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Erneute finanzielle Unterstützung der EU für Reformen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien

European Commission - IP/12/1371   14/12/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 14. Dezember 2012

Erneute finanzielle Unterstützung der EU für Reformen in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien

Die Europäische Kommission hat 56 Mio. EUR bereitgestellt, um Reformen in der ehemaligen jugoslawischen Republik zu unterstützen, die für den EU-Beitritt des Landes von entscheidender Bedeutung sind. Dazu zählen Reformen in den Bereichen Justiz, Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt. Die Mittel werden im Rahmen eines auf zwei Jahre angelegten und über das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) finanzierten nationalen Programms bereitgestellt.

„Mit diesen Mittel sollen durch die weitere Modernisierung des Landes und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen echte Veränderungen erreicht werden. Ich hoffe, dass viele Menschen von den neuen Möglichkeiten, wie. z.B. der Teilnahme am Programm Erasmus, Gebrauch machen werden“, sagte der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Štefan Füle.

Dieser Beschluss erfolgt erst einige Tage nach der Annahme von Schlussfolgerungen zur Erweiterung durch den Rat Allgemeine Angelegenheiten, in denen ein klarer Rahmen für den Eintritt der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien in eine neue Phase des Beitrittsprozesses abgesteckt wird. Die zugewiesenen Mittel sollen auch zur Unterstützung von Reformen im Bereich öffentliche Verwaltung und zur Modernisierung zweier Grenzübergänge - an der Grenze zu Serbien bzw. Albanien – eingesetzt werden. Dies wird zur effizienteren Abfertigung des kommerziellen und nichtkommerziellen Verkehrs zwischen den jeweiligen Ländern. Den Bürgern wird außerdem die Beteiligung des Landes an einer Reihe von EU-Maßnahmen in den Bereichen Forschung, Energie, Bildung und Geschäftsentwicklung zugutekommen. Die IPA-Mittel werden nach dem tatsächlichen Bedarf der einzelnen Länder bei der Durchführung der für den Beitritt zur EU notwendigen Reformen (politische Reformen, u.a. in den Bereichen Justiz, Menschenrechte usw.; wirtschaftliche, soziale und territoriale Entwicklung als Mittel zur Förderung eines intelligenten, nachhaltigen und breitenwirksamen Wirtschaftswachstums; Fähigkeit zur Erfüllung der aus der EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen und zur Angleichung an das EU-Recht; regionale Integration und grenzübergreifende Zusammenarbeit) bereitgestellt. Die beitrittswilligen Länder können diese Mittel einsetzen, um die notwendigen Reformen durchzuführen und sich auf die Umsetzung europäischer Standards und Politiken vorzubereiten.

Hintergrund

Seit 2007 wird die finanzielle Unterstützung der EU für Länder, die der EU beitreten möchten, im Rahmen eines einzigen Instruments – des Instruments für Heranführungshilfe (Instrument for Pre-Accession Assistance – IPA) bereitgestellt. Für den Zeitraum 2007–2013 steht Heranführungshilfe in Höhe von insgesamt 11,5 Mrd. EUR bereit. IPA besteht aus fünf Komponenten:

Komponente I: Hilfe beim Übergang und Institutionenaufbau – jährliches Länderprogramm

Komponente II: Grenzübergreifende Zusammenarbeit

Komponente III: Regionale Entwicklung

Komponente IV: Entwicklung der Humanressourcen

Komponente V: Ländliche Entwicklung

Die Umsetzung der EU-Heranführungshilfe beginnt mit der Festlegung der von der Kommission geplanten finanziellen Zuweisungen. Anschließend wird auf der Grundlage des konkreten Bedarfs der Länder das IPA-Strategiepapier, d. h. das Indikative Mehrjahresplanungsdokument, angenommen, in dem die Prioritäten der finanziellen Hilfe der EU für den Zeitraum 2011–2013 festgelegt sind. Nächster Schritt ist die Aufstellung von Programmen, die gemeinsam mit den Empfängern ausgearbeitet werden und den Rahmen für die jährlichen finanziellen Zuweisungen bilden. Anschließend werden die Programme mit Hilfe spezifischer Projekte für das Land oder die Region umgesetzt.

Weitere Informationen:

Länderprofil zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien

http://ec.europa.eu/enlargement/countries/detailed-country-information/fyrom/index_en.htm

Kontakt:

Anca Paduraru (+32 2 296 64 30)

Peter Stano (+32 2 295 74 84)


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