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EU-Algerien: Eine neue Phase intensiverer Zusammenarbeit

European Commission - IP/12/255   19/03/2012

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

EU-Algerien: Eine neue Phase intensiverer Zusammenarbeit

Brüssel, 19. März Die EU-Unterstützung für die Reformen und den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit werden die Hauptthemen des Algerien-Besuchs von Štefan Füle, dem Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik am 19. und 20. März sein. „Seit meinem letzten Besuch im Mai 2011 sind bedeutende Fortschritte in den Beziehungen zwischen Algerien und der EU erzielt worden“, sagte er vor seiner Abreise aus Brüssel. „Algerien hat den Reformprozess, den die EU zu unterstützen bereit ist, eingeleitet, wir haben unseren politischen Dialog vertieft und Algerien hat kürzlich beschlossen, sich an der Europäischen Nachbarschaftspolitik zu beteiligen,“ fügte der Kommissar hinzu. Er betonte außerdem, dass die EU die laufenden Reformen in Algerien sehr aufmerksam verfolgt: „Reformbemühungen sind unverzichtbar, damit Algerien wirksam auf die berechtigten Erwartungen seiner Bevölkerung und vor allem der Jugend eingehen kann. Ich begrüße die Maßnahmen, die getroffen wurden, um die Vertretung von Frauen auf der politischen Bühne zu verbessern und mehr politischen Parteien zu ermöglichen, an den anstehenden Wahlen teilzunehmen. Ich hoffe auch, dass die Behörden die in der Zivilbevölkerung laut gewordenen Bedenken hinsichtlich der neuen Gesetze zur Vereinigungs- und zur Meinungsfreiheit Ernst nehmen“, so Füle.

Während seiner Gespräche mit algerischen Vertretern wird er erläutern, dass die von der EU angebotene Unterstützung für die Reformbemühungen auf den Grundsätzen der erneuerten Europäischen Nachbarschaftspolitik beruht, darunter auf dem Konzept „mehr für mehr“. Darüber hinaus wird er das Abkommen EU-Algerien über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit unterzeichnen, das die Zusammenarbeit in Wissenschaft, Technik und Innovation in Bereichen von gemeinsamem Interesse verbessern soll. Es handelt sich um den dritten Besuch Füles seit seinem Amtsantritt. Während seines Aufenthalts in Algerien wird er mit dem Premierminister, dem Außenminister und mehren anderen Regierungsmitgliedern zusammentreffen. Darüber hinaus wird er Vertreter der Zivilgesellschaft treffen und damit die große Bedeutung unterstreichen, die die EU Gesprächen mit nichtstaatlichen Akteuren, einschließlich zivilgesellschaftlicher Organisationen, des Privatsektors und der Gewerkschaften, beimisst.

Hintergrund

Algerien hat im Dezember 2011 seine Bereitschaft angekündigt, Sondierungsgespräche über die Ausarbeitung eines Aktionsplans im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik aufzunehmen. Kürzlich hat die Regierung die EU außerdem eingeladen, die Parlamentswahlen am 10. Mai zu beobachten. Nachdem dies von der Hohen Vertreterin/Vizepräsidentin Ashton gebilligt wurde, werden erstmals EU-Beobachter bei Wahlen in diesem Land anwesend sein.

Die EU und Algerien sind durch ein 2002 unterzeichnetes und 2005 in Kraft getretenes Assoziationsabkommen verbunden. Am 19. und 20. Juni 2011 fand die sechste Tagung des Assoziationsrats EU-Algerien statt, auf der beide Seiten die seit 2010 erzielten Fortschritte in den bilateralen Beziehungen würdigten und ihren Willen zum Ausdruck brachten, die Zusammenarbeit zu intensivieren. Die siebte Tagung des Assoziationsrats EU-Algerien ist für das zweite Halbjahr 2012 geplant.

Kontakt :

Peter Stano (+32 229-57484)

Anca Paduraru (+32 229-66430)


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