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48 Länder gründen weltweites Bündnis gegen Kindesmissbrauch im Internet

European Commission - IP/12/1308   04/12/2012

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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 4. Dezember 2012

48 Länder gründen weltweites Bündnis gegen Kindesmissbrauch im Internet

Am 5. Dezember startet Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, gemeinsam mit US-Justizminister Eric Holder ein Globales Bündnis gegen sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet. Diese Initiative soll Entscheidungsträger in der ganzen Welt zusammenbringen, um die Opfer leichter zu identifizieren, besser zu unterstützen und die Täter zu verfolgen. An der Auftaktveranstaltung sind Minister und hochrangige Beamte aus den 27 EU-Mitgliedstaaten vertreten sowie 21 Nicht-EU-Staaten (Albanien, Australien, Kambodscha, Kroatien, Georgien, Ghana, Japan, die Republik Moldau, Montenegro, Neuseeland, Nigeria, Norwegen, die Philippinen, Serbien, die Republik Korea, die Schweiz, Thailand, die Türkei, die Ukraine, die Vereinigten Staaten von Amerika und Vietnam).

Die am Bündnis beteiligten Länder verpflichten sich zu einer Reihe politischer Ziele. Dank der verstärkten internationalen Zusammenarbeit wird es möglich sein, den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet wirksamer zu bekämpfen.

„Hinter jedem einzelnen Bild eines missbrauchten Kindes verbirgt sich ein hilfloses, ausgebeutetes Opfer. Wenn diese Bilder online zirkulieren, sind sie nicht mehr aus der Welt zu schaffen. Es liegt in unserer Verantwortung, die Kinder weltweit zu schützen und die Täter vor Gericht zu bringen, egal von wo aus sie operieren. Dies können wir aber nur erreichen, wenn wir uns zusammentun und unsere Maßnahmen weltweit koordinieren", so die für Inneres zuständige Kommissarin Cecilia Malmström.

„Mit dieser internationalen Initiative bündeln wir unsere Ressourcen, um mehr Täter zur Rechenschaft zu ziehen, mehr Missbrauchsopfer zu identifizieren und dafür zu sorgen, dass sie Hilfe und Unterstützung erhalten,” so US-Justizminister Holder. „Unser globales Bündnis baut auf den Erfolgen früherer grenzüberschreitender Polizeieinsätze auf, mit denen internationale Pädophilennetze zerschlagen wurden. So können wir weltweit einen besseren Schutz für unsere Kinder sicherstellen.“

Schätzungen zufolge kursieren im Internet derzeit mehr als eine Million Bilder von sexuell ausgebeuteten und missbrauchten Kindern. UNODC zufolge kommen jedes Jahr 50 000 neue Bilder hinzu.

Kein Land der Welt kann dieses schreckliche Phänomen allein bekämpfen, da die kriminellen Netze dahinter grenzüberschreitend operieren und sich den mangelnden Informationsaustausch und die rechtlichen Schlupflöcher innerhalb der einzelnen Länder und zwischen ihnen zunutze machen. Die internationale Zusammenarbeit ist daher von zentraler Bedeutung, wenn es darum geht, Fälle von sexuellem Missbrauch von Kindern im Internet wirksam zu untersuchen und die Täter besser zu ermitteln und zu verfolgen.

Globales Bündnis: mehr Engagement für bessere Ergebnisse

Bei der morgigen Auftaktkonferenz werden die teilnehmenden Länder eine Reihe politischer Verpflichtungen eingehen, insbesondere:

  • Bessere Identifizierung der Opfer sowie Gewährleistung von Beistand, Unterstützung und Schutz;

  • Intensivere Bemühungen zur Untersuchung von Kindesmissbrauch im Internet und zur Identifizierung und Verfolgung der Täter;

  • Stärkere Sensibilisierung der Kinder für die Gefahren bei der Internetnutzung, einschließlich der Eigenherstellung von Bildern sowie der Methoden, derer sich Pädophiler bedienen, um sich mit ihren potenziellen Opfern anzufreunden (Grooming);

  • Eindämmung der Verfügbarkeit von Material über Kindesmissbrauch im Internet und Verhinderung, dass Kinder erneut zu Opfern werden.

Die einzelnen Länder sollen dann auf nationaler Ebene die geeigneten Maßnahmen ergreifen und regelmäßig darüber berichten.

Hintergrund

Die EU hat in vielen Bereichen Fortschritte erzielt, u.a. durch die ambitionierten Rechtsvorschriften zur Bekämpfung des Menschenhandels (Richtlinie 2011/36/EU), des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie (Richtlinie 2011/93/EU). Diese Rechtsakte enthalten Bestimmungen zur Verfolgung von Straftätern, dem Opferschutz und Präventivmaßnahmen.

Europol unterstützt regelmäßig internationale Polizeieinsätze. 2011 führte die Operation „Rescue“ zur Ermittlung von 779 Verdächtigen weltweit; 250 mutmaßliche Täter wurden verhaftet und 252 Kinder vor weiterem Missbrauch bewahrt. Oftmals führen Ermittlungen zu Kindesmissbrauchsfällen im Internet maßgeblich dazu, dass Pädophilennetze zerschlagen werden. Das Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität (EC3), das im Januar 2013 innerhalb von Europol in Den Haag eingerichtet werden soll, wird sich schwerpunktmäßig mit Online-Inhalten zum Thema Kindesmissbrauch befassen. Ferner unterstützt die Kommission INHOPE, ein von NRO betriebenes Netz von Hotlines in den EU-Mitgliedstaaten, das Meldungen über einschlägige Websites sammelt, damit diese gelöscht und Ermittlungen eingeleitet werden können (Programm „Sicheres Internet“).

Doch muss noch viel mehr getan werden, und zwar auf internationaler Ebene. Durch das globale Bündnis rückt die Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet weit oben auf die nationale Agenda der einzelnen Länder. Dies dürfte dazu beitragen, die Ressourcen zur Bekämpfung dieser Verbrechen auszubauen und die Rechtsvorschriften sowie die Zusammenarbeit der nationalen Sicherheitskräfte weltweit zu verbessern. 48 Länder bündeln nun ihre Kräfte, weitere werden sich dem globalen Bündnis nach dessen offizieller Einrichtung vermutlich anschließen.

Die Konferenz findet am 5. Dezember in Brüssel unter der Schirmherrschaft von Königin Paola von Belgien statt. Experten und Vertreter der teilnehmenden Regierungen sowie Vertreter internationaler Organisationen und des Hochschulbereichs werden das Problem untersuchen und verschiedene politische Ziele des globalen Bündnisses erörtern. Die teilnehmenden Minister der im Bündnis vertretenen Länder (siehe MEMO/12/937) werden in einer förmlichen Erklärung ihre Unterstützung zum Ausdruck bringen.

Die Medienpräsenz ist vorbehaltlich der Registrierung gestattet. Hierzu ist das Büro des Sprechers zu kontaktieren (Details siehe unten).

Nützliche Links

Website von Cecilia Malmström

Kommissarin Malmström auf Twitter

Website der Generaldirektion Inneres

Generaldirektion Inneres auf Twitter

Kontakt:

Michele Cercone (+32 2 298 09 63)

Tove Ernst (+32 2 298 67 64)


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