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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 13. Dezember 2012

Luftverkehr: Kallas strebt europaweite Zusammenarbeit beim einheitlichen Luftraum an

Siim Kallas, Vizepräsident der Europäischen Kommission, forderte die 44 Leiter der Zivilluftfahrtbehörden, die die Europäische Zivilluftfahrt-Konferenz (Civil Aviation Conference – ECAC) vertreten, heute dazu auf, sich nach Kräften für die Verwirklichung des einheitlichen europäischen Luftraums einzusetzen und eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen ECAC und EU anzustreben.

„Sollen Industrie, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger in den vollen Genuss der Vorteile des einheitlichen Luftraums kommen, müssen wir uns zunächst die uneingeschränkte Unterstützung der Mitgliedstaaten sichern“, so Verkehrskommissar Kallas. „Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Leiter der Zivilluftfahrtbehörden der Mitgliedstaaten nunmehr in stärkerem Maße Verantwortung für das Projekt übernehmen und die Initiative ergreifen würden, um seine Umsetzung voranzubringen. Das nächste Jahr wird für den einheitlichen Luftraum ein entscheidendes Jahr sein – auch deshalb müssen wir auf das volle Engagement der ECAS zählen können.“

Einheitlicher Luftraum

Der einheitliche europäische Luftraum ist ein gesamteuropäisches Projekt, in dessen Rahmen die Leiter der Zivilluftfahrtbehörden als Botschafter auftreten und die unterschiedlichen Ansätze in den europäischen Mitgliedstaaten koordinieren können. Aufgrund ihrer einzigartigen Position kann die ECAC bei der Unterstützung, Weiterentwicklung und Förderung des europaweiten Luftverkehrs einen wesentlichen Beitrag leisten. Eine beschleunigte Umsetzung des einheitlichen europäischen Luftraums ist von entscheidender Bedeutung für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Nachhaltigkeit des gesamten Luftverkehrssystems in Europa. Der einheitliche Luftraum ist die logische Ergänzung des europäischen Verkehrsbinnenmarkts am Boden, und das Projekt ist zu wichtig, als dass man es scheitern lassen dürfte. Die Mitgliedstaaten haben die Fristen für die Implementierung der funktionalen Luftraumblöcke (Functional Airspace Blocks – FAB), die zusammen mit dem Leistungssystem das Fundament des Gesamtprojekts bilden, nicht eingehalten. Die Dienststellen der Kommission analysieren derzeit den Stand der Umsetzung im Hinblick auf die Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten, die den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften nicht in vollem Umfang nachkommen.

Intensivere Zusammenarbeit und klare Aufgabenteilung

ECAC und EU können zusammen an einer gemeinsamen Agenda arbeiten, wenn beide Seiten die spezifischen Aufgaben und die Besonderheiten des jeweils anderen respektieren. Politikformulierung und Erlass von Vorschriften sind das Kerngeschäft der EU; die ECAC wird ergänzend tätig und spielt eine wichtige Rolle bei den vorbereitenden Arbeiten und bei der Beratung ihrer Mitglieder.

Die ECAC fungiert als „internationale Brücke“, indem sie daran mitwirkt, die Beteiligung von 44 europäischen Staaten im Rahmen internationaler, mit Fragen der Luftfahrt befasster Einrichtungen – wie ICAO, Eurocontrol und natürlich der EU-Institutionen – zu koordinieren.

Weitere Informationen:

SPEECH/12/951

SPEECH/12/1301

MEMO/12/774

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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