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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 4. Dezember 2012

Flugsicherheit: Kommission aktualisiert europäische Sicherheitsliste von Fluggesellschaften

Die Europäische Kommission hat heute die 20. Aktualisierung der europäischen Sicherheitsliste von Fluggesellschaften beschlossen, für die in der Europäischen Union Flugverbote und Betriebsbeschränkungen gelten. Diese Liste ist auch als „EU-Flugsicherheitsliste” bekannt. Wegen erheblicher Sicherheitsmängel wurden in Eritrea zugelassene Luftfahrtunternehmen in die Liste aufgenommen. Andererseits war es nach einer Verbesserung der Sicherheitslage in Mauretanien möglich, alle in Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen von der Liste zu streichen. Das gilt auch für das jordanische Luftfahrtunternehmen Jordan Aviation, das ebenfalls nicht mehr in der Liste geführt wird. Fortschritte waren auch in Libyen zu verzeichnen, aber die libyschen Behörden stimmten der Regelung zu, dass libyschen Luftfahrtunternehmen Flüge nach Europa erst dann wieder gestattet werden sollten, wenn die Verfahren zur Neuzertifizierung zur Zufriedenheit der Kommission komplett abgeschlossen sind.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, erklärte dazu: „Die Kommission scheut keine Mühe, um von der Sicherheitsliste betroffene Länder beim Aufbau der technischen und administrativen Kapazitäten für eine möglichst rasche und effiziente Überwindung der Sicherheitsprobleme zu unterstützen. Ich bin sehr zufrieden, dass ein Land und mehrere Fluggesellschaften von der Liste gestrichen werden konnten. Das ist ein bedeutender Fortschritt. Denn die Sicherheit muss immer an erster Stelle stehen, und wir können in diesem Bereich keine Kompromisse eingehen – daher die Entscheidung in Bezug auf Eritrea.”

Die neue Liste ersetzt die vorangegangene Liste vom April 2012 und kann auf der Internetseite1 der Kommission eingesehen werden.

Alle in Mauretanien zugelassenen Luftfahrtunternehmen wurden von der Liste gestrichen, da die zuständigen Behörden außergewöhnliche Fortschritte vorweisen konnten und die Kommission voraussichtlich bald eine Überprüfung an Ort und Stelle durchführen wird. Die genannten Fortschritte wurden durch zwei erfolgreiche Inspektionen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) in diesem Land bestätigt. Da es sich in diesem Fall um die erste Aufhebung eines kompletten Betriebsverbots gegen alle Luftfahrtunternehmen eines Landes handelt, hat sich Mauretanien verpflichtet, Flüge in die Union nur unter strengen Auflagen zuzulassen.

Die in Jordanien zugelassene Fluggesellschaft Jordan Aviation konnte ebenfalls von der Liste gestrichen werden, da die in der Vergangenheit festgestellten Mängel inzwischen behoben worden sind. Diese Verbesserungen wurden bei einer Bewertung an Ort und Stelle durch die Kommission bestätigt.

Um Risiken zu vermeiden, wurde eine Betriebsuntersagung gegen alle in Eritrea zugelassenen Luftfahrtunternehmen für nötig befunden, da die zuständigen Behörden Eritreas nach Meldung eines noch nicht beseitigten Sicherheitsmangels durch die ICAO keine angemessenen Abhilfemaßnahmen getroffen haben.

Mit den Zivilluftfahrtbehörden Libyens und dem libyschen Verkehrsminister wurden intensive Gespräche geführt. Diese führten dazu, dass die Zivilluftfahrtbehörden Libyens zustimmten, die freiwilligen Beschränkungen für alle in Libyen zugelassenen Luftfahrtunternehmen aufrechtzuerhalten. Dadurch bleiben diesen Fluggesellschaften Flüge in die EU solange untersagt, bis sie in Übereinstimmung mit internationalen Sicherheitsstandards in vollem Umfang neu zertifiziert sind. Die Kommission wird weiterhin intensiv überwachen, inwieweit die von den libyschen Behörden beschlossenen Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden.

Die Europäische Flugsicherheitsliste wurde auch dahingehend aktualisiert, dass bestimmte Luftfahrtunternehmen von ihr gestrichen werden, die ihre Tätigkeit eingestellt haben, oder dass neue Luftfahrtunternehmen in die Liste aufgenommen wurden, die in einer Reihe von Ländern erst kürzlich gegründet wurden: Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Äquatorialguinea, Honduras, Indonesien, Kasachstan, Kirgisistan, Philippinen und Ruanda. In der Liste werden nun Luftfahrtunternehmen aus Ruanda und Honduras nicht mehr geführt.

Schließlich anerkennt die Kommission die Anstrengungen der für die Sicherheitsaufsicht zuständigen Behörden von Aruba, Indonesien, Libyen, Kasachstan, Kirgisistan, Madagaskar, den Philippinen und Russland, das Zivilluftfahrtsystem zu reformieren und insbesondere die Flugsicherheit zu verbessern, um die wirksame und konsequente Einhaltung internationaler Sicherheitsnormen zu gewährleisten. Die Kommission ist bereit, bei der Durchführung dieser Reformen in Zusammenarbeit mit der ICAO, den EU-Mitgliedstaaten und der EASA weiterhin aktive Unterstützung zu leisten, damit es einigen dieser Länder gelingt, nach einer weiteren Verbesserung der Sicherheitslage von der Liste gestrichen zu werden.

Die Kommission bleibt fest entschlossen, so weit wie möglich zur besseren Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen beizutragen, und hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) beauftragt, in mehreren Staaten technische Hilfsmissionen durchzuführen, um die zuständigen Behörden dort bei der Verbesserung der Sicherheit zu unterstützen.

Der heutige Beschluss beruht auf der einstimmigen Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses, in dem die 27 Mitgliedstaaten der EU sowie Kroatien, Norwegen, Island, die Schweiz und die EASA vertreten sind.

Hintergrundinformation

Die aktualisierte EU-Flugsicherheitsliste sieht ein vollständiges Betriebsverbot in der Europäischen Union für sämtliche Fluggesellschaften (insgesamt 287 namentlich bekannte Unternehmen) aus 20 Staaten vor: Afghanistan, Angola, Benin, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Gabun (ausgenommen drei Fluggesellschaften, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Indonesien (mit Ausnahme von sechs Fluggesellschaften), Kasachstan (ausgenommen eine Fluggesellschaft, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Kirgisistan, Liberia, Mosambik, Philippinen, Sierra Leone, São Tomé und Príncipe, Sudan, Swasiland und Sambia.

In der Liste sind auch drei Fluggesellschaften einzeln aufgeführt: Blue Wing Airlines aus Suriname, Meridian Airways aus Ghana und Conviasa aus der Bolivarischen Republik Venezuela.

Zudem sind in der Liste 10 Gesellschaften aufgeführt, für die Betriebsbeschränkungen gelten und denen der Flugbetrieb in die EU daher nur mit Einschränkungen und unter strengen Auflagen gestattet ist: Air Astana aus Kasachstan sowie Afrijet, Gabon Airlines und SN2AG aus Gabun (wie oben erwähnt), Air Koryo aus der Demokratischen Volksrepublik Korea, Airlift International aus Ghana, Air Service Comores, Iran Air, TAAG Angolan Airlines und Air Madagascar.

Kontakt:

Helen Kearns (+32 2 298 76 38)

Dale Kidd (+32 2 295 74 61)


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