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Europäische Kommission – Pressemitteilung

Energieverbrauchskennzeichnung: Kommission drängt Italien, Rumänien und Zypern zur Verabschiedung verbraucher­freundlicher Rechts­vorschriften

Brüssel, 27. Februar 2012 – Die Energiekennzeichnungsrichtlinie spielt bei der Förderung der Energieeffizienz und der Sensibilisierung der Verbraucher eine wichtige Rolle. Das Energieetikett gibt den Verbrauchern vergleichende Informationen über den Energieverbrauch der Produkte, die sie kaufen, und fördert auf diese Weise bessere Entscheidungen im Hinblick auf Energie- und Kosteneinsparungen. Außerdem werden die Hersteller dadurch angeregt, Produkte mit einer guten Energieeffizienzklasse zu entwickeln. Mit der Festlegung gemeinsamer EU-Schwellen für die Energieeffizienz (B, A, A+ usw.) verfügen die Mitgliedstaaten überdies über einen klaren Rahmen für Anforderungen an die Beschaffung. Dieser Rahmen ist auch für andere Akteure nützlich, etwa für private Unternehmen in Bezug auf ihre Werbung.

Ziel der EU-Rechtsvorschriften ist es, diese Möglichkeiten in allen Ländern zu schaffen. Trotz des Aufforderungsschreibens vom 18. Juli 2011 haben Italien, Rumänien und Zypern die Kommission noch nicht über die vollständige Umsetzung der Richtlinie in einzelstaatliches Recht unterrichtet.

Deshalb hat die Kommission heute beschlossen, diesen Mitgliedstaaten eine sogenannte „mit Gründen versehene Stellungnahme“ zu übermitteln. Falls sie ihren rechtlichen Verpflichtungen nicht innerhalb von zwei Monaten nachkommen, kann die Kommission sie vor den Gerichtshof bringen.

Hintergrund

Die Vertragsverletzungsverfahren betreffen die Richtlinie 2010/30/EU über die Energieverbrauchskennzeichnung, die für alle energieverbrauchsrelevanten Produkte, die Werbung dafür und die Nutzung dieser Produkte im Rahmen der öffentlichen Beschaffung gilt.

Die EU hat sich dazu verpflichtet, bis 2020 ihre Treibhausgasemissionen um 20 % gegenüber dem Stand von 1990 zu senken und den Energieverbrauch durch mehr Energieeffizienz um 20 % zu verringern. Die Energieverbrauchskennzeichnungsrichtlinie ist von entscheidender Bedeutung für das Erreichen dieser Ziele.

Schätzungen zufolge bewirken die Maßnahmen, die bislang im Rahmen der früheren Richtlinie über die Energieverbrauchskennzeichnung – Richtlinie 92/75/EWG (für Kühl- und ‑gefriergeräte, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Geschirrspülmaschinen, Haushaltsbeleuchtung, Raumklimageräte und Öfen) –getroffen wurden, derzeit Einsparungen von ungefähr 40-50 Terawattstunden/Jahr , was dem jährlichen Stromverbrauch Portugals entspricht. Im Rahmen der neuen Richtlinie 2010/30/EU wurden die Etiketten für Kühl- und -gefriergeräte, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen und Raumklimageräte bereits überarbeitet. Außerdem wurde ein neues Etikett für Fernsehgeräte eingeführt.

Weitere Informationen

Die Richtlinie über die Energieverbrauchskennzeichnung kann hier eingesehen werden.

Website der Kommission zur Energieverbrauchskennzeichnung:

http://ec.europa.eu/energy/efficiency/labelling/labelling_en.htm

Die aktuellen Statistiken über Vertragsverletzungen im Allgemeinen können Sie hier einsehen:

http://ec.europa.eu/eu_law/infringements/infringements_en.htm

Weitere Informationen über EU-Vertragsverletzungsverfahren: siehe MEMO/12/134.

Kontaktpersonen:

Marlene Holzner (+32 2 296 01 96)

Nicole Bockstaller (+32 2 295 25 89)


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