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Europäische Kommission

Pressemitteilung

Brüssel, den 28. November 2012

Kommissar Oettinger begrüßt schnellere Infrastrukturentscheidungen

„Wir haben einen Durchbruch erreicht, der für dringend benötigte Infrastrukturen ein bedeutender Schritt nach vorn ist: Die Träger wichtiger grenzüberschreitender Infrastrukturen wie Fernleitungen und Stromnetze müssen jetzt nicht mehr bis zu 12 Jahre und manchmal länger auf eine Genehmigung warten, sondern können nun nach etwa vier Jahren mit einer Entscheidung rechnen. Dadurch sparen die Entwickler Zeit und Geld, und wir können einen wirklich europaweiten Markt schaffen, in dem die Energiesysteme physisch miteinander verbunden sind. Sowohl die Verbraucher als auch die Unternehmen werden davon profitieren, denn Wettbewerb hält die Preise niedrig,“ so der für Energie zuständige Kommissar Günther Oettinger.

Gestern Abend wurde bezüglich der Verordnung über Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur eine politische Einigung erreicht. Die Verordnung muss nun vom Europäischen Parlament und vom Rat noch offiziell verabschiedet werden.

Um bis 2020 die dringend erforderlichen 200 Mrd. EUR für Investitionen in Strom- und Gasnetze zu mobilisieren, wird mit der Verordnung ein neuer Rahmen für kritische Infrastrukturen geschaffen. Das Genehmigungsverfahren wird transparenter und schneller (normalerweise wird es nicht länger als drei Jahre und sechs Monate dauern). Die Kommission hatte in ihrem Vorschlag vom Oktober 2011 eine Frist von drei Jahren vorgeschlagen.

Dieses beschleunigte Verfahren gilt nur für wichtige Infrastrukturen, die so genannten „Vorhaben von gemeinsamem Interesse“. Nach der Verordnung handelt es sich hierbei um Vorhaben, die grenzüberschreitend sind oder für zwei oder mehr Mitgliedstaaten Vorteile bringen. Die Vorhaben können auch für Finanzhilfen der EU im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ in Betracht kommen.

Weitere Informationen:

Memo vom 19. Oktober 2011: MEMO/11/710

Kontakt:

Nicole Bockstaller (+32 2 295 25 89)

Marlene Holzner (+32 2 296 01 96)


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