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Luftverkehr: EU-Parlament stimmt über das Paket „Bessere Flughäfen“ ab

Commission Européenne - IP/12/1363   12/12/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 12. Dezember 2012

Luftverkehr: EU-Parlament stimmt über das Paket „Bessere Flughäfen“ ab

Das Europäische Parlament hat heute über die vorgeschlagenen Maßnahmen abgestimmt, die dazu beitragen sollen, die Kapazität der europäischen Flughäfen zu erhöhen, Verspätungen abzubauen und die Qualität der Dienstleistungen für Fluggäste zu verbessern. Bei seiner Abstimmung über das „Flughafenpaket“ unterstützte das Parlament energisch die Vorschläge der Kommission für eine verbesserte Zeitnischenzuweisung und mehr Transparenz bei Entscheidungen in Zusammenhang mit Fluglärm. Die Vorschläge zur Bodenabfertigung hat das Europäische Parlament zur weiteren Erörterung an den Parlamentsausschuss zurückverwiesen.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, erklärte hierzu: „Heute haben wir einen Schritt in Richtung positiver Lösungen für die Herausforderungen getan, mit denen Flughäfen in Bezug auf Zeitnischen und Fluglärm konfrontiert sind. Das ist ein bedeutender Fortschritt. Wir müssen weiterhin bestrebt sein, eine gemeinsame Grundlage hinsichtlich der Bekämpfung der Qualitäts- und Effizienzprobleme bei der Bodenabfertigung zu finden. 70 % der Verspätungen entstehen am Boden und nicht in der Luft – diese Probleme verschwinden nicht von selbst. Ich bin vollauf zur lösungsorientierten Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament bereit.“

Zeitnischen

Das Parlament unterstützt den Vorschlag der Kommission zur Einführung eines Sekundärhandels mit Zeitnischen, der den Kern der Vorschläge zu den Zeitnischen bildet. Es hat weitere Maßnahmen hinzugefügt, durch die der Kommissionsvorschlag zur Unabhängigkeit der Zeitnischenkoordinatoren in ganz Europa gestärkt und mehr Transparenz hinsichtlich der Information über die Zeitnischenzuweisung geschaffen werden soll.

Das Parlament sprach sich ferner dafür aus, an den bisherigen Regeln für die Nutzung von Zeitnischen (80 %-20 % „Verfall bei Nichtnutzung“) sowie der derzeitigen Dauer der „Abfolge von Zeitnischen“ festzuhalten. Außerdem billigte das Parlament Sanktionen für die verspätete Rückgabe von Zeitnischen.

Bodenabfertigung

Durch den Kommissionsvorschlag sollen Qualität und Effizienz der Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen verbessert werden.

Das Parlament verwies diesen Vorschlag zur weiteren Erörterung an den Parlamentsausschuss zurück.

Fluglärm

Das Parlament unterstützte die Vorschläge der Kommission für mehr Transparenz bei der Einführung lärmbedingter Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen.

Weitere Informationen zum „Flughafenpaket“ sowie zu den Vorschlägen bezüglich Zeitnischen, Bodenabfertigung und Fluglärm sind dem Hintergrund-Memo zu entnehmen:

http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-12-947_en.htm

Die nächsten Schritte

Erzielen einer politischen Einigung über Zeitnischen und Fluglärm im Rat. Zur Bodenabfertigung wird der Parlamentsausschuss gemäß den internen Verfahren des Parlaments seine Stellungnahme abgeben.

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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