir Einführern, Ausführern und Verbrauchern neue Möglichkeiten eröffnen und einen Beitrag zum Wachstum beider Volkswirtschaften leisten. Die EU hat es sich zum Ziel gesetzt, sich wirtschaftlich stärker in den aufstrebenden asiatischen Schwellenländern einzubringen, um Handel und Wachstum zu fördern“, erklärte Kommissar De Gucht.

Die beiden Seiten haben ein ehrgeiziges Programm für die kommenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen vereinbart. In den Verhandlungen wird eine ganze Reihe verschiedener Bereiche angesprochen, wie der Abbau von Einfuhrzöllen, der Handel mit Dienstleistungen, nichttarifäre Handelshemmnisse (z. B. technische Handelshemmnisse oder Lebensmittelvorschriften) und die handelsbezogenen Aspekte der Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums und zum Wettbewerb.

Mit dieser Vorarbeit soll sichergestellt werden, dass beide Parteien mit den gleichen Zielen in die Verhandlungen treten. Die EU hat ähnliche Vorbereitungen (sogenannte „Vorstudien“) auch bei anderen Ländern durchgeführt. In den anschließenden Verhandlungen hat sich diese Vorarbeit als sehr hilfreich erwiesen, da die Eckdaten von Anfang an festgelegt waren.

Die Kommission wird sich nun mit den EU-Mitgliedstaaten beraten, bevor die Europäische Union und Vietnam die Verhandlungen aufnehmen.

Vietnam wäre nach Singapur und Malaysia das dritte Land in der ASEAN-Region, mit dem die EU Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufnimmt.

Hintergrund

Vietnam ist eines von 10 Mitgliedern des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN). Zusammen sind die ASEAN-Staaten mit einem jährlichen Handelsvolumen von etwa 175 Mrd. EUR bei Gütern und Dienstleistungen der drittgrößte Handelspartner der EU außerhalb Europas.

Nachdem die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und einer Gruppe von ASEAN-Staaten eingestellt wurden, gaben die EU-Mitgliedstaaten der Kommission im Dezember 2009 grünes Licht für die Aufnahme von Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit einzelnen ASEAN-Staaten. Seit März 2010 laufen die Verhandlungen mit Singapur und seit Oktober 2010 mit Malaysia. Das langfristige Ziel der EU ist jedoch weiterhin ein Abkommen innerhalb eines regionalen Rahmens.

2011 wurden Güter im Wert von mehr als 18 Mrd. EUR zwischen der EU und Vietnam gehandelt, knapp 13 Mrd. EUR davon Ausfuhren aus Vietnam. Das ergibt einen Handelsbilanzüberschuss von 7,6 Mrd. EUR für Vietnam. Zu den Hauptausfuhrwaren Vietnams zählen Schuhe, Textilwaren und Bekleidung, Kaffee, Meeresfrüchte und Ledermöbel, wohingegen die EU-Ausfuhren High-Tech-Produkte wie elektrische Maschinen und Geräte, Luftfahrzeuge, Fahrzeuge, pharmazeutische Erzeugnisse sowie Eisen und Stahl umfassen.

Vietnam ist unter den ASEAN-Staaten der fünftgrößte Handelspartner der EU (und liegt damit auf Platz 35 aller EU-Handelspartner). Umgekehrt ist die Europäische Union nach China und den USA der drittgrößte Handelspartner Vietnams.

Die EU ist zudem einer der wichtigsten Investoren in Vietnam (nach vietnamesischen Angaben betrugen die Investitionen 2011 etwa 1,767 Mrd. USD und machten damit über 12 % der ausländischen Direktinvestitionen in Vietnam aus).

Als ersten Schritt in Richtung auf eine engere wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit schlossen die Europäische Union und Vietnam 2010 ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen.

Kontakt:

John Clancy (+32 229-53773)

Florian Schubert (+32 229-91362)


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