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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 19. Dezember 2012

Luftverkehr: Kommission schlägt neue Vorschriften zur Verhinderung von Flugzeugunfällen vor

Die Europäische Kommission hat heute neue Vorschriften für den besseren Schutz von Fluggästen vorgeschlagen, durch die dank besserer Nutzung der Daten zu sicherheitsrelevanten Ereignissen ein zahlenmäßiger Rückgang von Flugzeugunfällen und Todesopfern erreicht werden soll. Ein sicherheitsrelevantes Ereignis ist jeder für die Flugsicherheit bedeutsame Vorgang, der möglicherweise tatsächlich zu einem Unfall hätte führen können und es daher verdient, erfasst und analysiert zu werden. Ferner würde durch die neuen Vorschriften ein wirksamerer Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten gefördert. Der Legislativvorschlag bildet den Kern des künftigen Europäischen Flugsicherheitssystems, das den Übergang zu einem proaktiveren und evidenzbasierten Sicherheitssystem in Europa bewirken soll, d. h. zu einem System, das nicht nur reagiert, nachdem Unfälle eingetreten sind, sondern bei dem versucht wird, auf der Grundlage von Datenerfassung und -analyse Unfälle vorherzusehen und zu verhüten.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, erklärte dazu: „Bei jährlich über 800 Millionen Fluggästen in Europa und einem Verkehrsaufkommen, das sich den Prognosen zufolge in den kommenden zwanzig Jahren fast verdoppeln wird, sind wir verpflichtet, alles in unserer Macht stehende zu tun, um Unfälle und die damit verbundenen furchtbaren Schmerzen und Leiden zu verhindern. Diese neuen Vorschriften werden zum Erreichen dieses Ziels beitragen. Die Europäische Union ist eine der weltweit führenden Regionen in Bezug auf die Flugsicherheit und muss es weiterhin bleiben.“

Um das Ziel zu erreichen, Flugzeugunfälle durch ein proaktives und risikobasiertes System zu verhüten, sind Sachkenntnisse erforderlich, die auch entsprechend genutzt werden können. Zunächst sind ein vollständiger Überblick über die einschlägigen Risiken und ein gutes Verständnis der Bedrohungen der Flugsicherheit notwendig. Zweitens müssen Mechanismen geschaffen werden, mit deren Hilfe Mängel behoben und potenzielle Gefahren beseitigt werden können. Diese beiden Aufgaben werden von den EU-Mitgliedstaaten nicht in ausreichendem Maße bewältigt. Außerdem ist der Zugang zu Informationen beschränkt, da die erfassten Daten nicht hinreichend zwischen den Mitgliedstaaten ausgetauscht werden.

Um diesen Mängeln des derzeitigen Systems abzuhelfen, soll durch den Kommissionsvorschlag für eine neue Verordnung:

  • die Wahrnehmung tatsächlicher und potenzieller Gefahren für die Luftfahrtsicherheit durch verbesserte Erfassung von sicherheitsrelevanten Ereignissen gewährleistet werden. Durch die neuen Vorschriften soll ein System geschaffen werden, in dem Einzelpersonen vertrauensvoll Informationen übermitteln;

  • sichergestellt werden, dass die erfassten Informationen analysiert werden und die Akteure die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um das Sicherheitsniveau im Luftverkehr aufrechtzuerhalten oder anzuheben, und dass deren Wirksamkeit überwacht wird;

  • sichergestellt werden, dass die erfassten Informationen in angemessener Weise zwischen den Mitgliedstaaten ausgetauscht und ausschließlich zum Zweck der Erhöhung der Sicherheit verwendet werden.

Was geschieht als Nächstes?

Der Vorschlag wird vom Europäischen Parlament und vom Rat (Mitgliedstaaten) erörtert und geändert. Sobald sie sich auf den Wortlaut geeignet haben, wird die Verordnung europäisches Recht und ist in allen Mitgliedstaaten unmittelbar als nationales Recht anwendbar.

Weitere Informationen: MEMO/12/1008

Weitere Informationen zur Luftfahrtsicherheit: http://ec.europa.eu/transport/modes/air/safety/index_en.htm

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:52011DC0670:EN:NOT

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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