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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 14. Dezember 2012

Letzte EU-Heranführungshilfe für einen erfolgreichen Beitritt Kroatiens

Die Europäische Kommission hat das letzte Programm mit Heranführungs- und Übergangshilfe für Kroatien verabschiedet. Es ist mit 46,8 Mio. EUR dotiert und fördert schwerpunktmäßig den Ausbau der Verwaltungskapazitäten, um ein effizientes Justizsystem zu schaffen und den Schutz der Menschenrechte sicherzustellen. Außerdem werden Kroatiens laufende Bemühungen um die Entwicklung eines modernen, transparenten und bürgerorientierten öffentlichen Dienstes unterstützt.

Kroatien hat es fast geschafft. Ich bin zuversichtlich, dass das diesjährige Programm Kroatien dabei helfen wird, seine letzten für den Beitritt relevanten Ziele zu erreichen und ein erfolgreicher EU-Mitgliedstaat zu werden“, sagte der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle.

Neben dem Schwerpunkt, der auf den wichtigsten Reformbereichen liegt, wird dieses letzte Heranführungsprogramm auch zur Modernisierung der Grenzinfrastrukturen in Tovarnik und Maljevac, zur Rehabilitation der Justizvollzugsanstalt Turopolje, zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen und zur Finanzierung von Minenräumaktionen in Lika-Senj, Sisak-Moslavina und im Komitat Zadar beitragen.

Seit 2007 hat die EU im Rahmen der Heranführungshilfe insgesamt 998 Mio. EUR für Kroatien bereitgestellt. Alle diese Mittel wurden inzwischen einer Verwendung zugewiesen. Als EU-Mitgliedstaat wird Kroatien künftig Mittel aus den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds erhalten.

Hintergrund

Seit 2007 erhalten Länder, die der EU beitreten möchten, gezielte finanzielle Unterstützung der EU im Rahmen eines einzigen Instruments - des Instruments für Heranführungshilfe (Instrument for Pre-Accession Assistance – IPA). Für den Zeitraum 2007–2013 steht Heranführungshilfe in Höhe von insgesamt 11,5 Mrd. EUR bereit. IPA besteht aus fünf Komponenten:

Komponente I: Hilfe beim Übergang und Institutionenaufbau – jährliches Länderprogramm

Komponente II: Grenzübergreifende Zusammenarbeit

Komponente III: Regionale Entwicklung

Komponente IV: Entwicklung der Humanressourcen

Komponente V: Ländliche Entwicklung

Die Umsetzung der EU-Heranführungshilfe beginnt mit der Festlegung der von der Kommission geplanten finanziellen Zuweisungen. Anschließend wird auf der Grundlage des konkreten Bedarfs der Länder das IPA-Strategiepapier, d. h. das Indikative Mehrjahresplanungsdokument, angenommen, in dem die Prioritäten der finanziellen Hilfe der EU für den Zeitraum 2011–2013 festgelegt sind. Nächster Schritt ist die Aufstellung von Programmen, die gemeinsam mit den Empfängern ausgearbeitet werden und den Rahmen für die jährlichen finanziellen Zuweisungen bilden. Anschließend werden die Programme mit Hilfe spezifischer Projekte für das Land oder die Region umgesetzt.

Weitere Informationen:

Länderprofil Kroatien:

http://ec.europa.eu/enlargement/countries/detailed-country-information/croatia/index_de.htm

Kontakt:

Anca Paduraru (+32 229-66430)

Peter Stano (+32 229-57484)


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