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EU nimmt Freihandelsgespräche mit Armenien auf

European Commission - IP/12/150   20/02/2012

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Europäische Kommission – Pressemitteilung

EU nimmt Freihandelsgespräche mit Armenien auf

Brüssel, 20. Februar 2012 – Die EU hat beschlossen, Verhandlungen über eine tiefgreifende und umfassende Freihandelszone mit Armenien aufzunehmen, um in diesem osteuropäischen Partnerland das Wirtschaftswachstum und die Investitionstätigkeit anzukurbeln. Die Verhandlungen werden sich mit Themen befassen, die für ein modernes, transparentes und berechenbares Handels- und Investitionsumfeld eine entscheidende Bedeutung erlangt haben. Gegenstand der Verhandlungen werden nicht nur die Marktzugangsbedingungen sein, sondern vor allem auch die Angleichung des Rechtsrahmens. Dies wird zu einer engeren wirtschaftlichen Anbindung Armeniens an die EU beitragen.

„Die Einleitung von Freihandelsverhandlungen stellt einen Wendepunkt in unseren Handelsbeziehungen mit Armenien dar. Wir treten in eine neue Phase ein, in der unsere wirtschaftlichen Beziehungen noch tiefer und ambitionierter werden“, erklärte EU-Handelskommissar Karel De Gucht. „Die EU ist Armeniens wichtigster Handelspartner, und mit einer tiefgreifenden und umfassenden Freihandelszone werden wir Armenien wirtschaftlich enger an den europäischen Binnenmarkt anbinden können. Das wird zur Stimulierung des Wirtschaftswachstums in dem Land beitragen.“

Štefan Füle, Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, bemerkte hierzu: „Dies ist ein weiteres Zeichen der Stärkung unserer politischen und wirtschaftlichen Bindungen. Mit der Aufnahme von Verhandlungen über eine tiefgreifende und umfassende Freihandelszone kommen wir unserem Ziel einer engeren wirtschaftlichen Integration, einem der Eckpfeiler unserer Beziehungen mit Ländern der Östlichen Partnerschaft, näher.“

Die Freihandelszone wird Teil des umfassenderen Assoziierungsabkommens sein, das seit Juli 2010 im Rahmen der Östlichen Partnerschaft und der Europäischen Nachbarschaftspolitik mit Armenien ausgehandelt wird.

Das Ziel der EU, ein höheres Maß an politischer Stabilität und Sicherheit in diesem Land, soll durch die engere wirtschaftliche Verflechtung mit der EU erreicht werden. Die Freihandelszone dürfte eine Stärkung und Diversifizierung der Ausfuhrkapazität Armeniens bewirkt und damit den Weg für den Zugang zum EU-Markt mit seinen 500 Millionen Verbrauchern freimachen.

Armenien muss weiter auf stabile, transparente und berechenbare wirtschaftliche Rahmenbedingungen hinarbeiten. Dies ist von grundlegender Bedeutung, wenn das Land ausländische Direktinvestitionen anziehen will, die ihrerseits Arbeitsplätze schaffen und zu langfristigem Wachstum führen. Am meisten zu gewinnen hat Armenien aber durch Rechtsreformen im eigenen Land, die sich auf seine langfristigen Entwicklungsperspektiven auswirken.

Hintergrund

Seit Juli 2010 verhandelt die EU im Rahmen der Östlichen Partnerschaft und der Europäischen Nachbarschaftspolitik mit Armenien über ein Assoziierungsabkommen. Die künftige tiefgreifende und umfassende Freihandelszone wird Teil dieses Abkommens sein, mit dem das Land entsprechend den Zielsetzungen der Östlichen Partnerschaft sowohl wirtschaftlich als auch politisch eng an die EU angebunden werden soll. Die künftigen Handelsbeziehungen werden daher beträchtlich über die derzeitige Zusammenarbeit hinausgehen, wie sie in den seit Juli 1999 geltenden Partnerschafts- und Kooperationsabkommen niedergelegt ist.

Die Aufnahme der Handelsverhandlungen war an die Umsetzung einer Reihe von „wichtigen Empfehlungen“ durch Armenien geknüpft. Diese wurden im Juni 2009 formuliert und bezogen sich auf notwendige Reformen in wichtigen, den Handel betreffenden Regelungsbereichen, die Armenien auf die bevorstehenden Verhandlungen vorbereiten sollten.

Armenien hat insbesondere in den Bereichen technische Vorschriften, gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen und Schutz des geistigen Eigentums substanzielle Reformen durchgeführt. Die EU hat Armenien bei diesem Prozess unterstützt, indem sie im Rahmen des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments und des Umfassenden Programms für den Institutionenaufbau technische Hilfe geleistet hat. Unterstützung kam außerdem aus den einzelnen Mitgliedstaaten.

Nach der Beurteilung der Europäischen Kommission hat Armenien bei diesen Vorbereitungen ausreichende Fortschritte erzielt, so dass die Kommission den Mitgliedstaaten die Aufnahme der Verhandlungen empfohlen hat. Am 17. Februar gab der Ausschuss für Handelspolitik des Rates der Kommission diesbezüglich grünes Licht.

Die Vertragsparteien beginnen nun mit den Vorbereitungen für die erste Verhandlungsrunde, die für 2012 geplant ist und demnächst stattfinden soll.

Derzeitige Handelsbeziehungen

Die EU ist der wichtigste Handelspartner Armeniens. Der bilaterale Warenhandel belief sich 2011 auf 960 Mio. EUR.

Das Land kommt bereits durch das Allgemeine Präferenzsystem der EU, und insbesondere durch die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (APS+) in den Genuss eines präferenziellen Zugangs zum EU-Markt. Dies bedeutet, dass die bestehenden Einfuhrzölle bereits sehr niedrig sind, so dass sich die positiven Auswirkungen der künftigen tiefgreifenden und umfassenden Freihandelszone eher hinter der Grenze, das heißt im Regelungsbereich, bemerkbar machen werden.

Weitere Informationen finden Sie unter folgenden Links:

Handelsbeziehungen der EU mit den Ländern des Südkaukasus einschließlich Armeniens:

http://ec.europa.eu/trade/creating-opportunities/bilateral-relations/regions/south-caucasus/

Europäische Nachbarschaftspolitik: http://ec.europa.eu/world/enp/index_en.htm

Östliche Partnerschaft: http://eeas.europa.eu/eastern/index_en.htm

Ansprechpartner:

John Clancy (+32 22953773)

Helene Banner (+32 22952407)


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