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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 30. November 2012

3. Dezember: Europäischer Tag der Menschen mit Behinderungen - Große Unterstützung der Europäer für mehr Barrierefreiheit für Behinderte

Brüssel, den 30. November 2012 – Die Europäer sind fest davon überzeugt, dass die uneingeschränkte Teilnahme von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben möglich sein muss. Dies geht aus einer neuen, anlässlich des Europäischen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember veröffentlichten Erhebung der Europäischen Kommission hervor. 97 % der Befragten zufolge sollten Behinderte wie jeder andere Schulen besuchen, einen Arbeitsplatz erhalten oder Zugang zu Geschäften haben können. Eine bessere Zugänglichkeit zu Waren und Dienstleistungen wäre laut 7/10 der Antworten eine sehr große Verbesserung für das Leben behinderter, älterer und vieler anderer Menschen, wie Eltern kleiner Kinder. 84 % heben hervor, dass ein barrierefreierer Zugang zu Waren und Dienstleistungen auch für die Industrie mehr Möglichkeiten schaffen würde.

Menschen mit einer Behinderung Europa besser zugänglich zu machen, ist ein zentraler Aspekt der EU-Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen (IP/10/1505). Die Europäische Kommission bereitet derzeit einen Europäischen Rechtsakt über die Zugänglichkeit vor, der 2013 angenommen werden soll. Laut der heutigen Umfrage glauben 86 % der Europäer, dass vergleichbare Lösungen für die Barrierefreiheit in Europa behinderte Menschen in die Lage versetzen würden, in andere EU-Länder zu reisen, dort zu studieren oder zu arbeiten. 78 % sind der Ansicht, dass gemeinsame Regeln die Tätigkeit von Unternehmen im EU-Binnenmarkt erleichtern würden.

„In Europa hat jeder das Recht auf uneingeschränkte Teilhabe in der Gesellschaft, und die Europäer unterstützen eindeutig diese Ansicht“, erklärte Vizepräsidentin Viviane Reding, die EU-Justizkommissarin. „Die uneingeschränkte Teilhabe Aller am Alltag ist das zentrale Anliegen unserer Strategie für ein barrierefreies Europa. Deshalb plane ich, 2013 mit einem Europäischen Rechtsakt über die Zugänglichkeit einen Vorschlag zur Beseitigung der Barrieren für Behinderte vorzulegen.“

Am 3. Dezember 2012 wird die Europäische Kommission die Gewinner des dritten Access City Award, eines innovativen Wettbewerbs europäischer Städte zur Förderung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen, verkünden. Frühere Sieger waren Salzburg (Österreich) (IP/11/1492) und Avila (Spanien) (IP/10/1641).

Hintergrund

Jeder Sechste in der Europäischen Union - etwa 80 Mio. Menschen - hat eine leichte bis schwere Behinderung. Mehr als ein Drittel der über 75-Jährigen leidet unter einer beeinträchtigenden Behinderung. Diese Zahlen dürften weiter ansteigen, da die Bevölkerung in der EU immer älter wird. Zu häufig bleibt der großen Mehrheit dieser Menschen eine volle Teilhabe an Gesellschaft und Wirtschaft wegen physischer oder sonstiger Hindernisse, aber auch aufgrund von Diskriminierungen, verwehrt.

In der Charta der Grundrechte der Europäischen Union heißt es: „Die Union anerkennt und achtet den Anspruch von Menschen mit Behinderung auf Maßnahmen zur Gewährleistung ihrer Eigenständigkeit, ihrer sozialen und beruflichen Eingliederung und ihrer Teilnahme am Leben der Gemeinschaft.“ Darüber hinaus haben sich die Europäische Union und sämtliche 27 Mitgliedstaaten durch die Unterzeichnung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bereits dazu verpflichtet, ein barrierefreies Europa zu schaffen.

Barrierefreiheit bedeutet, dass Menschen mit Behinderungen - ebenso wie andere Menschen - Zugang zur physischen Umwelt, zu Verkehrsmitteln, zu Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten haben.

Die Kommission hat 2010 eine umfassende Strategie zur Schaffung eines barrierefreien Europas für Menschen mit Behinderungen bis 2020 angenommen. Sie zeigt auf, was von Seiten der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu tun ist, damit Menschen mit Behinderungen ihre Rechte uneingeschränkt wahrnehmen können.

Eine der zentralen Maßnahmen ist dabei eine Initiative für Barrierefreiheit, die darauf abzielt, die Bestimmungen im Bereich der Normung oder der öffentlichen Auftragsvergabe dafür zu nutzen, Waren und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen zugänglich zu machen; gleichzeitig soll ein europäischer Markt für Hilfsmittel gefördert werden. Wie die Erfahrung in den Vereinigten Staaten zeigt, dürfte dieser Markt in den nächsten Jahren erheblich anwachsen.

Im Dezember 2011 lancierte die Europäische Kommission eine zehnwöchige Konsultation der Öffentlichkeit über mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Zugänglichkeit in Europa (IP/11/1533). Die Ergebnisse fließen jetzt in die Vorarbeiten der Kommission für einen Europäischen Rechtsakt über die Zugänglichkeit ein, in deren Verlauf auch die Auswirkungen verschiedener politischer Optionen umfassend evaluiert werden. Die Kommission beabsichtigt, im Laufe des Jahres 2013 einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen.

Weitere Informationen

Eurobarometer-Umfrage – Einstellung zur Barrierefreiheit in der EU:

http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/flash_arch_360_345_en.htm

Europäische Kommission – Menschen mit Behinderungen:

http://ec.europa.eu/justice/discrimination/disabilities/index_de.htm

Access City Award:

www.accesscityaward.eu

Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin und Justizkommissarin der Europäischen Kommission:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/reding/index_de.htm

Kontakt :

Mina Andreeva (+32 2 299 13 82)

Natasha Bertaud (+32 2 296 74 56)


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