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Europäische Kommission - Pressemitteilung

Eine Million geschmuggelte Zigaretten bei Zollaktion beschlagnahmt

Brüssel, den 27. Februar 2012 – Bei der ersten gemeinsamen Zollaktion zur Überwachung des Schienenverkehrs entlang der östlichen EU-Grenzen wurden etwa 1,2 Mio. Zigaretten beschlagnahmt. An der Aktion, die von den polnischen Zollbehörden in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) durchgeführt wurde, nahmen 24 EU-Mitgliedstaaten sowie Kroatien, die Türkei, Norwegen und die Schweiz teil. Die Aktion fand vom 18. bis 27. Oktober 2011 statt. Die endgültigen Ergebnisse dieser Maßnahme wurden von der polnischen Zollverwaltung heute in Sopot (Zoppot) bekannt­gegeben. Eine frühere Bekanntgabe hätte weitergehende Ermittlungen gestört, die verschiedene Zollbehörden vornehmen mussten.

„Zollkontrollen an den EU-Grenzen sind unverzichtbar, um die Gelder unserer Steuerzahler und unserer ehrlichen Unternehmen zu schützen. Die Kommission und die Zollbehörden in den Mitglied- und den Nachbarstaaten müssen Seite an Seite arbeiten, um Schmuggel und andere Formen von Zollbetrug zu bekämpfen. Ich bin sehr zufrieden mit den Erfolgen dieser Aktion und wünsche mir, dass in Zukunft mehr gemeinsame Aktionen dieser Art durchgeführt werden“, erklärte Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Steuern, Zollunion und Betrugsbekämpfung.

Die beschlagnahmten Zigaretten wurden während der Aktion auf Güterzügen entdeckt, die Holz und Eisen beförderten. Der Verlust durch Zollbetrug und Steuerhinterziehung, der hierdurch verursacht worden wäre, wird auf mindestens eine Viertel Million EUR beziffert. Nach Schätzungen der Europäischen Kommission entstehen der EU und den Mitgliedstaaten durch den Schmuggel von Tabakerzeugnissen jedes Jahr Einnahmeausfälle in Höhe von rund 10 Mrd. EUR.

Die Zollaktion wurde von der Generaldirektion Steuern und Zollunion (TAXUD) der Europäischen Kommission sowie von Europol, Frontex und der Weltzollorga­nisation unterstützt. Sie ist Teil des Aktionsplans für die östlichen Außengrenzen der EU, den Kommissar Šemeta letztes Jahr eingeleitet hat, um die Maßnahmen der EU zur Bekämpfung des Schmuggels und des Zollbetrugs an der östlichen Grenze der EU zu verstärken (vgl. MEMO/11/454, nur englisch).

Hintergrund

Die Zollbehörden der EU-Mitgliedstaaten sowie einiger Drittländer führen in Zusammenarbeit mit dem OLAF regelmäßig gemeinsame Zollaktionen mit spezi­fischen Kontrollen auf EU-Ebene durch. Ziel dieser abgestimmten Aktionen ist es, durch zeitlich begrenzte Maßnahmen in Gebieten mit hohem Risiko und/oder auf bestimmten Handelswegen (wie z. B. an den östlichen Grenzen der EU) gegen Schmuggel mit sensiblen Gütern und gegen Betrug vorzugehen.

Zur Erleichterung des Informationsaustauschs bei dieser Aktion, die unter dem Decknamen „Operation Barrel“ lief, wurde in den Räumlichkeiten von OLAF in Brüssel ein spezielles Koordinierungszentrum mit Ansprechpartnern aus den Mitgliedstaaten, den Drittländern und von Europol eingerichtet. Dank der IT-Platt­form von OLAF konnten Informationen und neue Erkenntnisse zwischen allen Teilnehmern vertraulich und in Echtzeit ausgetauscht werden. Die eingegangenen Daten aus der Aktion wurden anhand zuvor festgelegter Risikokriterien analysiert, um verdächtige Sendungen zu erkennen. Diese Informationen wurden dann an die betreffende Grenzkontrollstelle weitergeleitet, wo die zuständigen Zollbehörden entsprechende Warenkontrollen vornehmen konnten. Sehr wirksam bei der Suche nach Schmuggelware war auch eine von der EU finanzierte Scanner-Ausrüstung, die an der Grenze zwischen Polen und der Ukraine zum Einsatz kam.

Für weitere Informationen siehe: MEMO/12/135

Für Fotos von der Aktion siehe:

http://ec.europa.eu/avservices/photo/photoByMediaGroup.cfm?sitelang=en&mgid=598

Für Videomaterial (bzw. stock footage) über die Operation siehe:

http://ec.europa.eu/avservices/video/player.cfm?ref=I071267

Für Video-Clip über die Operation siehe:

http://ec.europa.eu/avservices/video/videoplayer.cfm?ref=I071353

Für weitere Informationen zu gemeinsamen Zollaktionen (nur englisch) siehe:

http://ec.europa.eu/anti_fraud/policy/joint-customs-operations/index_en.htm

Website von Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung (teilweise auch deutsch):

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/semeta/index_de.htm

Ansprechpartner:

Emer Traynor (+32 229-21548)

Natasja Bohez Rubiano (+32 229-66470)


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