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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 17. Dezember 2012

Unterstützung von Wachstum und Beschäftigung in Griechenland ‑ Quartalsbericht der Task Force für Griechenland vom Dezember 2012

Die Task Force der Kommission für Griechenland hat ihren dritten Quartalsbericht über die technische Unterstützung Griechenlands vorgelegt. Darin wird beschrieben, auf welche Weise die Task Force, die Mitgliedstaaten, internationale Organisationen und andere spezialisierte Einrichtungen Griechenland bei der Umsetzung seiner ehrgeizigen Reformagenda unterstützt haben.

Seit ihrer Einsetzung durch Präsident Barroso im Juli 2011 hat die Task Force ihre unterstützende Tätigkeit schrittweise auf über 40 Projekte in zehn Politikbereichen ausgeweitet. Hierzu zählen unter anderem Steuerverwaltung, Exportwirtschaft und Unternehmensumfeld, Gesundheitspolitik, Verwaltungsreform und Korruptionsbekämpfung. Um die Auszahlung von EU-Strukturfondsmitteln in Griechenland zu beschleunigen, arbeitet die Task Force dabei neben anderen Dienststellen der Europäischen Kommission auch eng mit den griechischen Behörden zusammen.

Dazu Kommissionsvizepräsident Rehn: „Griechenland geht tief verwurzelte Strukturprobleme rigoros und energisch an – dies hat auch die Eurogruppe anerkannt. Die Task Force arbeitet intensiv daran, Griechenland bei der Durchführung der unumgänglichen Reformen zu unterstützen, die seine Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, ein gerechteres und effektiveres Steuersystem schaffen und nachhaltig für Wachstum und Beschäftigung sorgen sollen. Die Verantwortung für die Reformen liegt bei den griechischen Behörden, doch die Kommission ist da, um zu helfen, wofür die Task Force lebender Beweis ist.“

Hintergrund

Nach Gesprächen mit dem griechischen Premierminister wurde die Task Force am 20. Juli 2011 von Präsident Barroso eingesetzt, um Griechenland mit technischer Unterstützung zur Seite zu stehen. Ausdrücklich unterstützt wurde diese Initiative vom Europäischen Rat, der am 21. Juli 2011 erklärte, dass „die Mitgliedstaaten und die Kommission … unverzüglich alle erforderlichen Ressourcen mobilisieren [werden], um eine außerordentliche technische Unterstützung bereitzustellen, damit Griechenland die Reformen durchführen kann.“

Die Task Force für Griechenland (TFGR) nahm ihre Arbeit im September 2011 auf und erhielt den Auftrag, die technische Unterstützung, die Griechenland zur Umsetzung seiner Verpflichtungen im Rahmen des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms benötigt, zu ermitteln und zu koordinieren. Außerdem bemüht sie sich um eine beschleunigte Abrufung von EU-Mitteln, um Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung zu unterstützen.

Die Task Force ist Präsident Barroso unterstellt und arbeitet unter der politischen Leitung von Vizepräsident Olli Rehn. Der Leiter der Task Force Horst Reichenbach legt den griechischen Behörden und der Kommission vierteljährlich Fortschrittsberichte vor.

Die rund 50 Mitglieder der Task Force arbeiten in Brüssel und Athen.

Die Task Force wurde ins Leben gerufen, um Griechenland bei der Umsetzung seiner ehrgeizigen Reformpläne zu unterstützen, und hat solide Grundlagen für eine Rückkehr zu Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum geschaffen.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/pdf/qr3_en.pdf

MEMO/12/995

Kontakt:

Simon O'Connor (+32 2 296 7359)

Pia Seppala (+32 2 299 24 88)

Vandna Kalia (+32 2 299 58 24)


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