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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, 4. Dezember 2012

Jahreskongress gegen Armut thematisiert soziale Ausgrenzung und Sozialinvestitionen

Vom 5.-7. Dezember 2012 findet in Brüssel der zweite Jahreskongress der Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung statt. Bei der Eröffnung werden Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Ratspräsident Herman Van Rompuy, Isabelle Durant, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Inklusion, und Tonio Borg, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, sprechen. Der Kongress, bei dem die Fortschritte bei der Erreichung des Armutsziels überprüft werden, dient als Konsultationsforum für das geplante Paket zu Sozialinvestitionen.

EU-Kommissar László Andor erklärte: „Einige Gegenden Europas befinden sich in einer echten sozialen Notsituation, geprägt von steigender Armut und massiver Arbeitslosigkeit, vor allem bei jungen Menschen. Ungleichheit in und zwischen den Mitgliedstaaten ist nicht nachhaltig. Wir müssen in sozialpolitische Maßnahmen investieren, die die Menschen bereits in jungen Jahren ermächtigen, ihre Fähigkeiten zur Risikobewältigung stärken und unabhängig von ihrem Hintergrund ihre Chancen zur lebenslangen Teilhabe an der Gesellschaft verbessern. Das ist das Ziel des Pakets zu Sozialinvestitionen, das ich Anfang 2013 präsentieren werde.“

Mit dem Paket zu Sozialinvestitionen wird eine neue Tagesordnung für die Sozialpolitik festgelegt. Sie soll die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die Strukturreformen durchzuführen, die notwendig sind, um Investitionen in Humankapital aufrechtzuerhalten, die Kohäsion nicht zu gefährden, die Krise zu bewältigen und langfristig stärker, geschlossener und wettbewerbsfähiger zu werden.

Beim Kongress sollen Bilanz über die bisher erzielten Fortschritte gezogen und einige der wichtigsten Themen diskutiert werden, die das Paket zu Sozialinvestitionen behandeln könnte. Die Themen lauten: Wirksamerer Sozialschutz, Gesundheitsinvestitionen, die Geschlechterdimension von Armut, die besten Wege zur Sicherung aktiver Inklusion und die Rolle digitaler Technologien im Hinblick auf soziale Inklusion.

Am Kongress werden rund 500 Personen teilnehmen, die im Bereich der Armutsbekämpfung aktiv sind; am letzten Tag werden auch die Sozialministerinnen und ‑minister der Mitgliedsstaaten anwesend sein.

Hintergrund

In der EU sind mehr als 119,6 Mio. Menschen armutsgefährdet oder von sozialer Ausgrenzung bedroht. Die Europäische Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung wurde 2010 ins Leben gerufen und umfasst Maßnahmen, die die Mitgliedsstaaten bei der Erreichung des EU-Zieles, die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen bis 2020 um mindestens 20 Millionen zu senken, unterstützen sollen. Sie ist eine der Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum.

Mit der Europäischen Plattform gegen Armut wird gewährleistet, dass Armut und soziale Ausgrenzung unter einem Blickwinkel betrachtet werden, der andere relevante Politikbereiche mitberücksichtigt. Es ist unbestritten, dass das Thema Armut einen Bezug zu Politikfeldern wie Gesundheit, Wirtschaftsentwicklung, Jugend, Umwelt und Regionen aufweist. Darüber hinaus gehen von der Europäischen Plattform gegen Armut Impulse und Anregungen für nationale und europäische Maßnahmen gegen Armut und soziale Ausgrenzung aus, die diesen ganzheitlichen Ansatz widerspiegeln und dafür sorgen sollten, dass Armut und soziale Ausgrenzung in allen Politikfeldern thematisiert werden.

Die Hauptverantwortung für den Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung liegt zwar bei den Mitgliedstaaten, aber EU-Maßnahmen unterstützen und ergänzen, was auf nationaler Ebene passiert.

Seit dem Jahr 2000 hat die EU mithilfe der offenen Methode der Koordinierung im Sozialbereich die Mitgliedstaaten dabei unterstützt, voneinander zu lernen und ihre Politik zu verbessern. Zahlreiche andere Maßnahmen und Programme leisten ebenfalls einen Beitrag. So bietet die EU zum Beispiel armutsgefährdeten oder von sozialer Ausgrenzung bedrohten Personen über Finanzierungsprogramme (insbesondere den Europäischen Sozialfonds) direkte Unterstützung und fördert durch Rechtsvorschriften bessere Arbeitsbedingungen sowie Maßnahmen gegen Diskriminierung.

Diese Form der Zusammenarbeit gewinnt angesichts des Spardrucks, der auf den öffentlichen Budgets lastet, noch zusätzlich an Bedeutung. Trotzdem braucht es einen noch besser abgestimmten Ansatz. Im Rahmen der Plattform können diese Bemühungen intensiviert und die Mitgliedsstaaten und wichtige Stakeholderinnen und Stakeholder dabei unterstützt werden voneinander zu lernen; darüber hinaus kann sie als Katalysator für Reformen und effektive Maßnahmen wirken.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zum Kongress:
http://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=88&eventsId=804&furtherEvents=yes

Informationen zum Programm:
http://ec.europa.eu/social/BlobServlet?docId=9214&langId=en

László Andors Website: http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/andor/index_de.htm

László Andor auf Twitter: http://twitter.com/#!/LaszloAndorEU

Abonnieren Sie den kostenlosen E-Mail-Newsletter der Europäischen Kommission zu den Themen Beschäftigung, Soziales und Inklusion: http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=371&langId=de

Kontakt:

Jonathan Todd (+32 229-94107)

Nadège Defrère (+32 229-64544)


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