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Kommission eröffnet Dialog mit dem Kosovo über visumfreie Einreise

European Commission - IP/12/32   19/01/2012

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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Kommission eröffnet Dialog mit dem Kosovo über visumfreie Einreise

Brüssel, den 19. Januar 2012 – Die EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström, hat heute in Pristina den Dialog über die Liberalisierung der Visabestimmungen mit dem Kosovo eröffnet. Ziel ist es, die Visumpflicht für die Bürger des Kosovo aufzuheben, sofern ihre Regierung grundlegende Reformen u.a. in folgenden zentralen Bereichen erfolgreich umsetzt: Fälschungssicherheit von Reisedokumenten, Grenzschutz, Migrations- und Asylsteuerung, öffentliche Sicherheit und Ordnung (insbesondere Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Korruption) und Grundrechtsfragen im Zusammenhang mit der Freizügigkeit.

„Wir haben die feste Absicht, die Visumpflicht für das Kosovo abzuschaffen, und können jetzt mit der konkreten Umsetzung beginnen. Ich weiß, wie wichtig es für die Bürger des Kosovo ist, visumfrei reisen zu können, und freue mich, dass der erste Schritt nun getan ist. Ob und wie schnell wir unser Ziel erreichen, hängt jedoch allein davon ab, dass die kosovarische Regierung ihre Reformbemühungen in puncto Rechtsstaatlichkeit fortsetzt und dabei konkrete Fortschritte erreicht werden.", so Cecilia Malmström.

In der Vergangenheit hatte die EU bereits mit fünf westlichen Balkanländern einen Dialog über die Liberalisierung der Visabestimmungen geführt, um deren Bürgern eine visumfreie Einreise in die EU zu ermöglichen. Nach einer Bewertung der Fortschritte bei der Umsetzung zentraler Reformen wurde im Dezember 2009 die Visumpflicht für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien sowie für Montenegro und Serbien (IP/09/1852) aufgehoben, im November 2010 folgten Albanien sowie Bosnien und Herzegowina (MEMO/10/548).

Hintergrund

Zum Auftakt des Dialogs über die Liberalisierung der Visabestimmungen mit dem Kosovo fanden heute bilaterale Treffen statt zwischen Kommissarin Malmström und Premierminister Hashim Thaçi, Vizepremierminister und Justizminister Hajredin Kuçi, Vizepremierminister und Minister für Lokalregierung Slobodan Petrović, Innenminister Bajram Rexhepi und der Ministerin für europäische Integration, Vlora Çitaku.

Während ihres Besuchs im Kosovo (19./20. Januar) wird Kommissarin Malmström auch mit dem Leiter der Rechtsstaatlichkeitsmission der EU (EULEX), Xavier Bout de Marnhac, sowie mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Denkfabriken und aus dem akademischen Bereich zusammentreffen.

In Pristina wird sie das Zentrum für Opferschutz und die Bekämpfung von Menschenhandel besuchen. Hierbei handelt es sich um eine gemeinnützige Organisation, die Opfern und potenziellen Opfern von Menschenhandel sozialen und rechtlichen Beistand bietet, eine vorübergehende sichere Unterbringung sowie allgemeine und berufliche Bildungsangebote bereitstellt.

Ferner wird Kommissarin Malmström die Selman-Riza-Schule in Fushë Kosovë/Kosovo Polje besuchen, in der kürzlich 42 Kinder verschiedener Gemeinschaften (Roma, Ashkali und Ägypter) aufgenommen wurden, die mehrere Jahre lang keine Schule besucht hatten.

Weitere Informationen:

Website von Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/welcome/default_en.htm

Website der Generaldirektion Inneres:

http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/index_en.htm

Bilder zu dem Kosovo-Besuch von Kommissarin Malström werden im EU Audiovisual Portal zum Download verfügbar sein:

http://ec.europa.eu/avservices/photo/photoByDate.cfm?sitelang=en

Ansprechpartner:

Michele Cercone (+32 2 298 09 63)

Tove Ernst (+32 2 298 67 64)


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