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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt Vorhaben Frankreichs zur Digitalisierung des Filmerbes

Brüssel, 21. März 2012 – Die Europäische Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass die von Frankreich geplante Unterstützung der Digitalisierung des Filmerbes mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar sind, da es einen Beitrag zur Kulturförderung leistet, ohne zu größeren Wettbewerbsverzerrungen zu führen. Ziel der Förderregelung ist es, das europäische Filmerbe dank neuer Technologien einem möglichst breiten Publikum zugänglich zu machen.

Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission Joaquín Almunia erklärte dazu: „Ich freue mich, den Einsatz digitaler Technologien zur Konservierung alter Filme für künftige Generationen unterstützen zu können, denn ich bin überzeugt, dass diese Initiative zur Erschließung des reichen europäischen Filmerbes beitragen wird, ohne dass dadurch der Wettbewerb unverhältnismäßig stark verfälscht wird.“

Die von der Kommission durchgeführte Untersuchung hat ergeben, dass das Digitalisierungsvorhaben ein geeignetes Mittel der Kulturförderung darstellt und kaum Wettbewerbsverzerrungen zu befürchten sind.

Mit dem Vorhaben wird die Restaurierung und Konservierung von Werken unterstützt, die von besonderer Bedeutung für das Kulturerbe sind. Beihilfefähig sind Kurz- und Langfilme, die bis 1999 gedreht wurden, sowie Stummfilme. Für diese Maßnahme wurden für einen Durchführungszeitraum von sechs Jahren 400 Mio. EUR bereitgestellt.

Außerdem betrifft die Beihilfe vor allem Werke mit sehr ungewisser und lediglich langfristiger kommerzieller Perspektive. Die Beihilfeintensität wird individuell festgelegt und hängt von den voraussichtlichen Einnahmen des geförderten Werks ab. Die Inhaber der Filmkataloge und -rechte werden angehalten, die digitalisierten Werke anschließend der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der Beihilfeempfänger kann selbst entscheiden, welche Dienstleister mit der Digitalisierung und gegebenenfalls der Restaurierung beauftragt werden. Dabei ist unerheblich, ob diese Dienstleister in einem EU-Mitgliedstaat ansässig sind.

Die Kommission ist daher zu dem Schluss gelangt, dass diese Maßnahme mit Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe d des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in Einklang steht, dem zufolge unter bestimmten Bedingungen staatliche Beihilfen für kulturelle Zielsetzungen gewährt werden können.

Hintergrund

Das Vorhaben ist Teil der Politik der Kommission zum Schutz und zur Verbreitung des europäischen Kulturerbes. Die Digitalisierung des Filmerbes soll nach den Grundsätzen der Digitalen Agenda für Europa (siehe IP/10/581) insbesondere mittels der öffentlich zugänglichen Online-Bibliothek der EU, Europeana (http://www.europeana.eu/portal/), zu einer größeren Verbreitung europäischer Filme beitragen und die Interoperabilität von Sammlungen sowie den Zugang zu ihnen verbessern.

Der durch die Digitalisierung erzielte technologische Fortschritt ermöglicht es, einer größeren Öffentlichkeit das europäische Kulturerbe zugänglich zu machen und dessen Weitergabe an künftige Generationen zu gewährleisten. Damit die Öffentlichkeit auch weiterhin Zugang zu Werken des Filmerbes, insbesondere zu älteren Filmen, die bisher nicht auf geeigneten Datenträgern verfügbar sind, hat, ist es notwendig, diese Werke zu restaurieren und zu digitalisieren.

Kontakt:

Antoine Colombani (+32 229-74513)

Maria Madrid Pina (+32 229-54530)


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