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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 21. Dezember 2012

Zoll: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU und Schutz der EU-Bürgerinnen und -Bürger im 21. Jahrhundert

Die Kommission hat heute eine Mitteilung über den Zustand der Zollunion angenommen. Die Mitteilung gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Zollunion der EU, zeigt die derzeitigen Herausforderungen auf und legt Handlungsschwerpunkte für die weitere Entwicklung fest. Es soll sichergestellt werden, dass die Zollunion der EU in den kommenden Jahren möglichst modern, effektiv und wirksam ist und dass sie ihre Tätigkeit im Sinne eines sicheren und wettbewerbsfähigen Europas fortsetzen kann.

Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Steuern und Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung, erklärte:

Die Zollunion ist seit vier Jahrzehnten ein Stützpfeiler der Europäischen Union und eine zuverlässige Hüterin des Binnenmarkts. Heute, da wir die Wettbewerbsfähigkeit der EU steigern und gleichzeitig neue Risiken für unsere Sicherheit abwenden müssen, sind die Leistungen, die die EU-Zollbehörden anbieten können, wichtiger denn je. Der Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger, der wirtschaftliche Wohlstand und die Förderung des Handels in der Europäischen Union hängen von erstklassigen Leistungen einer reibungslos funktionierenden Zollunion ab. Und genau hier liegt unser Schwerpunkt.“

Jedes Jahr fertigen die EU-Zollbehörden 2 Mrd. Tonnen Waren im Wert von 3 300 Mrd. EUR ab und erheben Zollabgaben in Höhe von 16,6 Mrd. EUR. Jedoch beschränkt sich der Aufgabenbereich des Zolls in der EU heute bei weitem nicht auf die Vereinnahmung von Zöllen. In den vergangenen vier Jahrzehnten hat sich die Zollunion zu einem Multifunktions-Dienstleister sowohl für die Unternehmen als auch die Gesellschaft insgesamt entwickelt. Die Zollbehörden gewährleisten nicht nur reibungslose Handelsflüsse und den Schutz der Sicherheit; sie tragen auch zur Durchsetzung weiterer Politiken bei, etwa in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Verbraucherschutz, Schutz des geistigen Eigentums, Umweltschutz und Landwirtschaft.

Eine zunehmende Zahl von Aufgaben und wachsende globale Probleme, wie größere Handelsströme, zunehmend komplexe Versorgungsketten, ein immer höheres Geschäftstempo sowie die Globalisierung terroristischer Aktivitäten erhöhen den Druck auf den Zoll. Infolge der Wirtschaftskrise hat sich die Knappheit an öffentlichen Mitteln, die zur Durchführung dieser Aufgaben zur Verfügung stehen, verschärft. Die Zollunion muss mit immer weniger Mitteln immer mehr leisten.

In der heutigen Mitteilung werden daher verschiedene Maßnahmen skizziert, mit denen die Zollunion in den kommenden Jahren modernisiert, gestärkt und straffer gestaltet werden soll.

Erstens: vorrangig ist die 2003 eingeleitete Modernisierung der Zollunion abzuschließen. Die Kommission fordert den Rat und das Parlament auf, den Zollkodex der Europäischen Union anzunehmen und umzusetzen, damit die Verfahren einfacher und wirksamer werden und besser auf die Erfordernisse des modernen Handels abgestimmt werden können.

Zweitens: die Arbeit zur Beseitigung festgestellter Defizite muss beschleunigt werden. Im Januar 2013 wird die Kommission eine Mitteilung über die Verbesserung des Zollrisikomanagements und der Sicherheit der Lieferkette veröffentlichen. Geplant sind des Weiteren für 2013 u. a. ein Vorschlag zur Angleichung der Zollsanktionen, eine Überprüfung der Zollaussetzungen/Quotenregelungen, die Durchführung eines Aktionsplans für das Krisenmanagement sowie die Entwicklung einer Reihe von Verfahren, mit denen die Effizienz des Zolls bei der Durchsetzung von Vorschriften in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit und Umwelt verbessert werden soll.

Schließlich wird eine Überprüfung der internen Funktionsweise der Zollunion in die Wege geleitet. Im Rahmen dieser Überprüfung, die in enger Abstimmung mit den Mitgliedstaaten durchgeführt wird, soll untersucht werden, wie eine bessere, stärker harmonisierte Zusammenarbeit zu Zollleistungen von hoher Qualität und einer erhöhten Ressourceneffizienz in der ganzen EU beitragen kann.

Die Mitteilung über den Zustand der Zollunion ist zu finden unter:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/policy_issues/customs_strategy/index_de.htm

Das Video ist unter folgender Adresse abrufbar:

http://ec.europa.eu/avservices/video/player.cfm?ref=I075692&videolang=en&sitelang=en

Website von EU-Kommissar Šemeta:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/semeta/index_de.htm

Kontakt:

Emer Traynor (+32 229-21548)

Natasja Bohez Rubiano (+32 229-66470)


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